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Trump und der Ölmarkt

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Donald Trump hat wieder einmal die Welt gerettet - so jedenfalls verkauft er es auf Twitter. Der US-Präsident stellt eine Kürzung der Ölproduktion durch Saudi-Arabien, Russland und vielleicht auch die USA selbst um 10 Mill. Barrel pro Tag (bpd) in Aussicht. Auf seine Initiative hin soll es am Montag eine Videokonferenz des um Russland und andere Länder erweiterten Kartells "Opec plus" geben, auf der, wenn es nach dem Wunsch Trumps läuft, die in der Konferenz vertretenen Länder die von ihm avisierte Kürzung um insgesamt 10 Mill. oder um sogar bis zu 15 Mill. bpd beschließen. In Vorfreude auf dieses Ereignis ist der Ölpreis nach der Ankündigung Trumps um bis zu 40 Prozent nach oben gesprungen, wobei dann aber sofort wieder Gewinnmitnahmen einsetzten.

Trump-Besuch: Zwischen Baum und Borke

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Komplimente, Küsschen, Kallstadt-Wurzeln: Ist das der Beginn einer späten Freundschaft zwischen Trump und Merkel? Und der angekündigte erste Deutschlandbesuch des US-Präsidenten entsprechend eine gute Nachricht? Ersteres sicher nicht. Merkel ist gegen Trumps Gepolter so immun wie gegen sein Gesäusel. Sie weiß um die raschen Verfallsdaten im Trump-Universum. Dänemark und das Grönland-Thema lassen grüßen.

Trumps Chaospolitik fordert Europa

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Mit dem tödlichen Drohnenanschlag von Bagdad hat Donald Trump innenpolitisch erreicht, dass kaum noch einer über das Amtsenthebungsverfahren der Demokraten gegen ihn spricht. Zu Beginn des Wahljahres spielt der auf seine Wiederwahl setzende Chef des Weißen Hauses die Karte der Konfrontation aus. Auch andere US-Präsidenten vor Trump haben mit dem Anheizen von Konflikten die Stimmung im Land zu ihren Gunsten beeinflusst.

Trumps Doping für Putin

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  • Subtitle: NATO-Bündnispflicht
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Donald Trump ist noch lange nicht wieder US-Präsident, und hoffentlich wird er es auch nicht. Es ist bei weitem nicht ausgemacht, dass die US-Bürger sich angesichts seiner chaotischen Wortmeldungen und der gegen ihn laufenden Strafverfahren für ihn entscheiden würden und nicht für Amtsinhaber Joe Biden.

Trumps Einreisesperre ist Schaufensterpolitik

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Für Donald Trump ist der Fall klar. Europa ist schuld. Europa hat es verschlafen. Europa hat zu lange tatenlos Chinesen über den Kontinent reisen lassen und es versäumt, sich früh gegen das Coronavirus zu wappnen. Die Welt ist einfach, selbst in Corona-Zeiten, wenn man Trump ist. Gut und Böse, good deal und bad deal. Also muss dieses Europa, mit dem er kein Freihandelsabkommen schließen möchte und das sich auf Kosten der USA seine Sicherheit innerhalb der Nato bezahlen lässt, jetzt draußen bleiben. 30 Tage Einreisesperre für alle Europäer aus dem Schengen-Raum. Trump macht die Grenzen dicht. Nur die Briten dürfen rein.

Trumps Erklärungen im Fall Soleimani - Das Hufeisen lässt grüßen

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Dass Donald Trump es mit der Wahrheit nicht besonders ernst nimmt, ist hinlänglich bekannt. Der US-Präsident biegt sich die Fakten und Fantasmen alternativ zurecht, wie er es gerade braucht. Was er der Welt allerdings zur Begründung des Mordes an dem iranischen General Soleimani erzählt, erscheint immer deutlicher als faustdicke Lüge. Der General habe unmittelbar bevorstehende Angriffe auf US-Bürger und -Einrichtungen geplant, hatte Trump behauptet. Bisher fehlt jeder Beweis dafür; die verlogene Dreistigkeit gipfelt in dem Satz: "Ich kann verraten, dass ich glaube, dass es wahrscheinlich vier Botschaften gewesen wären."

