EU-Marineeinsatz: Fehlende Solidarität beendet Sophia

Die Fregatte Karlsruhe rettet SchiffbrüchigeFoto: U.S. Navy photo VIRIN: 050429-N-0000X-004 / CC0 (via Wikimedia Commons)

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Die EU-Mittelmeermission Sophia wird ab April keine Schiffe mehr einsetzen und Schleuserbewegungen nur noch aus der Luft beobachten. Der Beschluss gilt zunächst für sechs Monate, dürfte aber das endgültige Aus für die Seenotrettung unter europäischer Flagge bedeuten.

Da sich die Mitgliedsstaaten nach wie vor nicht auf eine gerechte Verteilung der geretteten Menschen einigen können, ist Italiens Einspruch gegen eine Fortführung nachvollziehbar und konsequent. Schaut man sich den Arbeitsauftrag und die Außendarstellung der 2015 gestarteten EU-Mission genauer an, stößt man rasch auf einen eklatanten Widerspruch. Ihren Namen lieh sich die Operation von einem Baby, das nach einer Rettungsaktion auf einer deutschen Fregatte geboren wurde. Das sollte den humanitären Aspekt herausstreichen. Die Aufgabenbeschreibung hingegen stellt die Bekämpfung von Schleusern und die Zerstörung ihres Geschäftsmodells an erste Stelle. Deshalb versuchte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini die Regierung ihres Heimatlandes Italien mit dem Argument umzustimmen, auch dank Sophia sei die Zahl der über die zentrale Mittelmeerroute nach Europa gelangenden Flüchtlinge um über 80 Prozent gesunken.

Natürlich wissen sowohl Mogherini als auch die rechtspopulistische Regierung in Rom, dass nicht die im Mittelmeer kreuzenden Schiffe unter europäischer Flagge die Flüchtlinge abschrecken, sondern die brutalen Zustände in libyschen Auffanglagern. Sophia hat, wenn man Augenzeugenberichten und einer Untersuchung des britischen Oberhauses glaubt, eher Magnetwirkung. Wer es in internationale Hoheitsgewässer geschafft hat, kann sich glücklich schätzen, wenn ihn ein europäisches Schiff an Bord holt und sicher in einen italienischen Hafen bringt.

Es ist auch dieser Unehrlichkeit und Widersprüchlichkeit geschuldet, dass die Mission nun aufgegeben wird. Man sollte nicht vergessen, dass es ursprünglich Italien war, das auf eigene Kosten und unter eigener Regie eine Mittelmeermission startete, um das große Sterben vor der eigenen Küste zu beenden. Die Europäer kamen erst zu Hilfe, als die Kosten für das Unternehmen der italienischen Regierung über den Kopf wuchsen. Es wäre nur konsequent, wenn auch die Belastungen, die aus der Aufnahme und Versorgung der geretteten Menschen entstehen, fair unter allen EU-Mitgliedern aufgeteilt würden. Stattdessen gab es nach jeder Rettungsaktion unwürdiges Geschacher darum, wo die Menschen an Land gehen könnten und wer sie aufnehmen würde. Man muss kein Freund der italienischen Regierung sein, um anzuerkennen, dass ihr Veto zur Fortführung von Sophia nicht aus heiterem Himmel kommt. Vorangegangen war der wiederholte Appell an die anderen Mitgliedsstaaten, sich bei Rettungsaktionen solidarischer zu verhalten. Mangelnde Bereitschaft dazu ist einer der Gründe, warum Matteo Salvinis Lega mit ihren europafeindlichen Sprüchen bei Wahlen einen Erfolg nach dem anderen einfährt.

Europas Antwort kann nur eine konsequent gemeinschaftliche sein. In einer EU ohne Binnengrenzen sind Alleingänge bei Grenzschutz und Flüchtlingspolitik absurd. Wer sich weigert, das anzuerkennen, hat in der Gemeinschaft auf Dauer nichts verloren. Doch das schreibt sich leichter, als es sich umsetzen lässt. Die EU ist durch die in fast allen Mitgliedsstaaten erstarkenden nationalen Bewegungen und die quälende Brexitdebatte in ihrer Substanz so ausgehöhlt, dass sie auf absehbare Zeit nicht die Kraft aufbringen wird, sich von Ländern zu trennen, die die europäische Idee nicht teilen. Stattdessen werden nationale Alleingänge zunehmen. Operation Sophia ist da wohl nur ein Vorgeschmack.



Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung

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