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Bundeswehr-Generalinspekteur hofft nach INF-Aus auf neuen Rüstungskontrollprozess

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Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland. "Aus militärischen Gründen ist es nicht nötig. Angesichts der heutigen Technologien brauchen wir keine Stationierung von festen Systemen auf irgendwelchen Territorien", sagte General Eberhard Zorn im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Abwehr lasse "sich heute mobil aus der Luft oder zur See gestalten".

Die Welt wird instabiler

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Das Ende des am Freitag ausgelaufenen INF-Vertrags über das Verbot von Mittelstreckenraketen mögen manche mit einem Schuss Nostalgie aufgenommen haben. Ausgerechnet US-Präsident Ronald Reagan, in Deutschland lange Zeit als "Kriegstreiber" und massiver Aufrüstungspolitiker kritisiert, reichte dem Erzfeind im Dezember 1987 die Hand. Der sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow, der sich mit Glasnost und Perestroika eine ehrgeizige Reformagenda für sein wankendes Riesenreich auf die Fahnen geschrieben hatte, war ein kongenialer Partner. Reagan und Gorbatschow ergriffen den Moment der Geschichte, um den Rüstungswahnsinn zu stoppen und eine politische Annäherung einzuleiten.

Europa droht ein neues Wettrüsten

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Mit dem INF-Vertrag kollabierte das Herzstück der Abrüstung im Kalten Krieg. Steht nun die Sicherheit Europas auf dem Spiel, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg meint? Dr. Ulrich Kühn: Das klingt zwar alarmistisch, aber leider muss man sagen, dass durch das Wegbrechen des INF-Vertrages eine der Säulen der kooperativen Sicherheit zwischen Russland und dem Westen verschwindet. Es gibt nicht mehr viele Verträge, die uns bleiben. Zerbröselt die Rüstungskontrolle weiter in dem Maße, fallen wir auf einen Zustand zurück, wie wir ihn zuletzt vor Ausbruch der Kuba-Krise hatten.

Nach Ende des INF-Vertrags droht neues Wettrüsten in Europa

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Der Kampagnenspezialist bei Greenpeace und Friedensaktivist Christoph von Lieven befürchtet nach dem Ende des INF-Vertrags ein neues Wettrüsten in Europa. Ein wichtiges Ziel der EU sei, die militärische Unabhängigkeit von den USA zu vergrößern.