Mittwoch, 08 Jul 2020
  • Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Kultusminister für Defizite beim Online-Unterricht während der Schulschließungen verantwortlich gemacht. "Vor Corona gab es auch seitens der Kultusminister viel zu wenig Bereitschaft, das Thema voranzutreiben. Pädagogen wurden regelrecht gemaßregelt, wenn sie die Initiative ergriffen haben und neue Wege gehen wollten", sagte Bär im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Corona habe die Bildungslandschaft "unvorbereitet" getroffen, so die Staatsministerin. "Das Virus muss zur neuen Zündung für unseren Digitalpakt werden, und die Länder müssen endlich an einem Strang ziehen, damit wir die Chancen der Digitalisierung im Schulbetrieb nutzen."

  • Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Forderung der Grünen nach einem Datenschutzgesetz für die geplante Corona-App als abwegig zurückgewiesen: "Wir haben in Europa und in Deutschland bereits eines der weltweit höchsten Datenschutzniveaus. Inwieweit dieses Niveau noch gesteigert werden soll, ist für mich nicht erkennbar", sagte Bär im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Selbstverständlich wird die App datenschutzkonform ausgestaltet, und die Benutzung ist ja auch freiwillig", betonte sie. Zudem müssten der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit sowie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ihr grünes Licht geben. "Wer Verschwörungstheorien anhängt, wird sich die App eh nicht herunterladen", ergänzte Bär.

  • Digital-Staatsministerin Dorothee Bär hat scharfe Kritik am Ruf von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach "Regeln" für YouTuber geäußert. "YouTube-Videos stellen keine Bedrohung dar, wenn dann Fake News oder gezielte Manipulation aus dem Ausland", sagte die CSU-Politikerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir müssen aber aufpassen, dass wir aus Erstaunen darüber, welche Wucht Diskussionen im Netz entfalten, nicht meinen, übersteuern zu müssen. Die Meinungsfreiheit ist auch im Netz ein hohes Gut."

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