Skip to main content

Corona-Auswirkungen auf Elterngeld verhindern

1

Die Linkspartei unterstützt den Versuch von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD), Corona-bedingte Einbußen beim Elterngeld für junge Mütter und Väter abzuwenden. "Die Bundesregierung muss grundsätzlich regeln, dass der Bezug von Entgeltersatzleistungen wie Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld die Höhe des Elterngeldes nicht reduziert", sagte die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann, Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Der richtige Schritt

1

Ein blauer Fleck wird bleiben. Für eine Spitzenpolitikerin ist es nie schön, wenn ihr unsaubere Arbeit vorgehalten wird, und sei es in einer vor zehn Jahren erstellten Dissertation, als sie noch eine kleine Referentin im Bezirksamt Neukölln war.

Die Bewährung steht noch aus

1
  • Subtitle: Berlin
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Der Start war holprig, nun ist es vollbracht: Im zweiten Anlauf haben sich die Akteure des Bündnisses für Neubau auf eine gemeinsame Zielerklärung verständigt. Immerhin ist damit eines der großen Versprechen der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) eingelöst.

Die Glaubwürdigkeit von Franziska Giffey

1

Ob Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) aufgrund der Plagiate in ihrer Dissertation nun doch der Doktortitel entzogen wird oder nicht, könnte eine zu vernachlässigende Randnotiz sein. Zumal Giffey mittlerweile darauf verzichtet, den ihr 2010 verliehenen Dr. rer. pol. zu führen. Das Grundproblem ist vielmehr der Umstand, dass die Politikerin 2019 noch verkündet hatte, ihr Amt niederzulegen, sollte sie ihres Titels verlustig gehen, nun aber nichts mehr hiervon wissen will.

Giffey verlangt Anti-Extremismus-Gesetz

1

Nach der Attacke auf eine Synagoge in Halle fordert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ein Anti-Extremismus-Gesetz: "Manchmal muss man einfach handeln, auch wenn das nicht im Koalitionsvertrag vorgesehen ist. Und jetzt sind wir in einer solchen Situation", sagte Giffey im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Giffey kündigte überdies an, Betreiber von Gaming-Plattformen zu Schutzmaßnahmen zu verpflichten.

Giffey warnt vor Groko-Aus

1

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre künftige Parteiführung eindringlich vor einem Austritt aus der Regierung gewarnt. "Das Heil der SPD kann nicht in einem vorzeitigen Verlassen der Großen Koalition liegen", sagte Giffey im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Bürgerinnen und Bürger wollen eine verlässliche Regierung, die gute Arbeit leistet. Auch die künftige Führung sollte schnell klarmachen, dass die SPD gestalten will."

Giffey will Ausgangssperren vermeiden und appelliert an junge Leute: Hört auf zu feiern!

1

Bundesfamilien- und Jugendministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich entschieden gegen Ausgangssperren ausgesprochen und junge Leute zur Einhaltung der Corona-Schutzregeln aufgerufen. "Eine Ausgangssperre ist eine erhebliche Einschränkung der persönlichen Freiheit und kann immer nur das allerletzte Mittel sein. Wir wollen das möglichst vermeiden", sagte die Ministerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Mehrheit der Berliner würde Kandidatur von Giffey unterstützen

1

Eine relative Mehrheit der Berliner ist dafür, dass Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in Berlin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin kandidiert. 47,9 Prozent der wahlberechtigten Bürger fänden das gut, ergab eine exklusive Umfrage des Instituts Civey im Auftrag des Tagesspiegels (Dienstagausgabe).

Pflege-Offensive startet

1

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) geht in die Offensive gegen den Pflegenotstand: "Kommende Woche starte ich mit meinem Ministerium eine breite Kampagne, um junge Menschen für die Pflege zu gewinnen und über die Chancen der neuen Pflegeausbildung zu informieren", sagte Giffey im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).