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Gefährlicher Schachzug

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Einer fehlte beim Treffen der konservativen Parteiführer, das immer vor dem EU-Gipfel in Brüssel stattfindet. Victor Orban war nicht eingeladen. Am Mittwoch hatte die EVP beschlossen, die Mitgliedschaft der ungarischen Fidesz-Partei auf Eis zu legen. Ein Trio altgedienter Parteimitglieder soll darüber entscheiden, ob die nach rechts driftende Fidesz noch in die EVP passt. Wann die Herren Hans-Gert Pöttering, Wolfgang Schüssel und Herman Van Rompuy ihr Gutachten vorlegen, ist nicht klar - ganz sicher aber nicht vor der Europawahl. Mit diesem Schachzug hat sich EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber die hässliche Orbandebatte zunächst einmal vom Hals geschafft, ohne eine Entscheidung treffen zu müssen.

Hofreiter warnt Weber vor Verrat europäischer Werte

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Vor der Entscheidung der Europäischen Volkspartei (EVP) über einen Ausschluss von Victor Orbans Fidesz-Partei an diesem Mittwoch hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber vor einem Verrat europäischer Werte gewarnt. "Wenn Weber Orbans anti-demokratische Politik jetzt schluckt, weil er auf die Stimmen der ungarischen EP-Abgeordneten schielt, um sich zum EU-Kommissionspräsidenten wählen zu lassen, dann hängt er damit genau die europäischen Werte an den Nagel, die er eigentlich verteidigen sollte", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Nato-Beitritt: Willkommene Verstärkung

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Schweden ist mit seinen gut ausgerüsteten und ausgebildeten Streitkräften eine willkommene Verstärkung. Die Integration wird nach vielen Jahren enger Sicherheitskooperation nicht schwerfallen.

Nichts begriffen

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Lässt sich aus der Geschichte lernen? Die Frage ist so uralt wie offen. "Theoretisch ja, praktisch nein", lautet eine Antwort, für die es ungezählte empirische Belege gibt. Da wären zum Beispiel die fundamentalen Lehren, die sich aus der Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs ziehen ließen, der faktisch schon mit dem Hitler-Stalin-Pakt vom August 1939 eröffnet wurde. Direkt danach lief die deutsche Kriegsmaschinerie an. 80 Jahre ist es in diesen Tagen her, dass zwei Diktatoren und Massenmörder den Osten Europas mit ein paar Strichen auf einer Landkarte untereinander aufteilten.

Orbán will einen Rauswurf aus der EVP-Familie abwenden und taktiert hart am Rand des Erträglichen

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Die zu Ende gehende Woche lieferte der europäischen Politik, abseits des ewigen Brexit-Dramas, eine kleine Sensation: Viktor Orbán, der starke Mann Ungarns mit dem auch international raumgreifenden Ego, entschuldigte sich. In einem Brief an ein Dutzend Parteiführer aus der konservativen EVP-Familie bedauerte er, sie als "nützliche Idioten" bezeichnet zu haben. Er beugte sich allem Anschein nach sogar dem Ultimatum, das ihm EVP-Fraktionschef Manfred Weber gestellt hatte, und gab im Streit um seine jüngste Anti-EU-Kampagne auf breiter Front nach. Ein Rauswurf von Orbáns nationalistischer Fidesz-Partei aus der EVP, der auch die deutschen Unionsparteien angehören, ist damit unwahrscheinlicher geworden. Vom Tisch ist sie aber noch nicht, wie Weber am Freitag klarstellte.