In den Startlöchern: Söder scharrt schon mit den Füßen

Horst Seehofer (CSU-Chef) und Markus Söder (CSU)Foto: Michael Lucan / CC-BY-SA 3.0 de via Wikipedia

Politik
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Der Rausschmeißer-Song vom Nockherberg, mit dem das Söder-Double den fiktiven Horst Seehofer mit zunehmendem Zorn aus Bayern hinauskomplimentierte, war nur einen Hauch überzeichnet. Der echte künftige Ministerpräsident steht längst in den Startlöchern, rechnet mit jedem Tag und mit jeder Stunde, die er früher im Amt sein könnte.

Der Last-Minute-Abschied Seehofers, der nun bis kurz vor seinem Wechsel nach Berlin im Amt bleiben wird, strapaziert seine Geduld. Die Uhr von Markus Söder tickt: Bis zur Landtagswahl am 14. Oktober muss er die CSU zumindest zum Zwischenhoch treiben. Die Schubkraft, die er zuletzt entfaltet hat, reicht bisher nur für einen sanften Aufschwung. Bleibt es bei diesem Niveau, ist die CSU im Herbst neben der absoluten Mehrheit auch schmerzhaft viele Landtagsmandate los. Die schwierige Ausgangssituation war die größte Triebfeder Söders und der CSU-Landtagsfraktion, den Fortgang Seehofers mit so großer Vehemenz zu betreiben.

Die Demontage des Amtierenden wurde dabei als lässliche Sünde betrachtet. Innig war das wechselseitige Verhältnis ohnehin nie. Dazu hat auch Seehofer seinen großen Teil beigetragen. Seehofers Wechsel nach Berlin beendet den lähmenden Leerlauf, der nach der Bundestagswahl eingetreten war. Während der Koalitionssondierungen und der Koalitionsverhandlungen in Berlin wurde Bestehendes abgearbeitet, aber keine neuen Akzente gesetzt. Auch der CSU-Machtkampf band Kräfte. Seehofer war de facto ständig in Berlin oder igelte sich in der Staatskanzlei ein. Söder hätte in München gern schon angepackt, konnte aber nicht. Eine Gemengelage, in der unter vermeintlich friedlicher Oberfläche Zorn auf Seehofer wuchs.

Dabei hatten sich Söder und die CSU-Fraktion die Lage selbst miteingebrockt. Sie hatten Seehofers Zeitplan in Gremiensitzungen ohne Widerspruch passieren lassen. Seehofer hält sich jedenfalls penibel an sein Versprechen eines Regierungswechsels noch im März. Söder hat in Kürze die lang ersehnte Macht in Händen. Bekannt ist bereits sein Zehn-Punkte-Plan für Bayern mit Komponenten einer gerechteren Sozial- und einer strengeren Asylpolitik. Was davon zündet, wird sich zeigen. Die Opposition wird jedenfalls in den rund sieben Monaten bis zur Landtagswahl keine Gelegenheit auslassen, Schwachstellen bloßzulegen - notfalls auch nur auf Verdacht, ohne handfesten Beweis. Söder bekam das kürzlich bei der erneuten Debatte um den Verkauf von GBW-Wohnungen zu spüren. Es ging um vermeintliche Schwarzgeldgeschäfte auf Käuferseite und die Frage, ob Söder davon gewusst haben könnte. Ein kleiner Vorgeschmack.

Am Ziel seiner Wünsche trifft Söder auf rauen Gegenwind. Noch herrscht großer Gleichklang mit der CSU-Landtagsfraktion. Wie tief die Liebe wirklich geht, wird sich zeigen, sollte Söder nicht die Wahlergebnisse liefern, die von ihm erwartet werden. Für Eintrübungen sorgt vermutlich schon seine erste Kabinettsbildung gleich nach dem Amtswechsel. Söder hat enorme Hoffnungen geweckt, die ersten wird er zwangsläufig noch im März enttäuschen.

Zu den Scherzen des Lebens gehört: Söders Erfolg bei der Landtagswahl ist mit einem Kontrahenten verknüpft, dem er gerade das Amt des Ministerpräsidenten abgetrotzt hat. Seehofer muss als Bundesinnenminister liefern, damit sich Söder im Herbst als neuer Retter der CSU feiern lassen kann. Nur wenn Seehofer rasch erste Erfolge vorweist, sinkt der Ärger in Teilen der CSU-Wählerschaft auf die Kanzlerin und die Berliner Politik. Die Gefahr eines zweiten Denkzettels für die bayerische Regierungspartei, die schon die 38,8 Prozent bei der Bundestagswahl in eine tiefe Krise stürzte, würde sich verflüchtigen.

Seehofer und Söder agieren zwar bald auf getrennten Spielfeldern. Sie bleiben aber aneinandergekettet.



Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung


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