Trumps Gift

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Donald Trump steht nun in den Geschichtsbüchern. Er ist erst der dritte US-Präsident seit Gründung der Vereinigten Staaten gegen den das Repräsentantenhaus ein "Impeachment" beschlossen hat. Insofern ist der oft überstrapazierte Begriff des "historischen Moments" mehr als angebracht. Zumal Trumps Nötigung einer fremden Nation, in die Wahlen der USA zu seinen Gunsten zu intervenieren, geradewegs ein Musterbeispiel für das ist, warum die amerikanische Verfassung das Instrument der Amtsenthebung geschaffen hat.

Trumps nächste Nebelwand

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Der seit über zwei Jahren andauernde Handelskonflikt zwischen den USA und China verläuft in der Regel nach einem vorhersehbaren Muster: US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatspräsident Xi Jinping tauschen Komplimente aus und signalisieren grundsätzliche Kompromissbereitschaft. Gespräche auf der Ebene der Unterhändler verlaufen dann im Sande. Daraufhin kokettiert ein verärgerter Trump mit neuen Zöllen, und kurz, bevor diese greifen sollen, verkündet der angeblich große Dealmaker im Weißen Haus dann einen großen Durchbruch, der in Wirklichkeit kaum mehr als Flickwerk ist.

Trumps Nahost-Plan und die harte Wahrheit

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Welche Vorstellung Donald Trump von Diplomatie hat, ist in den vergangenen drei Jahren bereits ziemlich klar geworden. Auch in der Außenpolitik setzt der US-Präsident auf schnelle "Deals" statt auf langwierige und komplizierte Verhandlungen. Dass diese Deals fair sein müssen, ist damit überhaupt nicht gesagt. Insofern ist sich Trump mit seinem bombastisch präsentierten Friedensplan für den Nahen Osten treu geblieben.

Trumps Obsession mit Obama

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Am Anfang seines politischen Aufstiegs stand der Versuch, die Legitimität des ersten schwarzen Präsidenten im Weißen Haus zu unterminieren. Dafür verbreitete Donald Trump im Jahr 2011 die Lüge, Obama sei tatsächlich kein Amerikaner. Tatsächlich verstecke dieser seine Geburtsurkunde, weil er nicht in Hawaii, sondern in Kenia zur Welt gekommen sei. Trump gab Millionen für seine "Birther"-Schmieren-Kampagne aus, die ganz nebenbei suggerierte, "Barack Hussein Obama" sei ein Muslim. Bezeichnenderweise gebrauchen die Moderatoren auf Trumps Haussender FOX wieder den Mittelnamen des weiterhin beliebten Präsidenten, um die jüngste Verschwörungstheorie des Amtsinhabers zu verbreiten: "Obamagate".

Trumps Taschenspielertrick im Zollstreit mit China

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Der Präsident lässt es an Superlativen nicht mangeln. In Trumps Lesart ist das sogenannte Phase-1-Abkommen mit China ein "BIG DEAL", der den amerikanischen Farmern und Unternehmen helfe. Übertroffen wird das aus Sicht des selbst ernannten "Verhandlungstag-Künstlers" nur noch durch den überarbeiteten nordamerikanischen Handelsvertrag USMCA mit Mexiko und Kanada. Der "beste und wichtigste Handelsdeal", den die USA je geschlossen hätten.

Trumps Treffen mit Kim

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Grenzüberschreitungen gehören zu den leichtesten Übungen im Repertoire Donald Trumps. Er hat mit diplomatischen Konventionen nichts am Hut und vor historisch kontaminierten Schauplätzen wenig Ehrfurcht. Solange für seine leicht zu beeindruckenden Stammwähler daheim fernsehkompatibel Weltgeschichte geschrieben werden kann, betritt Amerikas Präsident gerne unorthodox Neuland. Sein inszenierter Handschlag an der letzten Nahtstelle des Kalten Krieges zwischen Süd- und Nordkorea mit Kim Jong-un ist jedoch der mit Abstand gewagteste Polit-Stunt des 73-Jährigen.

