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Inhalte im Bereich: Meinung



30. Juni 2020

Kevin Kühnert gegen NRW-Landesbürgschaft für Schalke 04

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hat sich kritisch zu Plänen in Nordrhein-Westfalen geäußert, dem Fußball-Bundesligisten Schalke 04 mit einer Bürgschaft zu helfen. Kühnert sagte dem Bielefelder "Westfalen-Blatt" (Online und Mittwochausgabe): "Ich bin wie viele andere auch eher irritiert gewesen, als ich das gehört habe. Klar, auch Schalke 04 ist Arbeitgeber, und die Politik will dort, wie überall, Jobs schützen. Das ist vollkommen okay. Aber es stellt sich natürlich die Frage, wo setzt man jetzt in Zukunft die Grenze? Ist jeder Verein in jeder Liga für die Politik sy...

21. Juni 2020

Die Zeit der Warenhäuser ist vorbei

Was für ein Niedergang! Einst war die Warenhaus-Branche eine Sammlung klangvoller Namen: Horten, Hertie, Karstadt, Kaufhof teilten sich den großen Umsatzkuchen. Dann kam Amazon und machte den Weg frei für den Online-Handel, der Jahr für Jahr größere Anteile erobert. Die Warenhäuser hatten genug Zeit, sich auf den Strukturwandel einzustellen. Doch es passierte zu wenig. Dann wurde geschlossen, fusioniert, geschrumpft.

18. Juni 2020
Grundgesetz

Nicht unantastbar

Kritiker wittern eine Scheindebatte. Sie sprechen von Symbolpolitik ohne Gehalt, die sich wie so oft darin erschöpft, das gute Gewissen zu streicheln. Und sie warnen davor, ohne Not Hand an die tragende Säule unseres Gemeinwesens zu legen: das Grundgesetz. In der Tat ist stets Skepsis angebracht, wenn die Politik scheinbar eilfertig und reflexartig ein aktuelles Thema besetzt. Das ist jedoch nicht der Fall. Die Diskussion über einen Passus im dritten Artikel unserer Verfassung bewegte sich allzu lange weit unterhalb der Aufmerksamkeitsschwelle einer breiten Öffentlichkeit, neu ist sie aller...

18. Juni 2020

Geplantes Verbot von Werkverträgen: Fleischwaren-Präsidentin zweifelt an Durchsetzungsfähigkeit

Sarah Dhem, Präsidentin des Bundesverbandes der Fleischwarenindustrie, ist skeptisch, dass das von der Bundesregierung angekündigte Verbot von Werkverträgen in der Fleischwirtschaft so umgesetzt werden kann. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Dhem: "Ich habe starke Zweifel, dass sich das Verbot bezogen auf nur eine einzige Branche so durchsetzen lässt." Die Verbandschefin sagte, Werkverträge kämen nicht nur in Schlachthöfen, sondern auch in nachgelagerten Unternehmen der Fleischwirtschaft wie etwa Wurstfabriken zum Einsatz.

15. Juni 2020

Die AfD macht sich selbst verdächtig

Die Beobachtung ihres gesamten Landesverbandes durch den Verfassungsschutz hat sich die Brandenburger AfD selbst zuzuschreiben. Wenn zum einen der AfD-Landeschef Andreas Kalbitz selbst dem eigenen Bundesvorstand zu rechtsextrem ist und dieser seine Mitgliedschaft aufhebt, zum anderen die AfD in Brandenburg daraufhin die Satzung ändert, um Kalbitz in der Landtagsfraktion zu halten, dann hat sie sich mit dem Gedankengut von Kalbitz insgesamt identifiziert. Und dann folgt aus dem einen und dem anderen eben Stufe zwei auf der Skala nachrichtendienstlichen Vorgehens: der Landesverband als Verdac...

14. Juni 2020

Rassismus in Deutschland: Schwarze Abgeordnete fordern "mehr Bereitschaft zuzuhören"

Die beiden schwarzen Abgeordneten Aminata Touré und Karamba Diaby haben an die Gesellschaft appelliert, sich intensiver mit Rassismus auseinanderzusetzen und bei rassistischen Vorfällen nicht wegzuschauen. "Deutschland ist nicht durch und durch rassistisch, aber es gibt gefährliche rassistische Tendenzen, wie in vielen anderen Ländern auch", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Diaby im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Wir haben ein ernsthaftes Problem mit Rassismus, und daran müssen wir arbeiten", forderte die Landtagsvizepräsidentin aus Schleswig-Holstein und Grünen-Politikeri...

8. Juni 2020

Kein Wumms für die Menschen

So richtig glauben die Menschen in diesem Land nicht an den "Wumms", den das vergangene Woche von der Koalition beschlossene Konjunkturpaket bringen soll. Zumindest nicht an den "Wumms" im eigenen Geldbeutel. So gaben bei einer ersten Umfrage zwei Drittel an, dass sie trotz des Pakets nicht mehr Geld ausgeben und so auch nicht die Konjunktur anheizen wollen.

4. Juni 2020

Ein großer Wurf mit Fragezeichen

In der Krise beweist sich der Charakter - diesen Spruch hat Altkanzler Helmut Schmidt geprägt, und er scheint sich auch im politischen Berlin des Jahres 2020 zu bewahrheiten. Diesmal hat die große Koalition einmal nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner gesucht, sich nicht im Klein-Klein zerrieben und an den Rand des Bruchs gebracht. Diesmal hat Schwarz-Rot Handlungsfähigkeit bewiesen, den großen Wurf - oft vergeblich versucht - gemacht, ein "Wumms" ins Land gesendet, das einen Ruck auslösen soll. Wenn selbst Grüne Beifall klatschen, dann zeugt das von einem breiten Konsens über die Verwendu...

3. Juni 2020

Kommentar zur Gendersprache

Fast 30 Jahre ist es her, da wurden in einem Germanistik-Seminar an meiner Universität "lila Karten" verteilt. Die hoben die Studentinnen in die Höhe, wenn der Dozent mal wieder sein zumeist weibliches Auditorium nur mit der männlichen Anrede begrüßte: "Liebe Studenten". Sprache prägt das Bewusstsein und mit Sprache lässt sich Politik machen. Das war damals in den 90ern schon den Freiburger Studentinnen klar. Genauso wie die Einsicht, dass Menschen nun mal nicht neutral sind, sondern Männer und Frauen. "Der Arzt, der seine Tochter operiert" kann rein grammatikalisch auch die Mutter der Pati...

3. Juni 2020

Das Reisen bleibt vorerst ein Risiko

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass es einen direkten Weg vom Après-Ski in Ischgl zum Besäufnis am Ballermann geben wird. Er führt über den Landwehrkanal in Berlin, wo sich zu Pfingsten Hunderte dicht an dicht auf Gummibooten vergnügten, als hätten sie aus den Ansteckungsgefahren im österreichischen Wintersportort nichts gelernt.