Skip to main content

AfD hat sich disqualifiziert

1
  • Subtitle: Potsdam
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Da treffen sich ein ehemaliger CDU-Senator, AfD-Politiker, Rechtsextreme. Sprechen über die Remigration von Bürgern, einige versuchen anschließend sogar noch, das als einen privaten Meinungsaustausch zu titulieren.

Entfremdung zwischen Ost und West

1

Der frühere Kanzleramts- und Innenminister Rudolf Seiters (CDU) lehnt es ab, im 30. Jahr nach dem Mauerfall von einer "Entfremdung" zwischen Ost und West in Deutschland zu sprechen. "Davon habe ich auch bei meinen vielen Begegnungen als Präsident des Deutschen Roten Kreuzes wenig gespürt", sagte Seiters im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Allerdings gebe es speziell in Ostdeutschland beim Thema Integration und Sicherheit Sorgen, manchmal auch Ängste, "die leider von Rechtsextremen bewusst geschürt werden".

Mehr als 25.000 Teilnehmer bei rechtsextremen Veranstaltungen

1

Kundgebungen und Musikveranstaltungen der extremen Rechten in Deutschland haben seit Jahresbeginn bereits mehr als 25.000 Teilnehmer angezogen. Das geht aus Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Linken-Fraktion im Bundestag hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Demnach verzeichneten die Sicherheitsbehörden fast 9600 Besucher bei insgesamt 83 Protestmärschen und Demonstrationen.

Rechtsextreme Musik bei Streamingdiensten

1

Musik-Streaminganbieter wie Spotify, Apple oder Amazon haben Bands im Angebot, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Das bestätigte die Behörde auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bei Gruppen wie "Übermensch" und "Blutlinie" handele es sich "eindeutig um rechtsextremistische Musikgruppen". Dass deren Musik so leicht über die Streamingdienste zu beziehen sei, sehe man "grundsätzlich kritisch", hieß es vom Verfassungsschutz. Es wäre "wünschenswert", wenn entsprechende Angebote gelöscht würden.

Rechtsextreme wollten Migranten „jagen“

1

In der Debatte um mögliche rechte Hetzjagden vor einem Jahr in Chemnitz gibt es nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung neue Erkenntnisse. In einem vertraulichen Bericht des Landeskriminalamtes Sachsen ist den Recherchen zufolge dokumentiert, dass Rechtsextreme selbst bei den Ausschreitungen in Chemnitz den Begriff „Jagd“ benutzten - noch bevor ganz Deutschland darüber debattierte. Ferner kommen die Ermittler des LKA zu dem Ergebnis, dass die Ausschreitungen von einer hohen „Gewaltbereitschaft gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten, Personen mit tatsächlichem oder scheinbarem Migrationshintergrund, politischen Gegnern sowie Journalisten“ gekennzeichnet gewesen seien.