Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat zwischen dem 3. und 25. März 2015 eine deutschlandweite Online-Befragung zum Thema "Kommunale Investitionen" durchgeführt. Die kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städte- und Gemeindebund, Deutscher Städtetag und Deutscher Landkreistag) haben die Erhebung durch Verteilung des Internet-Links zum Online-Fragebogen entscheidend unterstützt. Im Vorfeld der Befragung hatte im Februar ein Gedankenaustausch mit Kämmerinnen und Kämmerern sowie den kommunalen Spitzenverbänden unter Leitung von Dr. Rainer Sontowski, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, stattgefunden.
Bundesminister Sigmar Gabriel: "Die von uns befragten kommunalen Finanzverantwortlichen sehen großen Investitionsbedarf besonders im Bereich Verkehrsinfrastruktur, aber auch in den Bereichen Bildung und Freizeit/Sport/Kultur. Die Bundesregierung hat deshalb bereits im ersten Drittel der Legislaturperiode ein umfassendes Entlastungs- und Investitionspaket für die Kommunen geschnürt. Aber nicht alle Probleme der Kommunen lassen sich mit mehr Geld lösen. Um die richtigen Ansätze zur Überwindung auch der strukturellen Probleme zu finden, haben wir die Finanzverantwortlichen aus Gemeinden, Städten und Landkreisen in ganz Deutschland über die konkreten Investitionshemmnisse sowie Erfahrungen bei der Infrastrukturbereitstellung befragt."
Insgesamt haben 1.023 kommunale Finanzverantwortliche aus allen Bundesländern an der Befragung teilgenommen. Die Aussagen und Ergebnisse der Online-Befragung sind statistisch belastbar.
Bundesminister Gabriel: "Die Ergebnisse der Umfrage helfen uns, die bisherigen Erfahrungen mit Infrastrukturprojekten auf kommunaler Ebene besser einschätzen so können. Schon die ersten Analysen geben uns konkrete Hinweise, in welchen Bereichen die Kommunen Verbesserungsmöglichkeiten bei der Planung und Durchführung von Infrastrukturvorhaben sehen. Beispielsweise haben 42 Prozent der Befragten den Bedarf an Unterstützung in den drei Bereichen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Vertragsgestaltung und Controlling/Steuerung von Infrastrukturvorhaben als wichtig oder gar sehr wichtig eingeschätzt. Hier werden wir ansetzen: Zusammen mit den Empfehlungen der von mir beauftragten Expertenkommission "Stärkung von Investitionen in Deutschland", die am 21. April ihren Abschlussbericht vorlegen wird, werden die Studienergebnisse dabei helfen, konkrete institutionelle Vorschläge zur Stärkung öffentlicher Investitionen zu diskutieren. Mein besonderer Dank gilt allen, die sich an der Umfrage beteiligt haben."
Eine kurze erläuternde Zusammenfassung der Ergebnisse der Online-Befragung finden Sie hier (PDF: 159 KB). Eine detaillierte Auswertung der Online-Befragung wird in der nächsten Ausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik", dem Monatsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, veröffentlicht.
Alternativer Download: Erste Ergebnisse der BMWi-Online Befragung „Kommunale Investitionen“
Quelle: BMWI
