Foto: Leonardo1982 / CC0 (via Pixabay)
Politik
Fabio De MasiFoto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)
Fabio De Masi warnt vor undifferenzierten Erwartungen an die EU
Stephan Harbarth, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)
BVerfG-Vize für Entflechtung der Bund-Länder-Befugnisse
Der Plenarsaal des Bundesrates in BerlinFoto: Matthias Brinken / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)
Ministerpräsident Günther will Videobeweis im Bundesrat
Hans-Georg MaaßenFoto: Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
Maaßen verlangt "grundlegenden Politikwandel" der CDU - "Deutschland wirkt wie ein Schwellenland"
Foto: Bernhard Stärck / CC0 (via Pixabay)
Respektrente: Verschiebebahnhof auf Kosten der Jüngeren
Simone LangeFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)
Simone Lange: Die SPD braucht eine "echte Parteireform"
Olaf ScholzFoto: OSCE Parliamentary Assembly / CC BY-SA 2.0 (via Flickr)
Umsteuern mit Umsicht
Gerhard SchröderFoto: Henning Schlottmann / CC BY 3.0 (via Wikimedia Commons)
Sehnsucht nach Schröder
Foto: Simon Rosengren
FDP und DJV kritisieren Online-"Propaganda" von Ministern
Rechtliche Informationen
Übersicht Bereiche
Öffentliche Dokumente (Top 10)
Presse Spiegel
-
NOZ: FDP-Generalsekretärin: Zentrale Bausteine unserer Demokratie gehören ins Grundgesetz
Freitag, 24. Mai 2019 | 01:00:45Osnabrück (ots) - Die FDP will das Grundgesetz "sturmfest" machen. "Freiheit und Demokratie sind Errungenschaften, keine Selbstverständlichkeiten. Zentrale Bausteine unserer liberalen Demokratie...
-
Badische Zeitung: Neuer SWR-Intendant: Haltung bewiesen - Kommentar von Heidi Ossenberg
Donnerstag, 23. Mai 2019 | 22:37:51Freiburg (ots) - Schade, kurze Zeit hatte es so ausgesehen, als würde die Zwei-Länder-Anstalt erstmals von einer Frau geführt werden. Wichtiger aber ist, dass der neue Intendant des Südwestrundfunks - anders als sein...
-
Straubinger Tagblatt: Rezo und die CDU - Politik auf Neuland
Donnerstag, 23. Mai 2019 | 18:05:51Straubing (ots) - Egal, ob es nun Rezo ist oder die Fridays-for-Future-Bewegung - immer wieder zeigen Politiker nicht nur der CDU, dass sie die Kritik nicht ernst nehmen. Man hört sich den Unmut an,...
-
WAZ: Habeck fordert von Union endgültige Abgrenzung von der AfD
Donnerstag, 23. Mai 2019 | 05:00:51Essen (ots) - Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck verlangt vor dem Hintergrund der "Ibiza-Affäre" in Österreich von der Union in Deutschland eine endgültige Abgrenzung zur AfD. "Bürgerliche...
-
Mitteldeutsche Zeitung: Strukturwandel /Sachsen-Anhalt /CDU-Abgeordnete: Keine Strategie für Verwendung der Kohle-Milliarden
Donnerstag, 23. Mai 2019 | 02:00:54Halle (ots) - Die CDU-Bundestagsabgeordnete Tino Sorge und Christoph Bernstiel aus Sachsen-Anhalt kritisieren, hinter den bislang diskutierten Ideen zur Verwendung der Mittel für den Kohleausstieg...
-
NOZ: Ökonomen warnen vor schmerzhaftem Strukturwandel in Kohlerevieren
Donnerstag, 23. Mai 2019 | 01:00:45Osnabrück (ots) - Trotz Milliardenhilfen vom Bund müssen sich Braunkohlereviere wie die Lausitz nach Einschätzung von Ökonomen auf einen schmerzhaften Strukturwandel einstellen. "Die Vorstellung,...
-
Badische Zeitung: Das Grundgesetz und das Verfassungsgericht: Mehr Schutz für Karlsruhe / Leitartikel von Christian Rath
Mittwoch, 22. Mai 2019 | 22:21:51Freiburg (ots) - Sollten Gegner der freiheitlichen Ordnung in Deutschland einmal die Wahlen gewinnen, würden sie wohl nicht das Grundgesetz ändern, sondern versuchen, das Verfassungsgericht zu...
-
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Vorschlägen der SPD zur Grundrente
Mittwoch, 22. Mai 2019 | 21:40:51Stuttgart (ots) - Eines muss man dem Bundessozialminister lassen: Wenn es um sein Lieblingsprojekt geht, lässt sich Hubertus Heil von nichts und niemandem beirren - vom skeptischen Koalitionspartner nicht, vom...
-
Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Grüne: Kinder sollen kostenfrei mit Bussen und Bahnen fahren
Mittwoch, 22. Mai 2019 | 19:15:04Köln (ots) - Die Grünen in NRW wollen den öffentlichen Nahverkehr für alle Kinder kostenfrei machen. Das geht aus einem Antrag für den Landesparteitag in Neuss hervor, über den der "Kölner...
-
Allgemeine Zeitung Mainz: Mieter in Not - Reinhard Breidenbach zum Mieter-Urteil
Mittwoch, 22. Mai 2019 | 19:11:34Mainz (ots) - In Zeiten steigender Wohnungsnot ist das eine verdammt schlechte Nachricht für manche Mieter: Wenn der Vermieter wegen Eigenbedarfs kündigt und sich der Mieter auf einen Härtefall -...
