KOMMENTARE IN DER PRESSE

Hagen (ots) - Einer der Lieblingsvorwürfe der CDU gegen die rot-grüne Vorgänger-Regierung in Nordrhein-Westfalen war seinerzeit, sie würde eine Ideologie-dominierte Politik betreiben. Meist zielte diese Kritik auf den damaligen Umwelt- und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel von den Grünen; und sie war nicht immer falsch. Jetzt dreht Schwarz-Gelb den Spieß um. Schon…
Regensburg (ots) - Jetzt also Erdnussbutter. Nach Harley-Davidson und Whiskey bedroht die EU nun US-amerikanische Erdnussbutter mit Strafzöllen. Mit unbeschwerter Distanz könnte man sich lustig machen über die Drohungen und Gegendrohungen. Experten sagen, dass amerikanische Lebensmittel in Dosen in den USA teurer werden, wenn Präsident Trump den Aluminium-Importen zu Leibe…
Berlin (ots) - Es macht wütend: Als Frau wird man tagtäglich mit Werbung bedrängt. Selbst den internationalen Frauentag nutzen Unternehmen, um maximalen Profit zu machen. Ein gutes Beispiel ist die Drogeriemarktkette Rossmann, die seit einer Woche unter dem Motto »Lass die Frau raus« eine Kampagne zum Frauenkampftag durchführt. In einem…
Düsseldorf (ots) - So betonhart Nordkoreas Herrscher auch in ihren ideologischen Überzeugungen sein mögen, so wendig können sie sich doch zeigen, geht es um die Sicherung ihrer Macht. Noch vor wenigen Monaten drohte Kim Jong Un den USA und deren pazifischen Verbündeten mit Tod und Verwüstung durch seine neuen Atomraketen.…
Hagen (ots) - Es erinnert an Morgensterns "Unmögliche Tatsache". "Weil nicht sein kann, was nicht sein darf" - so ähnlich argumentiert Andreas Scheuer: Er will die blaue Plakette nicht, weil diese Fahrverbote bedeute. Und die wolle er nicht. Der künftige CSU-Minister ignoriert das jüngste höchstrichterliche Urteil zu möglichen Dieselfahrverboten schlicht…
Straubing (ots) - Die Arbeit an der Spitze der Regierung wie an der Spitze eines Ministeriums ist derart anstrengend und fordernd, dass zwei Legislaturperioden absolut ausreichend sind. Danach droht man, zu erstarren und in Routine zu verfallen, den Kontakt zur Realität zu verlieren und schlimmstenfalls zum saft- und kraftlosen Denkmal…
Stuttgart (ots) - Die neue Regierung plant einen Blitzstart: Bis zur Sommerpause soll der Bundeshaushalt für 2018 unter Dach und Fach sein. Der ehrgeizige Zeitplan soll zeigen, dass die Regierung handlungsfähig ist. Dass über den Etat im Schnellverfahren entschieden werden soll, hat aber Risiken. Die große Koalition ist entschlossen, das…
Straubing (ots) - Bislang war Kim Jong Un nicht bereit, über das Atomprogramm sprechen. Nun redet er von Sicherheitsgarantien, die einen Stopp ermöglichen könnten. Sollten die USA solche Garantien gemeinsam mit China geben, könnten sie Kim zur Umkehr bewegen. Einen Versuch ist es wert. Es wird viel diplomatisches Geschick nötig…
Osnabrück (ots) - Linken-Chef Bernd Riexinger hat der Bundesregierung vorgeworfen, Menschenrechtsverletzungen nicht entschieden zu bekämpfen. "Wenn es wirtschafts- und geopolitischen Interessen dient, werden auch jene Länder hofiert und mit Waffen beliefert, die die Menschenrechte systematisch mit Füßen treten", sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Er forderte die Regierung auf,…
Osnabrück (ots) - Der Historiker und Journalist Guido Knopp sieht Angela Merkel nicht in einer Reihe mit den historisch großen Kanzlern Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Kohl. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Knopp: "Sie hat das Ganze nicht ermessen können. Denn die Grenzöffnung ist ja…

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