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Inhalte im Bereich: Meinung



9. Nov. 2019

Im Jubel sah niemand die Fehler der Wiedervereinigung

Der Jubel der Menschen in Ost und West. Die Freude über das Ende der Mauer. Und dann die Zuversicht, dass die lange Teilung nun bald überwunden werde. Solche Themen bestimmten in den letzten 29 Jahren die Erinnerung an den 9. November. Doch dieses Jahr trägt die Bewertung ganz andere Züge. Warum ist das so?

8. Nov. 2019

Nicht mehr geteilt, aber zerrissen

Ungläubiges Staunen, ungezügelte Euphorie, tiefe Rührung - der Mauerfall am 9. November 1989 hat die Menschen in Deutschland mit einer emotionalen Wucht getroffen wie kaum ein zweites Ereignis in der Geschichte des Landes. Wildfremde Menschen lagen sich in den Armen, sangen und feierten gemeinsam. Es gibt nur wenige, für die jener Donnerstag ein Tag wie jeder andere war. Die meisten Zeitzeugen erinnern sich genau daran, wo sie damals waren und was sie gemacht haben. Die Welt blickte auf Berlin und freute sich mit den Deutschen über die friedliche Revolution der DDR-Bürger und das gewaltlose...

8. Nov. 2019

Es ist wieder Zeit, die Mauer einzureißen

Dieser Moment der Euphorie am 9. November 1989 trägt auch 30 Jahre später noch. Es ist ein glücklicher Tag der deutschen Geschichte. Wohl wahr, nicht überall blühen die Landschaften - das gilt für West und Ost. Auch beschleicht einen der Verdacht, dass die Deutschen mental in der Einheit schon einmal weiter waren als heute. Mit dem Erstarken einer radikalen AfD im Osten haben auch die gegenseitigen Schuldzuweisungen und Vorurteile wieder zugenommen. Abgehängt fühlt sich, wer ständig so bezeichnet wird. Jetzt erst recht, sagen diejenigen, die für ihr Wahlverhalten gescholten werden. Wann sin...

8. Nov. 2019

Die deutsche Wiedervereinigung ist eine Erfolgsgeschichte, deren letzte Kapitel noch nicht geschrieben sind

Der 9. November 1989 ist für Deutschland ein Datum, das sich ins Gedächtnis eingebrannt hat: Jeder weiß noch, wo er war und was er gerade tat, als die unglaubliche Meldung die Runde machte: Die Mauer ist auf! Das ist erst 30 Jahre her. Ja: erst. Die DDR gab es länger. 41 Jahre lang war das Land geteilt, ein halbes Menschenleben. Zum Jubiläum des Mauerfalls wird viel darüber gesprochen, was im Verhältnis Ost-West alles nicht funktioniert. Dabei gibt es allen Grund, stolz zu sein und sich an das Prickeln des magischen Augenblicks zu erinnern, als die ersten DDR-Bürger vor Glück weinend über d...

8. Nov. 2019

Gauck könnte AfD nie wählen und hält sie für verzichtbar

Alt-Bundespräsident Joachim Gauck könne die AfD niemals wählen und halte sie sogar für verzichtbar. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sprach sich Gauck für Akzeptanz eines legitimen Konservatismus aus: Wenn sich heute viele Menschen einer rechtspopulistischen Partei zuwendeten, sei dieser Protest wohl "zum Teil so etwas wie ein lautstarkes Veto konservativer Milieus", die sich gegen eine jahrelange Dominanz des linksliberalen Denkens wehrten nach dem Motto: "Warum haben die immer das Sagen - mit ihren teils überzogenen Fortschrittsideen, etwa in Bezug auf eine genderger...

6. Nov. 2019

Große Koalition klitzeklein

Die Lage ist bizarr: Union und SPD bekommen sich über die Grundrente derart in die Haare, dass just zur Halbzeit der Regierung das Wort von der "Sollbruchstelle" die Runde macht. Zugleich legt die große Koalition quasi nebenbei eine Bilanz vor, die recht ansehnlich ist. Und sie betont: "Es bleibt auch noch viel zu tun." Fragt sich nur, ob es diese Koalition sein wird, die noch viel tun kann.

5. Nov. 2019

Ein kluges Urteil

Wer gedacht hat, dass das Bundesverfassungsgericht das komplette Hartz-IV-System kippen würde, den hat das Urteil aus Karlsruhe enttäuscht. Sanktionen für Langzeitarbeitslose sind möglich, sie müssen aber weniger hart und etwas flexibler ausfallen als bisher. Das ist die Aufgabe, die das höchste deutsche Gericht Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mitgegeben hat. Er muss sich nun an die Überarbeitung der bestehenden Regeln machen. Die politische Debatte um diese Reform wird ab sofort leidenschaftlich geführt werden. Die Richter haben klargemacht, dass der Staat für seine Leistungen an arbei...

4. Nov. 2019

Hartz-IV-Sanktionen ersatzlos streichen

Vor dem Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Sanktionen am Dienstag ist eine heftige Debatte über den Umgang mit Arbeitslosen entbrannt. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, fordert, die Sanktionen ersatzlos zu streichen. "Sie sind kontraproduktiv und treiben die Menschen unnötig ins Elend", sagte Schneider dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe). Statt zu strafen solle man den Menschen helfen. Schneider denkt dabei an öffentlich geförderte Beschäftigungsangebote und an eine sozialarbeiterische Begleitung für diejenigen, "denen mehr fe...

31. Okt. 2019

Späte Genugtuung

Rolf Breuer kann, von den Lasten des Alters mal abgesehen, am Sonntag unbeschwert seinen 82. Geburtstag feiern. Mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH), das die Freisprüche vom Vorwurf des versuchten Prozessbetrugs bestätigt, erfahren Breuer sowie seine Nachfolger an der Spitze der Deutschen Bank, Josef Ackermann und Jürgen Fitschen, in der Causa Kirch späte Genugtuung und sind strafrechtlich voll rehabilitiert. Die Roten Roben haben die Revision der sehr verfolgungseifrigen Münchener Staatsanwälte gegen die 2016 ergangenen Entscheidungen des dortigen Landgerichts als unbegründet verwor...

29. Okt. 2019

Sisyphus und der Gordische Knoten

Sollen wir Sisyphus bemühen, der immer wieder seinen Stein den Berg hochrollen muss, oder ist es der Gordische Knoten, der nach einem Hieb verlangt? Welche Metapher auch immer, klar ist: Die Situation im britischen Königreich ist verfahren. Dreieinhalb Jahre nach dem Brexit-Referendum ist das Land zerstrittener denn je. Die eine Hälfte der Bevölkerung ist mit der anderen verfeindet. Der Regierung fehlen 45 Stimmen zur Mehrheit, sie kann nichts auf den Weg bringen. Im Unterhaus gibt es keine Mehrheit - weder für einen harten Brexit noch für einen weichen Brexit oder für eine erneute Volksbef...