Yezidi YBŞ FighterFoto: Kurdishstruggle / CC BY 2.0 (via Flickr)

Während kurdische Kämpfer in Syrien gegen das letzte Widerstandsnest des »Islamischen Staates« vorrücken, hat Innenminister Horst Seehofer kurdische Verlage in Deutschland verboten. Deren Einnahmen würden der PKK zugute kommen, heißt es.

Foto: Michael Gaida / CC0 (via Pixabay)

Ideologien sterben nicht durch ihre Widerlegung - man zieht sie schlicht aus dem Verkehr. Dieses Schicksal wird wohl auch den sogenannten Neoliberalismus ereilen. Er verschwindet langsam. Aber nicht, weil Linke ihn zugrunde kritisiert haben. Sondern weil er nicht mehr so recht passt zu den bestim ...

Foto: chuttersnap / CC0 (via Unsplash)

Trotz einer Stagnation im November und eines Rückgangs im Dezember stiegen die deutschen Ausfuhren im Jahr 2018 nach vorläufigen Angaben des statistischen Bundesamts um 3,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Obwohl der Handelskonflikt zwischen den USA und der VR China die weltwirtschaftliche Lage ...

Sigmar GabrielFoto: JWHBerlin / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel ruft seine Partei dazu auf, sich nicht nur auf soziale Themen reduzieren zu lassen, sondern auch den wirtschaftlichen Wohlstand des Landes im Blick zu behalten. Die Agenda 2010 habe zu großen Brüchen geführt, doch vieles, was Gerhard Schröder verä ...

Katharina DrögeFoto: Stefan Kaminski / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Katharina Dröge (Bündnis 90/Die Grünen) fordert von der Bundesregierung eine eigene Prüfung der Sicherheitslage in Bezug auf den chinesischen Netzausrüster Huawei. "Die Bundesregierung hat zu lange geschlafen. Wenn Geheimdienste auf der ganzen Welt vor einem Unternehmen wie Huawei warnen, da ...

Foto: JensMo / CC0 (via Pixabay)

Seit zwei Jahren erpresst der US-Präsident die Bundesregierung, mehr Geld fürs Militär auszugeben und mehr Verantwortung bei der NATO zu übernehmen. Mit Erfolg: Deutschland verspricht, mehr Geld in die Rüstung zu stecken und Auslandseinsätze auszudehnen. Dass es die Regierung nicht geschaff ...

Foto: Miloslav Hamřík / CC0 (via Pixabay)

Der technische Fortschritt hat einiges an Verlockungen zu bieten. Auf Regierende üben anscheinend vor allem die Möglichkeiten zur totalen Überwachung immer wieder eine Anziehungskraft aus wie eine Menge Exkrement auf ein zweiflügliges Insekt.

Meinung (Top 10/365)

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    Politikexperten in Sachsen-Anhalt reagieren teils kritisch, teils verständnisvoll auf die Aussagen des Ex-Handballprofis Stefan Kretzschmar zu fehlender Meinungsfreiheit in Deutschland. Das...

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    Der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, Wolfgang Neskovic, sieht die Hartz-IV-Sanktionen mit dem Grundgesetz in Konflikt: "Seit der bahnbrechenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtshofs...

  • Stich ins Herz der Demokratie - Hassreden bereiten in Polen den Boden für Gewalt
    Montag, 14. Januar 2019

    Ein möglicherweise psychisch kranker Mann sticht den Bürgermeister von Danzig nieder und tötet ihn: Die schreckliche Nachricht aus Polen fügt sich auf erschütternde Weise in eine Zeit der Shitstorms und...

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    Mittwoch, 03. Juli 2019

    Falls die Strippenzieher in der EU geglaubt hatten, mit ihren jüngsten Personalentscheidungen dem europäischen Gedanken und der Demokratie einen Dienst zu erweisen - sie erreichten das genaue...

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    Donnerstag, 21. März 2019

    Es ist auf den ersten Blick nicht zu entscheiden, ob vier oder fünf Milliarden Euro die Summe sind, mit der der Bund die Integrationskosten der Länder und Kommunen angemessen mildern sollte, und wie...

  • Der nächste Schritt - Krieg?
    Mittwoch, 08. Mai 2019

    Genug ist genug, sagen die iranischen Machthaber und setzten - ein Jahr nachdem die USA einseitig das völkerrechtlich verbindliche Atomabkommen gekündigt und Sanktionen verschärft haben - Teile des...

  • Wohngipfel der Bundesregierung: Vernachlässigte Großstädte
    Freitag, 21. September 2018

    So richtig ernst nimmt die Bundesregierung das Problem der explodierenden Mieten in deutschen Städten offenbar nicht. So kündigte sie zwar den Wohngipfel, der am am Freitag stattfand, mit viel Pomp...

  • Weisheiten von gestern
    Freitag, 08. Februar 2019

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  • Korruptionssumpf Regensburg - Übrig blieb davon nichts
    Mittwoch, 03. Juli 2019

    Endlich Gewissheit. Nach 60 Prozesstagen verlässt Joachim Wolbergs das Landgericht Regensburg ohne Strafe. Die Richter wischten in der Urteilsbegründung Anklagepunkt um Anklagepunkt vom Tisch. Übrig blieb...

  • Letzte Chance für die Koalition
    Freitag, 21. September 2018

    Eigentlich gilt ja der Satz in der Politik: Pacta sunt servanda, die Verträge sind geschlossen und einzuhalten. Richtig. Doch im Fall der Abberufung und gleichzeitigen Beförderung von...