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Ukraine-Krise
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Ein Auto dreht mit heulendem Motor Kreise auf einem ansonsten leeren Parkplatz. Das sinnfreie Schauspiel hat ein absehbares Ende, auf das die Zuschauenden nur warten. Die einzige Laterne, die mitten auf dem Platz steht, wird zum Endpunkt der Protzshow, als das Auto dann in selbige kracht.
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Münchner Sicherheitskonferenz
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"Ich würde mich sehr freuen, wenn sich an dieser Kampflage etwas ändern würde", sagte der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, am Montag in Berlin. Mit dem Begriff "Kampflage" bezeichnet er die äußerst geringe Zahl russischer Teilnehmer*innen bei der Konferenz, die Ende der Woche beginnt.
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Aktienmarkt
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Die Furcht vor einer Eskalation des Ukraine-Konflikts hat die Anleger zum Wochenauftakt in die Flucht gejagt: raus aus Risiko-Assets wie Aktien und in sichere Anlageformen wie Staatsanleihen, Schweizer Franken und Gold.
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Ukraine-Krise
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Im Ukraine-Konflikt regiert die Unsicherheit. Die Akteure finden nicht zusammen. Der Politikwissenschaftler Frank Umbach hat die Lage in einem Interview mit dem Deutschlandfunk kürzlich so zusammengefasst: "Russland spielt Schach, die Amerikaner spielen Poker, wir spielen Mensch-ärgere-Dich-nicht."
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Die Lage im Persischen Golf spitzt sich zu. Der Iran hat nach seiner Blockade eines britischen Öltankers ein weiteres Schiff beschlagnahmt. Die Lage ist, wie immer in solchen Konflikten, auf die Schnelle nicht zu klären. Dafür müsste die Bundesregierung jetzt umso schneller handeln, damit das Chaos nicht größer wird. Aber auch ihre Position ist unklar und das erschwert ein europäisches Vorgehen.
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Ukraine-Krise
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Vor dem Hintergrund des Treffens von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an diesem Dienstag in Moskau appelliert Polen an die Bundesregierung, die Inbetriebnahme der Ostseepipeline Nord Stream 2 grundsätzlich zu überdenken.
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Ukraine-Krise
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Olaf Scholz hat es in Kiew klargemacht: Der Westen fordert Russland auf, den militärischen Druck auf die Ukraine zu verringern. Und solange das nicht geschieht, wird nicht abschließend über andere Themen gesprochen.
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Moskau-Reise
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"Wo ist Olaf Scholz", hatte nicht nur die Opposition in den vergangenen Tagen und Wochen gerufen. Auch in vielen Teilen der Bevölkerung verfestigte sich offenbar der Eindruck, der Bundeskanzler ducke sich vor den Problemen weg, habe keine deutsche Antwort auf den drohenden Krieg in der Ukraine, mitten in Europa. Scholz hat die Kritiker mit seinem Besuch in Moskau Lügen gestraft.
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Mit dem tödlichen Drohnenanschlag von Bagdad hat Donald Trump innenpolitisch erreicht, dass kaum noch einer über das Amtsenthebungsverfahren der Demokraten gegen ihn spricht. Zu Beginn des Wahljahres spielt der auf seine Wiederwahl setzende Chef des Weißen Hauses die Karte der Konfrontation aus. Auch andere US-Präsidenten vor Trump haben mit dem Anheizen von Konflikten die Stimmung im Land zu ihren Gunsten beeinflusst.
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Ukraine-Krise
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Rüstungskontrollexperten aus den USA, aus Russland und Deutschland fordern im Konflikt Russlands mit dem Westen von beiden Seiten verstärkte Initiativen zum Abbau von Spannungen.
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Verteidigungshaushalt
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Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise mehr Geld für die Bundeswehr verlangt.