Skip to main content

Horst Köhler lag richtig

1
  • Subtitle: Militäreinsätze
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Dass ein deutsches Schiff einen Hafen auf der griechischen Touristeninsel Kreta verlässt, ist auf den ersten Blick keine Besonderheit. Auf den zweiten jedoch schon.

US-Drohnenkrieg vor deutschen Gerichten

1

Es ist eine gute Nachricht, dass die drei Kläger aus Jemen vom Oberverwaltungsgericht Münster teilweise recht bekommen haben. Die Bundesregierung muss sich über den Drohnenkrieg der US-Amerikaner in dem arabischen Land informieren und auf die Einhaltung des Völkerrechts hinwirken.

Waffenexporte Jemen-Krieg: Das gebrochene Versprechen

1

"Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind." So steht es auf Seite 151 des Koalitionsvertrages zwischen Union und SPD, der im März vergangenen Jahres unterzeichnet wurde. Das Versprechen währte nur wenige Monate. Im September 2018 wurde bekannt, dass mehrere Waffenexporte an drei arabische Länder genehmigt wurden, die Teil der Militärkoalition unter Führung Saudi Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate sind. Deren Ziel ist es seit Jahren, die Vorherrschaft der vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen brechen.