KOMMENTARE IN DER PRESSE

Berlin (ots) - Einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte in die Türkei hat der Abgeordnete der Linksfraktion, Michael Leutert, gefordert. Ein derartiges Verbot habe es bereits 1992 unter Kanzler Helmut Kohl gegeben: "Warum sollte das heute nicht mehr möglich sein?", fragte der Haushaltsexperte in einem Interview mit der in Berlin erscheinenden…
Straubing (ots) - In den berüchtigten französischen Vorstädten wächst eine ganze Generation heran, die keine Chance mehr hat, am Wohlstand der Gesellschaft teilzuhaben. Regelmäßig entlädt sich die Frustration jener, die allein schon wegen ihres arabisch oder afrikanisch klingenden Familiennamens keinen Job bekommen, in Kriminalität und Gewalt. Das ist sozialer Sprengstoff,…
Bonn (ots) - "Ich meine, dass es für Deutschland und Europa nicht besser geht: Emmanuel Macron ist wirtschaftsreformorientiert - ich glaube, das braucht Frankreich auch - und er ist pro-europäisch, so sehr wie kein anderer in diesem Rennen. Dass Le Pen Nummer Zwei ist, ist eine Enttäuschung, aber eine erwartete.…

Sonntag, 23 April 2017 18:12 - neues deutschland: zum Parteitag der AfD

Berlin (ots) - Wie sich Machtverhältnisse doch innerhalb kurzer Zeit verändern können: Noch vor zwei Jahren feierte die AfD-Basis ihre damals neue Vorsitzende Frauke Petry als starke Kraft, die taktisch gerissen ihren Vorgänger Bernd Lucke entmachtete. In Köln musste die Parteichefin nun erleben, was es heißt, wenn nicht sie die…
Berlin (ots) - Wer Flüchtlingen gerecht werden und die Polarisierung der Gesellschaft lindern will, der wird sagen dürfen und müssen, dass Gewalt zuletzt auch unter Deutschen wuchs. Er wird sagen dürfen und müssen, dass sich ein Teil der Gewalt zwischen den Flüchtlingen entlud - aufgrund der Umstände in den Heimen…
Hamburg (ots) - Der AfD-Parteitag ist auch Groß-Einsatztag für den Deutschen Journalisten-Verband. Im selben Hotel in Köln hat der DJV ein "alternatives Pressezentrum" errichtet, für alle Medienmacher, die von der AfD an der Arbeit gehindert werden. In einem am Samstag veröffentlichten Thesenpapier bezeichnet DJV-Vorsitzender Frank Überall die AfD als "Medien-…
Cottbus (ots) - Man stelle sich für einen Moment vor, es hätte die EU-Osterweiterung des Jahres 2004 nicht gegeben. An der Odergrenze würden sich die Lkw noch immer kilometerlang stauen, wie einst in den 90er-Jahren, als es den Schengenraum noch nicht gab. Zugleich wäre der Warenaustauch zwischen West und Ost…

Freitag, 21 April 2017 20:27 - Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Frankreich

Regensburg (ots) - Der Terroranschlag trifft Frankreich in der heikelsten Phase des Wahlkampfs. Die Champs Elysées sind die Pracht- und Paradestrecke für alle großen politischen Ereignisse. Die Schüsse auf Polizisten an diesem Ort führen vor Augen, wie verletzlich das Land ist. Der Schock ist groß. Wie groß, lässt sich daran…
Stuttgart (ots) - Der Tatverdächtige hat die Furcht vor Terror ausgenutzt. Sein Anschlag hat eine völlig andere Qualität als religiös und politisch getriebener Extremismus. Der Fall lehrt, auf die Fakten zu schauen, statt in voreilige Schlussfolgerungen oder Hysterie zu verfallen. In Frankreich wird man eventuell schon am Sonntag bei der…
Berlin (ots) - Demonstrierende Wissenschaftler sind ein eher seltenes Phänomen. Denn insbesondere Naturwissenschaftler sehen ihre Berufung ja in der eher unpolitischen Suche nach Wahrheit. Dumm nur, dass die Wahrheit sich zu guter Letzt nicht selten doch als politische Angelegenheit erweist. Gerade autoritäre Regierungen sehen unabhängige Forschung als Bedrohung. Denn auch…

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