#zeitfokus.

Sonntag, 05 Apr 2020
  • Der Naturfilmer und Artenschützer Dirk Steffens (51, "Terra X") prophezeit dramatische Folgen des Artensterbens. Laut Weltartenschutzbericht seien von weltweit acht Millionen Arten eine Million bedroht. "Eine Katastrophenmeldung! Ungefähr so, als würde die Nasa vermelden, dass wir demnächst von Außerirdischen angegriffen werden. Oder dass ein riesiger Meteorit direkt auf die Erde zurast", sagte Steffens der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

  • Bochumer Völkerrechtler Pierre Thielbörger fordert klarere Regelungen für Einschränkung der Grundrechte beim inneren Notstand.

  • Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat das am Donnerstag vor 70 Jahren in Kraft getretene Grundgesetz als wichtigstes nationales Symbol der Bundesrepublik gewürdigt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Jurist, "das Grundgesetz verkörpert die Grundwerte unseres Gemeinwesens wie kein anderes Symbol". Zwar hätten auch Fahne und Hymne eine identitätsstiftende Wirkung. Diese trete aber hinter das Grundgesetz als "Besinnung auf gemeinsame Werte wie Demokratie und Meinungsfreiheit" zurück.

  • Nun beginnt also die letzte große Schlacht um die schwarze Null. Gäbe die Union sie endlich auf, würde die SPD wohl vorerst in der großen Koalition bleiben. Wenn nicht, platzt die Koalition - und Deutschland bekommt eine neue Regierung. Mit ökonomischer Vernunft hat dieses einfache Einmaleins nicht viel zu tun.

  • Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Die Corona-Pandemie erweist sich für alle und alles als Stresstest, aber ganz unmittelbar für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen. Es ist der richtige Moment, über eine allgemeine Dienstpflicht nachzudenken. Manchen mag das wie ein Griff in die konservative Mottenkiste vorkommen, aber es geht um mehr.

  • Berlin ist radikaler als der Rest der Republik - das zeigt die Initiative für ein Volksbegehren, die am Wochenende in der Hauptstadt ihren Anfang nahm. Die Aktion will große Wohnungskonzerne im Besitz von mehr als 3000 Wohnungen enteignen. Die Aufregung reicht weit über Berlin hinaus. Zieht der Sozialismus ein?

  • Wer die Kühnheit des Grundgesetzes erfassen will, braucht nur auf zwei Artikel zu schauen. Artikel 3, "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" und Artikel 102, "Die Todesstrafe ist abgeschafft". Wenn wir heute die Abschaffung der Todesstrafe aus der Überwindung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft herleiten, dann ist das nicht falsch und doch ist es geschichtsvergessen.

  • Wer von Bundespolizisten als Ausländer aus einer bestimmten Region klassifiziert wird, muss künftig in der Nähe der deutschen Grenzen verstärkt mit Kontrollen rechnen. Innenminister Horst Seehofer will nämlich die Schleierfahndung, also verdachtsunabhängige Personenkontrollen, ausweiten. Damit verfolgt der CSU-Politiker das Ziel, Schutzsuchende aufzugreifen, die bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt haben.

  • Trotz entsprechender Vorgaben des Grundgesetzes bekommen viele Nachfahren geflohener deutscher Juden keine deutsche Staatsbürgerschaft. "Einige kämpfen schon seit 20, 30 Jahren um den deutschen Pass", sagte Nick Courtman, der Sprecher der nach dem Artikel im Grundgesetz benannten Gruppe "116" dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe).

  • Der Berliner Staats- und Verwaltungsrechtler Martin Kutscha hat die Kategorie "extremistisch" als "politischen Kampfbegriff" kritisiert. Im Gespräch mit der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe) sagte er: "Eigentlich kann jeder, der Kritik übt oder Regierungsstellen unbequem ist, als extremistisch gebrandmarkt werden." Nicht zuletzt, weil der Begriff so unscharf sei, stehe er weder im Grundgesetz noch im Bundesverfassungsschutzgesetz.

  • Deutschland braucht nach dem Willen der Unionsfraktion eine noch höhere Selbstversorgung mit Lebensmitteln. Fraktionsvize Gitta Connemann griff im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" eine Forderung vom CDU-Bundesparteitag im November auf und sprach sich für die Verankerung der Ernährungssicherung im Grundgesetz aus. Connemann sagte: "Es besteht aktuell kein Anlass zur Sorge. Aber die Corona-Krise zeigt jetzt allen, wie sehr die Versorgung mit Lebensmitteln in Deutschland von internationalen Lieferketten abhängt. Wir brauchen deshalb grundsätzlich mehr Ernährungssouveränität."

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