Freitag, 07 Aug 2020
  • Wer täglich Bahn fährt, weiß: Es läuft noch nicht alles rund bei diesem Unternehmen. An der Pünktlichkeit des Systems Bahn gibt es noch einiges zu tun. Nach wie vor fahren Züge auf stark befahrenen Strecken, die in den 1990er Jahren gebaut wurden. Die technischen Macken im Alltagsbetrieb nehmen zu, der Service in gleichem Maße zurück.

  • Nun beginnt also die letzte große Schlacht um die schwarze Null. Gäbe die Union sie endlich auf, würde die SPD wohl vorerst in der großen Koalition bleiben. Wenn nicht, platzt die Koalition - und Deutschland bekommt eine neue Regierung. Mit ökonomischer Vernunft hat dieses einfache Einmaleins nicht viel zu tun.

  • Das neue Duo an der SPD-Spitze scheint ins Schwarze zu treffen, wenn es Milliardeninvestitionen fordert: Pendler, die im Stau stehen, Bahnkunden, deren Züge liegen bleiben, Schüler, die in maroden Gebäuden lernen - sie erfahren leidvoll, dass Bund, Länder und Gemeinden über Jahre zu wenig investiert haben. Die Liste der vernachlässigten Erhaltungsinvestitionen umfasst auch Brücken, Kanäle und Kliniken. Hinzu kommen unterlassene Zukunftsinvestitionen in die Digitalisierung. Doch was Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nun fordern, hat weniger mit Förderung der Investitionen als mit ihrer Karriere zu tun. Die SPD-Chefs verlangen nicht nur Investitionen, sondern auch deren Finanzierung auf Pump. Als sei die Schuldenbremse schuld an der maroden Infrastruktur. Das ist falsch.

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