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Inhalte im Bereich: Meinung



10. Jan. 2020

Flugzeugabsturz im Iran: Der Sinn im Absurden

Jeder Flugzeugabsturz ist schrecklich - sei er auf einen technischen Defekt oder einen gezielten Anschlag zurückzuführen. Aber ein Flugzeugabsturz durch einen Abschuss "aus Versehen" wäre an schrecklicher Absurdität nicht mehr zu überbieten. Sollte sich der Verdacht eines fatalen Irrtums bestätigen, wäre der vorläufige Höhepunkt der Zuspitzung in dem eskalierenden Konflikt zwischen den USA und dem Iran erreicht.

5. Jan. 2020

Der WDR, Tom Buhrow und das Kinderchor-Video

Wenn sich der WDR-Intendant und amtierende ARD-Vorsitzende bei einer in einem Beitrag aus seinem Hause verunglimpften und beleidigten großen Bevölkerungsgruppe entschuldigt, dann handelt er klug. Und vor allem: Er beweist Anstand.

4. Jan. 2020

Obamas Politik ist für Trumps Aufstieg mitverantwortlich

Die Sozialdemokratie ist nach Ansicht des Soziologen und Globalisierungskritikers Walden Bello mitverantwortlich für den Erfolg der Rechten. "Die Sozialdemokraten haben aktiv die Anwendung neoliberaler Politik gefördert. Damit wurde deutlich, dass die traditionellen Beschützer der Interessen der Arbeiterklasse eben diesen Schutz nun aufgegeben haben", sagte Bello der Tageszeitung "neues deutschland" (Wochenendausgabe). Der Erfolg rechter Politiker wie Trump, Bolsonaro, Salvini und Modi haben darin seine Grundlage. "Die extreme Rechte hat es geschafft, traditionelle Bedürfnisse der Arbeiterk...

3. Jan. 2020

Ein Angriff wie eine Kriegserklärung

Mit Qassem Soleimani haben die USA den Architekten der iranischen Expansionspolitik im Nahen Osten getötet. Der Kommandant der Al-Kuds-Brigaden, die für die Auslandsoperationen der Revolutionsgarden zuständig sind, war ein Strippenzieher mit gewaltigem Einfluss auf das politische und militärische Geschehen im Irak, in Syrien, im Jemen und im Libanon.

1. Jan. 2020

Weit weg von einer Klimakanzlerin

Erst im milden Licht der Rückschau wurden die 1920er Jahre zu den "Goldenen Zwanzigern" verklärt. Dass nach dem schrecklichen Ersten Weltkrieg wieder gelebt, gefeiert, getanzt wurde - vor allem im amüsierwütigen Berlin - konnte allerdings nicht über Unsicherheit, Instabilität, Hunger, Not, Inflation und Arbeitslosigkeit hinwegtäuschen. Dies war der Nährboden dafür, dass die erste halbwegs funktionierende Demokratie in Deutschland bald von einer grausamen Diktatur hinweg gefegt werden konnte. Wie das gerade begonnene Jahrzehnt der 2020er Jahre in die Geschichte eingehen wird, ist dagegen offen.

30. Dez. 2019

Auf in die 20er!

Die Zeitläufe halten sich ungern an Jahreszahlen. So macht es den Eindruck, als hätten die neuen 20er Jahre, auf die wir zum Jahreswechsel schauen, bereits längst begonnen: die Völkerwanderung der Flüchtlinge; die Vorboten des Klimawandels; das weltweite Erstarken von Populisten und Nationalisten parallel zur Schwäche der liberalen Demokratie; der Brexit; die Übermacht der sozialen Medien; die wachsende Abhängigkeit der Welt von China; das chinesische Modell des autoritären Staates, der seine Macht auf die lückenlose Verhaltenskontrolle seiner Bürger - treffender formuliert: seiner digitale...

26. Dez. 2019

Nur Mut, liebe SPD

Sanna Marin, die neue Ministerpräsidentin Finnlands und Hoffnung der finnischen Sozialdemokraten, ist mit einem großen Aufschlag ins Amt gestartet: Die 34-Jährige sprach sich für eine Vier-Tage-Arbeitswoche und einen Sechs-Stunden-Tag aus. Dieser Vorschlag hat es in sich. Nicht nur, weil er die Arbeitswelt komplett umkrempeln würde. Vor allem beweist er echten Reformwillen. Unabhängig von der konkreten Umsetzung zeigt Marins Vorstoß, dass Politik eine Welt im Wandel aktiv gestalten und mit neuen Ideen beleben kann. Wie wäre es, liebe SPD? Wie sieht der Plan für die Zukunft aus? Wo sind die ...

26. Dez. 2019

Staatsrechtler: Extremismusbegriff ist verfassungswidrig

Der Berliner Staats- und Verwaltungsrechtler Martin Kutscha hat die Kategorie "extremistisch" als "politischen Kampfbegriff" kritisiert. Im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) sagte er: "Eigentlich kann jeder, der Kritik übt oder Regierungsstellen unbequem ist, als extremistisch gebrandmarkt werden." Nicht zuletzt, weil der Begriff so unscharf sei, stehe er weder im Grundgesetz noch im Bundesverfassungsschutzgesetz.

24. Dez. 2019

Klimaschutz ist nicht zum Nulltarif

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat davor gewarnt, das Klimapaket der Bundesregierung "den Menschen als soziale Wohltat zu verkaufen". In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Schäuble: "Das wäre falsch. Es gibt Klimaschutz nicht zum Nulltarif." Heizen und Tanken würden teurer, auch wenn eine höhere Pendlerpauschale, niedrigere Strompreise und billigere Bahntickets bestimmte Härten abfedern sollten.

23. Dez. 2019

Gedanken zum Fest

Wieder Weihnachten. Wieder ein Jahr vorbei. Fast jedenfalls. Die Zeit rast. Und nun? Friede, Freude, Gänsebraten? Geht das in unserer Hochgeschwindigkeitsgesellschaft überhaupt noch? Zweifel sind angebracht. Immer höher, immer schneller, immer weiter: Der Druck ist für viele groß. Von Besinnlichkeit ist die Rede, und doch hetzt mancher fast besinnungslos durch sein Leben, weil immer noch etwas zu fehlen scheint. Auch an Weihnachten, gerade an Weihnachten: Was um Himmels Willen schenken wir denn jetzt Tante Margret?