Bundeswehr-Generalinspekteur hofft nach INF-Aus auf neuen Rüstungskontrollprozess

Wiedereintrittspuren von Peacekeeper MIRVs am Kwajalein-Atoll.Foto: David James Paquin / CC0 (via Wikimedia Commons)

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Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland. "Aus militärischen Gründen ist es nicht nötig. Angesichts der heutigen Technologien brauchen wir keine Stationierung von festen Systemen auf irgendwelchen Territorien", sagte General Eberhard Zorn im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Abwehr lasse "sich heute mobil aus der Luft oder zur See gestalten".

Nachdem Russland wiederholt gegen den INF-Vertrag verstoßen haben soll, hatten die USA ihren Rückzug aus dem Abkommen angekündigt. Auch Moskau fühlt sich nicht länger daran gebunden. "Ich wünsche mir, dass wir wieder in einen Rüstungskontrollprozess hineinkommen, nicht nur unter Einbindung Russlands und der USA, sondern auch weiterer Staaten wie China", sagte Zorn weiter und fügte hinzu: "Wir werden in der Nato gemeinsam eine ausgewogene und angemessene Antwort finden."

Damit die Bundeswehr den international eingegangenen Verpflichtungen nachkommen könne, muss sich nach Ansicht des Generalinspekteurs der Wehretat weiter erhöhen. "Mein Wunsch ist es, dass die Verteidigungsausgaben weiter kontinuierlich ansteigen und nicht auf einer Zick-Zack-Linie", sagte Zorn zur aktuellen Debatte um den Verteidigungshaushalt für 2020. "Kontinuität ist aus planerischer Sicht wichtig, auch weil es die Verlässlichkeit gegenüber unseren Partnern erhöht, mit denen wir multinational zusammenwirken müssen. Und auch für die heimische Industrie sind Kontinuität und Planungssicherheit wichtig."

Nach Ansicht des ranghöchsten Soldaten der Bundeswehr registrieren die Nato-Partner durchaus die immer wiederkehrende Debatte über die Höhe des Verteidigungshaushalts. Vor allem kleinere Nato-Staaten, die nicht die militärischen Fähigkeiten wie Deutschland hätten, "prüfen uns besonders auf Glaubwürdigkeit, weil wir gesagt haben wir sind eure Partner", betonte Zorn im Gespräch mit der "NOZ". "Wir werden alles tun, um dem Vertrauen, das man uns entgegenbringt, gerecht zu werden. Und wir wollen uns als Führungsnation beweisen".



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung

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