Skip to main content

"Die andere Seite der Medaille ist Diplomatie"

1
  • Subtitle: Rolf Mützenich
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat vor einer Ausweitung des russisch-ukrainischen Krieges gewarnt. "Wir leben in gefährlichen Zeiten. Niemand weiß, ob dieser Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine begrenzt bleibt oder ob sich daraus noch weitere militärische Eskalationen ergeben", sagte Mützenich.

"Ich hoffe, dass bei Putin noch Reste seines Verstandes vorhanden sind"

1
  • Subtitle: Gregor Gysi
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion Gregor Gysi kritisiert Russlands Kriegserklärung an die Ukraine im "Wochentester"-Podcast von "RedaktionsNetzwerk Deutschland" und "Kölner Stadt-Anzeiger" scharf: "Ich hoffe, dass bei Putin noch Reste seines Verstandes vorhanden sind. Das ist ein schwarzer Tag für Europa und die Welt."

18.000 Ukraine-Flüchtlinge in 14 Tagen in Berlin untergebracht

1
  • Subtitle: Berlin
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

In Berlin wurden seit Kriegsausbruch vor zwei Wochen mindestens 18.000 Ukraine-Flüchtlinge untergebracht. Allein 9000 Menschen wurden über die vom Senat unterstützte Bettenbörse des Trägers Karuna an Freiwillige vermittelt.

Atomkraftwerke: Niedersachsen lehnt längere Laufzeiten ab

1
  • Subtitle: Niedersachsen
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Das Land Niedersachsen will sich infolge des Angriffs von Russland auf die Ukraine in der Energieversorgung unabhängiger machen, lehnt es aber ab, einem drohenden Engpass mit längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken zu begegnen.

Auch Deutschland muss sich auf Flüchtlinge einstellen

1
  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Angesichts des Kriegs in der Ukraine fordert die Flüchtlingshilfeorganisation Pro Asyl Deutschland und speziell die osteuropäischen EU-Staaten auf, sich auf die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine einzustellen.

Auf die Schulen ist Verlass

1
  • Subtitle: Berlin
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Die Worte der ukrainischen Generalkonsulin Iryna Tybinka klingen hart. Sie forderte auf der Kultusministerkonferenz, dass ukrainische Kinder in Deutschland nicht in Willkommensklassen integriert, sondern lieber weiterhin von ukrainischen Lehrkräften nach ukrainischem System unterrichtet werden sollen.

Aufrüstungsspirale

1
  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Der Chef des internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI, Dan Smith, warnt angesichts der jüngsten Entwicklung in der Russland-Ukraine-Krise vor einer Aufrüstungsspirale.

Ausnahmezustand

1
  • Subtitle: Gasversorgung
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Mittwoch nun doch noch die Frühwarnstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. In der vergangenen Woche hatte das Ministerium eine entsprechende Forderung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft mit dem freundlichen Hinweis zurückgewiesen, dass die Versorgungssicherheit bei Gas in Deutschland gewährleistet sei.

Baerbocks Weltpolizei

1
  • Subtitle: Sicherheitsstrategie
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Zur Zeit der sogenannten Blockkonfrontation vor mehr als 30 Jahren war die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee. Sie sollte den "Iwan" aufhalten, wenn er über die Elbe kommt. Das ist freilich nie passiert. Nachdem die sozialistischen Staaten in Osteuropa zusammengebrochen waren, wurde die Bundeswehr systematisch zu einer Interventionsarmee umgerüstet.

Beim Treffen in Wladiwostok hofiert Putin den "Rocket Man"

1

Kremlchef Wladimir Putin trifft Kim Jong Un, den nordkoreanischen "Rocket Man", wie Donald Trump ihn getauft hat. Die Bilder des Gipfeltreffens in der russischen Fernostmetropole Wladiwostok gingen gestern um den Globus. Über konkrete Ergebnisse dagegen wurde wenig bekannt. Intensiv seien die Gespräche gewesen, erklärten die beiden Staatenlenker im Stil zweier Fußballtrainer, die ein kampfbetontes 0:0 gesehen haben.

Biden zeigt Nerven

1
  • Subtitle: Ölpreis
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Die Aktion ist spektakulär: Noch niemals zuvor hat ein US-Präsident so viel Öl aus der strategischen Reserve des Landes auf den Markt geworfen. Rund 180 Millionen Barrel sollen es werden.

Brüsseler Ambitionen

1
  • Subtitle: Energiepolitik
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Über eine Diversifizierung der Gasimporte wird in Europa schon viele Jahre diskutiert. Immer wieder gab Russland selbst den Anstoß dafür - mit dem Georgien-Krieg, Lieferstopps in die Ukraine oder der Krim-Annexion. Nur passiert ist bislang in der EU nichts.

Bundeswehr: Mützenich widerspricht Lindner

1
  • Subtitle: Aufrüstung
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Forderungen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach höheren Militärausgaben als Reaktion auf den Ukraine-Krieg stoßen in der SPD auf Ablehnung. "Wir werden der Bundeswehr alles zur Verfügung stellen, was sie für ihren Auftrag benötigt.

D-Day im Rückwärtsgang

1

Vermutlich entging dem "America-First"-Präsidenten der symbolische Kontext seiner folgenschweren Entscheidung. Das "Wall Street Journal" berichtete am Vorabend des 76. Jahrestags der Invasion der Normandie, der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus Robert O'Brien habe ein Memorandum unterzeichnet, das dem Pentagon den Auftrag erteilt, bis September 9500 Soldaten aus Deutschland abziehen und die Zahl der anwesenden Truppen auf 25 000 zu begrenzen. Deutsche Politiker in Berlin und an den betroffenen Standorten sollten sich nicht einreden, dies sei einmal mehr nur der übliche Theaterdonner eines politischen Clowns.

Das Chaos regiert

1
  • Subtitle: Energiemarkt
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Am Energiemarkt regiert das Chaos. Der Preis für Erdgas am niederländischen Knotenpunkt TTF ist zum Wochenstart auf das zuvor unvorstellbare Niveau von 335 Euro pro Megawattstunde geschnellt, die Notierung der führenden Rohölsorte Brent rückte auf fast 140 Dollar pro Barrel vor.

Das Denkbare und Undenkbare

1
  • Subtitle: Putin
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Man muss kein Pessimist sein, um zu erkennen, dass die zunehmend kakophone westliche Rhetorik zum Ukraine-Krieg dem Aggressor in die Hände spielt.

Das Völkerrecht von Panzern überrollt

1
  • Subtitle: Putins-Krieg
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Er hat es doch getan. Am frühen Morgen des 24. Februar 2022 ließ Wladimir Putin die russische Armee einen völkerrechtswidrigen, erbärmlichen Angriff auf die souveräne Nachbarrepublik Ukraine beginnen.

Den Gaukler Putin stoppen

1
  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Es sitzt offenbar ein Gaukler im Kreml. Als Wladimir Putin vor knapp einer Woche am riesig langen Tisch den um Frieden und Entspannung flehenden deutschen Kanzler empfing, lieferte das russische Staatsfernsehen Bilder von abziehenden Truppen. Schützenpanzerwagen wurden auf Waggons verladen. Truppen kehrten in ihre Kasernen zurück.