-
Mitteldeutsche Zeitung: zu CO2-Steuer im Luftverkehr
Mittwoch, 22. Mai 2019 | 18:34:54Halle (ots) - 99 Prozent aller Flugverbindungen führen ins Ausland, aber nur ein Prozent der Bahnen fahren über die Grenzen. Internationale Abkommen verbieten die Besteuerung des Flugzeugtreibstoffs Kerosin. Und...
-
Mitteldeutsche Zeitung: zum Kohleausstieg
Mittwoch, 22. Mai 2019 | 18:31:54Halle (ots) - Wo viel Geld zur Verfügung steht, wird auch viel Geld für Unsinn ausgegeben, das lehrt die Erfahrung. Der Bund muss deshalb seiner Kontrollaufgabe gerecht werden und genau hinsehen,...
-
Mitteldeutsche Zeitung: zu 70 Jahre Grundgesetz
Mittwoch, 22. Mai 2019 | 18:29:54Halle (ots) - Warum aber haben die meisten ehemaligen DDR-Bürger dann doch ihren Frieden mit dieser ihnen übergestülpten Verfassung gemacht? Es ist ja nicht zu übersehen, dass es sich beim...
-
NOZ: FDP-Vize Kubicki wirft SPD "Hütchenspielertricks" vor
Mittwoch, 22. Mai 2019 | 15:32:45Osnabrück (ots) - FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat den SPD-Ministern Olaf Scholz und Hubertus Heil geraten, "nach Hause zu gehen". Kubicki kritisierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Mit...
-
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur hohen Briefwahlbeteiligung
Dienstag, 21. Mai 2019 | 22:14:51Stuttgart (ots) - Spätestens seit der vorigen Bundestagswahl weiß man: Sobald die Bürger eine echte Wahl sehen, sind sie dabei. AfD und Linke polarisieren, beleben aber auch das Geschäft. Die...
-
Allgemeine Zeitung Mainz: Verwahrlost - Kommentar von Reinhard Breidenbach zur Affäre Strache
Dienstag, 21. Mai 2019 | 20:08:51Mainz (ots) - Österreich ist derzeit auf der Suche nach "integren Personen von Format", wie es heißt, die eine Übergangsregierung bilden könnten. Sarkastisch könnte man fragen, warum solche Personen nicht...
-
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu möglichen Neuwahlen in Österreich
Dienstag, 21. Mai 2019 | 18:17:51Stuttgart (ots) - Wenn das Misstrauensvotum scheitert, wäre bis zum Wahltag wohl eine Expertenregierung am Werk, die nur sehr eingeschränkt agieren könnte. Einen wichtigen Unterstützer für seine...
-
Rheinische Post: IG Metall begrüßt Thyssenkrupp-Entscheid
Dienstag, 21. Mai 2019 | 18:02:35Düsseldorf (ots) - Die IG Metall hat sich erleichtert über den Aufsichtsratsbeschluss beim Essener Industriekonzern Thyssenkrupp gezeigt. Der NRW-Bezirksleiter Knut Giesler sagte der Düsseldorfer...
-
Weser-Kurier: Giegold fordert nach FPÖ-Skandal neue Transparenz-Standards für Parteien
Dienstag, 21. Mai 2019 | 05:00:31Bremen (ots) - Nach dem Bekanntwerden des Skandals um die FPÖ hat der Europapolitiker Sven Giegold (Grüne) strengere Regeln gegen Korruption für die europäischen Parteien gefordert. "Eine der...
-
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Soziales Heimaufsicht prüft Preissprünge in Altenheimen
Montag, 20. Mai 2019 | 02:00:54Halle (ots) - Die teils kräftige Preissprünge in der Altenpflege beschäftigen derzeit die Heimaufsicht in Sachsen-Anhalt. Allein im laufenden Jahr prüfte das Landesverwaltungsamt 20 Beschwerden zu...
-
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Europäische Armee/Kevin Kühnert
Sonntag, 19. Mai 2019 | 21:17:51Stuttgart (ots) - Der kriselnde Kontinent ist von einer einzigen Armee für alle Europäer, die Juso-Chef Kevin Kühnert vorschlägt, weit entfernt. Die EU sollte sich deswegen darauf konzentrieren, in...
-
Allgemeine Zeitung Mainz: Am Abgrund - Friedrich Roeingh zur Krise Großbritanniens
Sonntag, 19. Mai 2019 | 19:41:51Mainz (ots) - Kühn ist eine mehrdeutige Vokabel. Sie kann im Deutschen wagemutig oder gewagt bedeuten. Theresa May hat sich mit ihrer Ankündigung für eine weitere Abstimmung des Unterhauses über...
-
Stuttgarter Zeitung: Illusion der Unabhängigkeit von der EU
Sonntag, 19. Mai 2019 | 19:34:51Stuttgart (ots) - Die Schweizer erweisen sich einmal mehr als pragmatische Zeitgenossen. Sie übernehmen das Waffenrecht der Europäischen Union. Und sie wollen weiter eng mit den meisten EU-Staaten...
-
Allgemeine Zeitung Mainz: Demaskiert - Frank Schmidt-Wyk zur Regierungskrise in Österreich
Sonntag, 19. Mai 2019 | 19:20:51Mainz (ots) - Nicht die Vernunft hat in Österreich gesiegt, sondern die Macht der vierten Gewalt. Was für eine Ironie: FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache witterte die Chance, Medien auf Linie zu...
-
neues deutschland: Kommentar: Sieg für Leugner des Klimawandels
Sonntag, 19. Mai 2019 | 18:30:32Berlin (ots) - Die Wahl galt als unverlierbar, und doch erlitten Bill Shorten und seine oppositionelle Labor-Party eine bittere Niederlage. Seit dem parteiinternen Putsch der regierenden...