KOMMENTARE IN DER PRESSE

Mittwoch, 06 September 2017 21:17 - Mittelbayerische Zeitung: zum politischen Bayerntrend

Regensburg (ots) - Die Welt erscheint AfD-Anhängern ungerechter, dunkler und angsteinflößender als das bei Wählern von CSU, SPD, FDP oder Grünen der Fall ist. Der neue Bayerntrend liefert mehrere Belege für dieses erstaunliche Paralleluniversum. Nun ist im wirtschaftlich starken Freistaat zwar nicht alles zum Besten bestellt. Es gibt auch hier…
Düsseldorf (ots) - Der Frauenfeind und englische König Heinrich VIII. hatte einst vom Parlament absolutistische Vollmachten erhalten, um dem Land eine neue Konfession zu geben. An diesen Akt fühlen sich nun Gegner der Gesetzgebung der aktuellen Premierministerin Theresa May erinnert. Um den Ausstieg der Briten aus der EU zu beschleunigen,…
Düsseldorf (ots) - Der Europäische Gerichtshof hat ein glasklares Urteil gesprochen, und zwar in letzter Instanz: Der im Sommer 2015 getroffene Beschluss, insgesamt 120.000 Flüchtlinge innerhalb der EU auf alle Mitgliedstaaten zu verteilen, war rechtens. Das ist ein wichtiges Signal - über den eigentlichen Gegenstand des Richterspruchs hinaus. Denn erstmals,…
Düsseldorf (ots) - Die so genannte "Bosbach-Baum-Kommission", die die Landesregierung zu Themen der inneren Sicherheit beraten soll, dürfte in wenigen Wochen mit ihrer Arbeit beginnen. "Ich gehe davon aus, dass dies allerspätestens im Zeitraum Oktober/November 2017 geschehen wird", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach (65) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe). Bereits…
Straubing (ots) - Fairerweise müssen sich aber auch die anderen Mitgliedstaaten an die eigene Nase fassen. Denn die übrigen EU-Länder haben gerade einmal knapp 28.000 Hilfesuchende aufgenommen. Damit die Umsetzung endlich Fortschritte macht, muss aber auch Italien besser arbeiten - von 7200 in diesem Jahr für das Verfahren infrage kommenden…

Mittwoch, 06 September 2017 14:43 - N24: Martin Schulz zum Tomatenwurf gegen die Kanzlerin

Berlin (ots) - Martin Schulz hat den Tomatenwurf auf Kanzlerin Angela Merkel scharf verurteilt. Am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Dortmund sagte der SPD-Herausforderer dem Nachrichtensender N24: "Wer Kandidatinnen oder Kandidaten mit Tomaten beschmeißt, hat einen an der Waffel." Zum EuGH-Urteil gegen Ungarn und die Slowakei sagte Schulz: "Ich fand die…
Berlin (ots) - Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) geht davon aus, dass der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) auf seiner morgigen Sitzung keine Veränderungen in der Geldpolitik beschließen wird. EZB-Chef Mario Draghi werde "auch diesmal wiederholen, was er schon seit längerem sagt: nämlich dass die Lohnentwicklung zu schwach…
Düsseldorf (ots) - Die so genannte "Bosbach-Baum-Kommission", die die Landesregierung zu Themen der inneren Sicherheit beraten soll, dürfte in wenigen Wochen mit ihrer Arbeit beginnen. "Ich gehe davon aus, dass dies allerspätestens im Zeitraum Oktober/November 2017 geschehen wird", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach (65) der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Donnerstagsausgabe). Bereits…
Düsseldorf (ots) - Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt hat nach dem EuGH-Urteil zur Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU mehr Unterstützung für Griechenland und Italien auch von Deutschland gefordert. "Die heutige Rechtsprechung des EuGH zu den Klagen von Ungarn und der Slowakei gegen die EU-Umverteilung ist wegweisend", sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf…
Berlin (ots) - In der aktuellen Rentendebatte hat sich der Arbeitssoziologe Gerhard Bosch gegen die Rente mit 70 ausgesprochen. "Die Rente mit 70 ist eine von Akademikern erfundene Kopfgeburt", sagte der Professor der Uni Duisburg-Essen gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). Das anhaltende Erschrecken der Bevölkerung über die Rente mit…

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