KOMMENTARE IN DER PRESSE

Osnabrück (ots) - Anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz fordert die Union die EU auf, bei dem Treffen "klar zu machen, dass es ihr mit einer stärkeren internationalen Rolle ernst ist". In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) forderte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt: "Die EU muss sich…
Halle (ots) - Die Bemerkung des ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten Gustav Heinemann 1969, seine Wahl sei ein Stück Machtwechsel, würde heute wahrscheinlich als Skandal wahrgenommen. Dabei war sie von erfrischender Offenheit. Es ist ja gerade dieser Mangel an Offenheit, der das Vertrauen in die Politik mehr schädigt, als wenn ein Frank-Walter…

Sonntag, 11 Februar 2018 18:29 - Mitteldeutsche Zeitung: zur SPD

Halle (ots) - Klar, Martin Schulz kann der Partei nichts mehr geben. Und er sollte möglichst keinen Tag zu viel Vorsitzender bleiben. Aber für solche Situationen gibt es eine nahe liegende Vorgehensweise: Bis zur regulären Wahl der Nachfolgerin oder des Nachfolgers sollte ein Stellvertreter die Geschäfte führen. Malu Dreyer wäre…

Sonntag, 11 Februar 2018 18:19 - Mitteldeutsche Zeitung: zu GroKo und Bahn

Halle (ots) - Die Bahn hat ein durchwachsenes Jahr hinter sich, mit Rückschlägen bei Qualität und Pünktlichkeit, mit Pannen beim Start der Schnellstrecke Berlin-München und dem Desaster bei Stuttgart 21. Aber 2017 brachte auch einen Passagierrekord. Was die Bahn am wirksamsten voranbringt, ist eine verlässliche, stetige, nachhaltige Politik. Und die…
Düsseldorf (ots) - Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), hat sich angesichts des mit der Union vereinbarten Ressortzuschnitts optimistisch mit Blick auf das SPD-Mitgliedervotum gezeigt. Auf die Frage, ob die Aufteilung hilfreich für die Zustimmung zu einer großen Koalition sei, sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"…
Düsseldorf (ots) - Die geschäftsführende Arbeits- und Familienministerin, Katarina Barley (SPD), hat sich offen für die von Parteilinken geforderte Ur-Wahl des SPD-Vorsitzes gezeigt. "Der Ur-Wahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen und bin dafür offen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen", sagte Barley der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"…
Essen (ots) - Selten wurden die unterschiedlichen Wahrnehmungen zwischen den Menschen in den SPD-Ortsvereinen und "denen da oben" so deutlich wie in der Personalie Martin Schulz. Ein Musterbeispiel gelebter Basisdemokratie. Und ein Beleg für die Angst der Parteispitze vor einem Scheitern der Großen Koalition per Mitglieder-Entscheid. Denn der Schulz-Frust drohte…
Hagen (ots) - Schulministerin Gebauer steht bei der Ganztagsbetreuung in den Grundschulen ein organisatorischer und finanzieller Balanceakt bevor. Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen wächst und wächst. Inzwischen besuchen fast 300.000 Kinder in NRW eine OGS. Die Bildungschancen hängen dabei stark vom Wohnort ab. Finanzschwache Städte können oft nur eine Schmalspur-Betreuung bieten…
Hagen (ots) - Wenn sich ein in der Bevölkerung populärer und langjähriger Minister plötzlich ohne Amt wiederfindet und das Ende der Karriere droht, schmeckt das bitter. Aber Thomas de Maizière hat öffentlich nicht geklagt. Sigmar Gabriel schon. Und zwar laut und nicht ganz geschmackssicher. Nun gut: Zur Selbstdisziplin hat dieser…

Freitag, 09 Februar 2018 18:46 - Stuttgarter Zeitung: zum Streit in der SPD

Stuttgart (ots) - Für die SPD ist der Schaden immens. Wie weit ist es mit dieser Partei gekommen, der die Demokratie in Deutschland mehr zu verdanken hat als allen anderen? Wie können Politiker, die sie zu führen beanspruchen, völlig vergessen, dass ihnen Ämter stets nur auf Zeit übertragen werden und…

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