US-Position zu Israels Siedlungspolitik

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Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern gerät in den US-Präsidentschaftswahlkampf. Während die Demokraten als besonders kritisch gegenüber dem jüdischen Staat gelten, setzt Donald Trump auf einen pro-israelischen Kurs. Damit will er seine Stammwähler bei den Evangelikalen binden.

US-Wahl: "Es kann jetzt zu Gewalt kommen"

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Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat vor dem Hintergrund eines als extrem eng erwarteten Ausganges der Präsidentenwahl in den USA Unruhen nicht ausgeschlossen und vor einer juristischen Schlammschlacht gewarnt. Röttgen sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" (Online-Ausgabe):

USA befinden sich im "Kalten Bürgerkrieg"

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Der Kieler Politikwissenschaftler Prof. Dr. Torben Lütjen bezweifelt, dass die Corona-Krise US-Präsident Trump zwangsläufig schadet. "Im Grunde hantiert er mit den gleichen Zutaten wie immer: Wissenschaftsfeindlichkeit, Anti-Intellektualismus, Hass auf die Medien", sagte der Politologe der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zudem bediene Trump einen weitverbreiteten Verschwörungsglauben in seiner Anhängerschaft: "Zumindest an seiner Parteibasis gelten die wissenschaftlichen Berater ohnehin als Teil einer Verschwörung der Bürokratie gegen den legitim ins Amt gewählten Präsidenten."

Verglühter Komet

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  • Subtitle: Nikki Haley
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

New Hampshire sollte für Nikki Haley den Durchbruch bringen. Und die Dynamik des auf Donald Trump zulaufenden Rennens um die republikanische Präsidentschaftskandidatur umkehren. Daraus wird wohl nichts.

Verstrickungen der Deutschen Bank

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Nicht alles lässt sich so schnell über Bord werfen wie 18.000 Mitarbeiter. Wer dachte, dass sich die Deutsche Bank mit dem am Wochenende angekündigten Kahlschlag in der Belegschaft und mit der Verschiebung von Risikoaktiva im Volumen von 74 Mrd. Euro in eine neue Bad Bank gleich auch ihrer vielen anderen Altlasten entledigen könnte, wurde in den vergangenen Tagen schnell wieder eines Besseren belehrt.

Vorwahlen der Republikaner in den USA

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  • Subtitle: Siegeszug des Scheinriesen
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Nach South Carolina ist klar: Nikki Haley kann den vermeintlichen "Goliat" der amerikanischen Politik aus eigener Kraft nicht von den Füßen holen und dem Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur eine neue Richtung geben. Ihre Steinschleuder war am Ende nur mit Wattebäuschchen geladen.

Wirtschaft ohne Stoßdämpfer

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Neuneinhalb Jahre vergingen seit dem Ende der großen Rezession, die 2008 mit dem Platzen der Immobilienblase begonnen hatte. Während dieser längsten Aufschwungphase in der Geschichte schuf die US-Wirtschaft rund 22 Millionen neue Arbeitsplätze. Binnen von nur vier Wochen vernichtete der Corona-Virus all diese Jobs und verwandelte die Vollbeschäftigung in Massenarbeitslosigkeit.

Zersetzend

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  • Subtitle: Trump

Geschichte wiederholt sich nicht? Bei traumatischen Präsidentschaftswahlen in den USA anscheinend schon. Donald Trump ohne Chance? Dieses Mal wie vor vier Jahren falsch. Auch diesmal keine blaue Welle, kein Durchmarsch für Joe Biden. Die Hoffnungen, dass Hass und Lüge abgestraft würden, dass rassistisches Anstacheln und das politische Rezept des Spaltens nach vier ermüdenden Jahren klar abgewählt würden, haben getrogen.