KOMMENTARE IN DER PRESSE

Osnabrück (ots) Der Deutsche Caritasverband begrüßt grundsätzlich die Einigung von Union und SPD in den Koalitionsverhandlungen beim Thema Pflege, übt aber auch Kritik. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) monierte Verbandspräsident Peter Neher: "Die genannten 8000 zusätzlichen Stellen sind jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein und…
Berlin (ots) - Zieht man den Schleier des "patriotischen Pathos" beiseite, stellt sich die Lage der Nation eher bedrückend dar: Ein halbes Jahrhundert nach der Ermordung von Martin Luther King sind die USA so gespalten wie lange nicht mehr. Das ist nicht alleine die Schuld von Donald Trump. Aber seine…
Straubing (ots) - Die etablierten Parteien haben sich klug verhalten, indem sie nicht über das Stöckchen gesprungen sind, das ihnen die AfD hingehalten hat. Eine Ablehnung ihrer Kandidaten hätte die Nationalkonservativen in ihrer selbst gesuchten und öffentlich inszenierten Opferrolle bestätigt und ihnen neue Munition in ihrem Kampf gegen das von…
Straubing (ots) - Mag der Ton auch - wie bereits beim Weltwirtschaftsforum in Davos - konzilianter gewesen sein als gewohnt: Inhaltlich hat sich der Präsident nicht geändert. Was schon die Entscheidung zeigte, wieder Häftlinge nach Guantanamo zu bringen, diesem amerikanischen Schandfleck auf Kuba. Auch wagte es Trump tatsächlich, Drogenschmuggler und…
Düsseldorf (ots) - Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin hat die künftige Bundesregierung eindringlich davor gewarnt, die Sanktionen gegen Russland ganz oder teilweise aufzuheben. "Die Sanktionen müssen bleiben", sagte Klimkin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Ihre Wirkung ist nicht von der Hand zu weisen." Selbst eine nur teilweise Aufhebung…
Osnabrück (ots) Grünen-Bildungsexperte Kai Gehring hat Bund und Länder zu einer bundesweiten Strategie gegen den massiven Mangel an Grundschullehrern aufgefordert. "Anstatt sich gegenseitig die Lehrkräfte abzuwerben, gehören die Länder gemeinsam mit dem Bund an einen Tisch", sagte Gehring der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag). Wer wie Union und SPD einen Rechtsanspruch…
Düsseldorf (ots) - Als EU-Ratspräsident Donald Tusk im Dezember offen aussprach, dass er die Umsetzung einer Quotenregelung für die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU für unrealistisch halte, reagierte die Bundesregierung noch empört. Nun schließt man sich in Berlin der Einschätzung Tusks offenbar an. Offiziell wird das Ziel zwar nicht…
Düsseldorf (ots) - Die strategische Partnerschaft mit der Türkei als Brückenkopf zur islamischen Welt, als Regionalmacht im Nahen Osten und auch als Heimatnation von Millionen türkischstämmiger Deutscher ist unverzichtbar. Nur leider macht Präsident Erdogan es einem nicht leicht. Sein Einmarsch im Norden Syriens widerspricht den Nato-Prinzipien der Selbstverteidigung und ist…
Düsseldorf (ots) - Eine Provokation: Zum Start des Gipfels in Davos, der sich als Hochamt des Freihandels versteht, macht der Präsident ernst mit der "America first"-Strategie und erlässt Einfuhrzölle. Wer gehofft hat, Trump komme vor lauter Twittern und Fox-Gucken nicht zum Regieren, hat sich getäuscht. Neben viel Getöse macht er…
Stuttgart (ots) - Die Regierung hat sich dieser Tage gerühmt, Deutschland verfüge über "das restriktivste Rüstungskontrollsystem, das wir je hatten". Das heißt aber noch lange nicht, dass es gut ist, wie die aktuellen Bilder aus Nordsyrien zeigen. Bei der Lieferung von Panzern an die Türkei fehlte eine Klausel, dass sie…

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