Die Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, die deutsche Politikerin Gabi Zimmer, wird bei den Europawahlen im Mai 2019 nicht mehr antreten. "Es ist auch Zeit dafür, dass andere die Verantwortung übernehmen. Ich halte mich immer noch an den Grundsatz aus dem Ende der DDR-Zeit, als wir davon gesprochen haben, dass rechtzeitig Wechsel stattfinden müssen", sagte Zimmer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).
"Wohin das Kleben an Posten führt, haben wir in der DDR ja erlebt." Zimmer sitzt seit 2004 für die LINKE im Europäischen Parlament und steht dort seit 2012 der GUE/NGL-Fraktion vor. Zuvor war sie u.a. Bundesvorsitzende der PDS.
Kritisch äußerte sich Zimmer zum europapolitischen Vorstoß der SPD in den Koalitionsverhandlungen: "Als Martin Schulz Spitzenkandidat der SPD wurde, hatten wir gehofft, dass er mit seiner Agenda die anderen Parteien zwingt, im Wahlkampf Stellung zu Europa zu nehmen. Leider hat er diese Gelegenheit verpasst. Jetzt wirkt es etwas merkwürdig, wenn er quasi als Notnagel damit ankommt, um wenigstens in einer Frage noch eigenes Profil zu zeigen."
Auch mit den Linken ging die Politikerin hart ins Gericht. Es gebe keine gemeinsame linke Vision für Europa mehr, erklärte sie mit Bezug auf das Manifest von Ventotene von 1941. "Das zeigt vor allem erst einmal, dass wir eine Diskussion verpasst haben. Dass wir vielleicht schon viel eher hätten zurückschauen müssen anstatt uns darüber zu zerfetzen, ob die Europäische Union nun ein neoliberales Projekt ist oder nicht."
Quelle: ots/neues deutschland
