INHALTS CHRONOLOGIE

Artikel nach Datum gefiltert: Mai 2018 - Zeitfokus

Die ehemalige kommissarische Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Josefa Schmid, hat sich hilfesuchend an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt. In einem vierseitigen Schreiben, das NDR und Süddeutscher Zeitung vorliegt, protestiert Schmid gegen ihre Versetzung aus Bremen nach Niederbayern und wirft der Leitung des BAMF erneut Versagen vor. Sie fordert Seehofer zudem auf, sich dafür einzusetzen, dass sie nach Bremen zurück beordert wird.

in Politik

Entgegen öffentlichen Dementis hat die Bundesrepublik in den 1960er-Jahren umfassende Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen angestellt. Das belegen Akten der Bundeswehr und der US-Regierung, die nach jahrzehntelanger strenger Geheimhaltung offengelegt wurden und die NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung jetzt auswerten konnten. Die Recherchen zeigen, dass viele öffentliche Äußerungen von Bundesregierung und Bundeswehr nicht der Wahrheit entsprachen.

in Politik

Rund 58 Milliarden Euro gibt die Europäische Union jedes Jahr für die Förderung ihrer Landwirtschaft aus. Es ist einer der größten Ausgabenposten in der EU. Obwohl der Agrarhaushalt laut Vorschlag der EU-Kommission wegen des Brexits maßvoll schrumpfen soll, ist keine grundlegende Neuverteilung der Agrarmilliarden geplant.

Die Bundesländer ziehen sich immer mehr aus der Krankenhaus-Finanzierung zurück. Sie übernehmen nur noch knapp die Hälfte der Investitionskosten, für die sie laut Gesetz zuständig sind. Diese Unterfinanzierung führt dazu, dass Krankenhäuser einen Teil der notwendigen Investitionen selbst zahlen müssen – und zwar aus den Mitteln der Krankenkassen, die eigentlich für die Behandlung von Patienten gedacht sind. Das geben Krankenhausmanager in einer dem ARD-Wirtschaftsmagazin „Plusminus“ vorliegenden qualitativen Studie an. Die Professoren Karl-Heinz Wehkamp (Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg) und Heinz Naegler (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin) hatten für die Studie 60 Ärzte und Geschäftsführer in zwölf Bundesländern befragt.