Skip to main content

Bundesgesundheitsminister Spahn in der Kritik für Aussetzung der Personaluntergrenzen

1

Der Deutsche Pflegerat und die Gewerkschaft Verdi haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgeworfen, durch die Aussetzung der Personaluntergrenzen wegen der Corona-Epidemie den Pflegenotstand zu verschärfen: "Die Pflegepersonaluntergrenzen jetzt pauschal auszusetzen ist der falsche Weg. Die Untergrenzen wurden eingeführt, weil noch weniger Personal gefährlich für Patientinnen und Patienten ist", sagte Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus erfordert mehr und nicht weniger Personal." Pflegeratspräsident Franz Wagner sagte der NOZ. "Die Entscheidung hat uns überrascht. Eine Notwendigkeit dafür gab es Anfang März nicht."

CDU Niedersachsen kritisiert Agrarpolitik der Bundesregierung

1

Die CDU in Niedersachsen fordert von der Bundesregierung und von der EU eine "Neujustierung" der Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Positionspapier, welches bei einem Kleinen Landesparteitag am 2. April eingebracht werden soll.

Das Masketragen ist keine Einschränkung der Freiheit

1
  • Subtitle: Corona-Schutzmaßnahmen
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Der Kölner Mediziner Michael Hallek kritisiert das Auslaufen der Corona-Schutzmaßnahmen scharf. "Ein paar Millionen vulnerabler Bürger in Deutschland zu schützen und dafür im Supermarkt noch eine Maske aufzubehalten, ist keine Einschränkung der Freiheit.

Hofreiter kritisiert Söder wegen Testpanne in Bayern

1

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) wegen dessen Teststrategie scharf kritisiert. "Die aktuelle Testpanne in Bayern zeigt: Söder schießt mit seinem Aktionismus und einiger Selbstüberschätzung oft über das Ziel hinaus. Das Angebot von Tests für alle, etwa an Autobahnraststätten, war offenbar schlecht vorbereitet und hat die Behörden überfordert", sagte der Grünen-Spitzenpolitiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

Klingbeil kritisiert Lindner erneut

1
  • Subtitle: Kinderfreibetrag und Kindergeld
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

SPD-Chef Lars Klingbeil hat seine Kritik an Plänen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) für eine alleinige Anhebung der Kinderfreibeträge bekräftigt.

Kollegen schämen sich für ihre langweiligen deutschen Filme

1
  • Subtitle: Oliver Masucci
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Schauspieler Oliver Masucci (55) beklagt die Qualität von deutschen Filmen: "Fragen Sie mal die Leute nach ihren fünf bis zehn Lieblingsfilmen. Und dann schauen Sie, wie viele deutsche Filme dabei sind", sagte der Schauspieler.

Kritik an Plänen zur Entlohnung von entsandten Arbeitnehmern

1

Die Grünen-Bundestagsabgeordente Beate Müller-Gemmeke hat scharfe Kritik an Plänen aus dem Bundesarbeitsministerium zur Entlohnung von Arbeitsmigranten geübt. "Man will nicht, dass sich tatsächlich etwas für entsandte Beschäftigte verbessert", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen der Wochenendausgabe der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neuen deutschlands". Mit Blick auf einen Referentenentwurf zur Reform des Arbeitnehmerentsendegesetzes kritisierte sie, das Papier sage nichts anderes, als "dass es Lohndumping weiter geben soll", so Müller-Gemmeke.

Politik auf Kosten der Kinder

1

Man könnte es sich leicht machen und die Kritik des Landesrechnungshofes an Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) mit dem Parteibuch der Rechnungshof-Präsidentin abtun: Brigitte Mandt ist Sozialdemokratin. Aber so einfach ist es nicht. Denn genau diese Sozialdemokratin, seit über sieben Jahren an der Spitze der Behörde, hat auch schon die Haushaltspolitik des vorausgegangenen NRW-Finanzministers kritisiert. Der hieß Norbert Walter-Borjans, ist ebenfalls Sozialdemokrat und bekam von Mandt trotzdem die Leviten gelesen. Damals wie heute lautete Mandts Vorwurf: Die Landesregierung spart nicht genug. Der Vorwurf war damals wie heute gerechtfertigt.

Sachsens LINKE-Chefin fordert von ihrer Partei "fundamentale Kritik am Kapitalismus"

1

Das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen macht der LINKEN zu schaffen - finanziell, personell und strategisch. Die Landesvorsitzende der Partei, Antje Feiks, kündigte im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe) eine intensive Analyse der Ursachen für den Absturz auf 10,4 Prozent der Wählerstimmen an. Auf einem Landesparteitag im November soll nach ihren Angaben ein programmatisches Papier für das künftige Handeln der Partei beschlossen werden, in dessen Erarbeitung alle "Strömungen und Gruppen" in der sächsischen LINKEN einbezogen werden sollen.

Scharfe Kritik aus der CDU an EU-Kommissionschefin von der Leyen: "Corona-Hilfe sind nicht nur Zuschüsse und Kredite"

1

Aus dem Lager der Christdemokraten im Europaparlament kommt scharfe Kritik am Management von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zur Entlastung der Wirtschaft infolge der Corona-Krise. "Mitte März sprach die Kommissionspräsidentin von 'maximaler Beinfreiheit'. Sie forderte zu Recht, mit aller Kraft alles einzusetzen, was wir haben, um die Wirtschaft in Gang zu halten. Heute müssen wir feststellen, dass das leere Versprechungen waren", sagte der Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Im Bereich der Regulierung bewege sich die Kommission "keinen Zentimeter". Giesecke mahnt, die EU-Kommission dürfe die Krise des Mittelstands nicht länger vom Spielfeldrand beobachten: "Corona-Hilfe sind nicht nur Zuschüsse und Kredite: Wenn wir die Übergangsfristen verlängern, helfen wir jetzt ganz konkret."

Schärfere Düngeregeln: Bauern und Land Niedersachsen fürchten um Weizen-Ernte

1

An der neuerlich geplanten Verschärfung der Düngeregeln gibt es massive Kritik aus Politik und Wirtschaft. Bauernpräsident Joachim Rukwied und Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) warnten in der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Pläne der Bundesregierung gefährdeten nicht nur Bauernhöfe, sondern hätten auch Auswirkungen auf die Lebensmittelproduktion. So sei die Herstellung von Qualitätsweizen nicht mehr sichergestellt, wenn die Düngung in einigen Regionen pauschal um 20 Prozent gesenkt würde, kritisierte Rukwied angesichts der Pläne der Bundesregierung. Er sprach von "fachlichem Unsinn". Otte-Kinast betonte: "Wenn aufgrund der neuen Vorgaben die Pflanzen unterversorgt sind und plötzlich kein Backweizen mehr angebaut werden kann [...], dann hat das direkten Einfluss auf das Einkommen landwirtschaftlicher Familienbetriebe." Sie warnte vor einem "Strukturbruch" auf dem Land.

Wagenknecht kritisiert Scholz-Kandidatur

1

Nach Einschätzung der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht haben sich die Chancen für einen rot-rot-grünen Machtwechsel im Bund mit der SPD-Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz eher verschlechtert.

Wenn Krieg Profit in Aussicht stellt

1
  • Subtitle: Tönnies
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Wer eine Ahnung davon bekommen will, wie weit Schlachter von humanitären Einstellungen entfernt sein können, dem sei Tobe Hoopers Horrorklassiker "The Texas Chainsaw Massacre" ("Blutgericht in Texas") aus dem Jahr 1974 empfohlen.