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Die Beobachtung der AfD als erster Schritt

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Recht hatte der AfD-Bundesvorstand, als er Anfang 2017 eine Randfigur ausschließen wollte, weil sie eine "übergroße Nähe zum Nationalsozialismus" habe. Doch der damit gemeinte Björn Höcke blieb. Nicht zuletzt, weil starke Kräfte innerhalb der AfD nicht auf einen übergroßen Zuspruch von Wählern aus dem rechtsextremen Rand der Gesellschaft verzichten wollten. Es ist gut, richtig und seit Langem überfällig, dass sich der Verfassungsschutz als Frühwarnsystem gegenüber Feinden der Demokratie das nun intensiv anschaut.

Radikale AfD-Ausgrenzung hilft nicht weiter

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Die Vorsitzende des Deutschen Historikerverbandes, Eva Schlotheuber, rät davon ab, Rechtspopulisten etwa der AfD als "Nazi" zu bezeichnen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte sie, der Begriff suggeriere, "dass die Rechte seit der Zeit des Nationalsozialismus gleich geblieben ist und sich nicht weiterentwickelt hat". Er verdecke eher aktuelle Strategien, Ziele und Netzwerke der neuen Rechten, als dass er sie entlarve, kritisierte die Düsseldorfer Historikerin. "Nicht zuletzt wird die Zeit des Nationalsozialismus verharmlost, wenn ,Nazi' zunehmend als politischer Kampfbegriff herhalten muss", mahnte die Professorin.