Grünbuch zu Onlineplattformen: Fragen über Fragen

Bild: Kai Stachowiak / CC0 via Pixabay

Politik
Typographie
  • kleiner klein Standard groß größer
  • Standard Helvetica Segoe Georgia Times

Onlineplattformen wie etwa Suchmaschinen und soziale Netzwerke haben einen immer größeren Einfluss auf die Wirtschaft und können ganze Märkte umkrempeln. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) sieht Klärungsbedarf und hat deshalb heute ein Grünbuch veröffentlicht, mit dem es vor allem eines tut: Fragen aufwerfen.

In vielen Märkten hat sich der Wettbewerb in den vergangenen Jahren durch die wachsende Bedeutung von Onlineplattformen immens verändert. Sie wachsen schnell, weil sie von Netzwerkeffekten profitieren: Je mehr Nutzer eine Plattform hat, desto interessanter ist sie für andere Nutzer. Zudem kosten weitere Nutzer so gut wie nichts, wenn einmal die Fixkosten für die Programmierung der Webseite gedeckt sind (sogenannte Skaleneffekte). So weist Facebook derzeit etwa eine Marktkapitalisierung von knapp 230 Milliarden US-Dollar auf – mehr als dreimal so viel wie Volkswagen.

Die Dynamik von Onlineplattformen hat nun auch das Bundeswirtschaftsministerium auf den Plan gerufen. In einem heute erschienenen Grünbuch führt es 52 wirtschaftspolitische Fragen auf, die aus seiner Sicht entscheidend für den Umgang mit Onlineplattformen sind. Das Grünbuch ist Teil der Digitalen Strategie 2025 des BMWi und Auftakt eines Dialogprozesses, der 2017 in einem Weißbuch enden soll.

Viele Fragen des BMWi sind gut: Wie lassen sich gleiche Bedingungen für Plattformen und etablierte Anbieter schaffen? Wie kann verhindert werden, dass innovative Geschäftsideen durch strikte Regulierung bereits im Kern erstickt werden? Gut ist außerdem, dass die Antworten noch nicht gegeben sind und eine Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Beantwortung vorgesehen ist – denn in vielen Bereichen besteht Forschungsbedarf.

Dennoch: Zum einen läuft das BMWi mit dem Grünbuch sogar der EU-Kommission hinterher, die Antworten auf viele der angesprochenen Fragen im kommenden Monat schon konkreter formulieren will. Zum anderen ist unklar, ob das Ministerium bei der Beantwortung der Fragen tatsächlich so offen ist, wie angekündigt, und ob es die neuen Geschäftsmodelle tatsächlich nicht durch unnötige Regulierung belastet. Denn so gut viele der Fragen auch sind – andere lassen darauf schließen, dass im Ministerium schon konkrete Regulierungsideen die Runde machen.



Quelle: IW Köln


Presse Spiegel