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Inhalte im Bereich: Meinung



5. Apr. 2022
Corona-Qurantänepflichten

Grundrechte an der Losbude

Wie bitte? Mehr als zwei Jahre lang war sie das zentrale Instrument der Gesundheitsämter zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

1. Apr. 2022
Maskenpflicht

Pro und Contra

Grundvoraussetzung für einen Kommentar ist, darin eine klare Meinung zu vertreten. Allerdings gibt es Themen, bei denen kein klares "So ist es richtig, so nicht" möglich ist. Das Ende der Maskenpflicht ist ein solches Thema.

30. März 2022
Erdgaslieferungen aus Russland

Panik ist kein guter Ratgeber

Liebe Leser, Sie müssen sich keine Sorgen machen, dass am Tag des Erscheinens dieser Ausgabe Ihre mit Gas betriebene Heizung kalt bleibt. Bei manchen Reaktionen zum westlich-russischen Streit um Lieferungen des fossilen Brennstoffs schimmern solche Szenarien durch - doch sie haben wenig mit der Realität zu tun.

22. März 2022
Bundeshaushalt

Aufrüstung stoppt Klimawende

Schon nach Abschluss des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP war klar, dass sich die (Neo)Liberalen aller Parteien durchgesetzt hatten. Verkehrs- und Klimawende blieben unter Finanzierungsvorbehalt, nicht mal das Emissionen und Unfälle gleichermaßen reduzierende Tempolimit auf Autobahnen ließ sich durchsetzen.

22. März 2022
Ukraine-Polittik

Hasenfüßigkeit

Der Kieler Sicherheitsexperte Joachim Krause hat der deutschen Ukraine-Politik "eine gewisse Hasenfüßigkeit" unterstellt. "Wir machen uns mal wieder ganz klein, raten zur Vorsicht vor dem Weltkrieg und treiben sinnlose Telefondiplomatie", sagte der Politikprofessor und Leiter des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel der Kölnischen Rundschau (Diensgtagausgabe): "Die deutsche Politik ist geprägt durch eine gewisse Hasenfüßigkeit."

18. März 2022
Sicherheitsstrategie

Baerbocks Weltpolizei

Zur Zeit der sogenannten Blockkonfrontation vor mehr als 30 Jahren war die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee. Sie sollte den "Iwan" aufhalten, wenn er über die Elbe kommt. Das ist freilich nie passiert. Nachdem die sozialistischen Staaten in Osteuropa zusammengebrochen waren, wurde die Bundeswehr systematisch zu einer Interventionsarmee umgerüstet.

16. März 2022
Ukraine-Krieg

Nato-Friedenstruppen in der Ukraine?

Ist es Mut, bewusste Provokation, oder verliert die Führung eines Landes immer mal wieder kurz die Nerven?

16. März 2022
Gutachten

Russland begeht in Mariupol Völkermord

Die russische Armee begeht mit der Art ihrer Kriegsführung gegen die Hafenstadt Mariupol in der Ostukraine Völkermord. Zu dieser Bewertung kommt der international angesehene Hamburger Rechtswissenschaftler Otto Luchterhandt in einem Gutachten, das dem "Tagesspiegel" vorliegt.

14. März 2022
Rüstungslieferungen

Verrückte (Zahlen)Welt

"Globale Rüstungsexporte gesunken" - selten wirkte etwas entrückter als diese Überschrift zu den am Montag veröffentlichten Zahlen des Forschungsinstituts Sipri.

11. März 2022
Friedensverhandlungen

Ernsthafte Gespräche wird es erst bei einem militärischen Patt geben

Die Friedensforscherin Julia Strasheim sieht aktuell noch keine Basis für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland.