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Corona-Krise führt zu heftigem Streit um Renten

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Zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften ist in der Corona-Krise heftiger Streit über die Rentenpolitik entbrannt. Der DGB kritisiert scharf die Überlegung der Arbeitgeberverbände, die Rentenanpassungen angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zeitlich zu strecken. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Dieser Vorstoß der Arbeitgeber führt in unsicheren Zeiten nur unnötig zu weiterer Verunsicherung und Zukunftsängsten. Das ist nichts anderes als eine verdeckte dauerhafte Rentenkürzung."

Einkommensunterschiede - Der Zusammenhalt ist in Gefahr

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Ungleichheit muss nicht grundsätzlich schlecht sein. Gefälle kann Menschen dazu bewegen, sich anzustrengen, sich zu überwinden. Es wohnt dem Menschen inne, etwas erreichen zu wollen, etwas auch zu besitzen, was andere schon haben oder was andere eben nicht haben stolz vorzuzeigen. Ungleichheit fördert das Leistungsprinzip. Sie ist damit Teil des kapitalistischen Systems. Die Soziale Marktwirtschaft deutscher Prägung hat es sich zu eigen gemacht, den Schwächeren in diesem System zu helfen, die Ungleichheit zu überwinden oder doch zu verringern. Das jedoch wird zunehmend schwieriger, wie die Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erneut belegt:

Gesetz zum Kohleausstieg: Gewerkschaften drängen auf Nachbesserungen

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Auch die Gewerkschaften sind mit dem am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Gesetzentwurf zum Ausstieg aus der Kohleverstromung noch nicht zufrieden. DGB-Vorstand Stefan Körzell sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", mit dem Beschluss gehe die Bundesregierung einen großen Schritt in Richtung einer Umsetzung des Kohlekompromisses. "Allerdings muss der Gesetzentwurf im parlamentarischen Verfahren an mehreren Stellen deutlich nachgebessert werden."

Gewerkschaften im Dilemma

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Am Tag der Arbeit mobilisieren die Gewerkschaften alljährlich, um für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Gerechtigkeit zu demonstrieren – in diesem Jahr mit Blick auf Europa. Doch obwohl sicher auch am 1. Mai 2019 wieder hunderttausende zu den Kundgebungen kommen werden und die Gewerkschaften 2018 mit über 680.000 so viele Streikende mobilisieren konnten wie nie seit der Wiedervereinigung, befinden sich die Gewerkschaften in einer Dauerkrise. Und die könnte gravierende Folgen für die Tarifautonomie haben.

Metall-Arbeitgeber erwarten weiteren Stellenabbau

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Die Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie erwarten angesichts der Rezession in der Branche einen weiteren Stellenabbau und rufen die Gewerkschaften zu Zurückhaltung in der bevorstehenden Tarifrunde auf. "Wir werden das Beschäftigungsniveau nicht halten können. Es sinkt bereits. Zum ersten Mal seit neun Jahren ist die Beschäftigung in unserer Branche seit Mai leicht zurückgegangen", sagte Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er fügte hinzu, es werde wohl auch zu einzelnen Betriebsschließungen kommen, denn es müssten angesichts des Strukturwandels etwa in der Automobilindustrie Kapazitäten angepasst werden. Die Metall- und Elektroindustrie gehört zu den bedeutendsten Arbeitgebern in Deutschland. Im August 2019 zählte sie etwas mehr als vier Millionen Mitarbeiter.