Stegner hält Verfassungsschutzpräsident Maaßen für nicht mehr tragbar

Ralf StegnerFoto: SPD Schleswig-Holstein / CC BY 2.0 via Flickr

Politik
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SPD-Parteivize Ralf Stegner hält Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nach dessen jüngsten Äußerungen für nicht mehr tragbar. Maaßen hatte die Echtheit eines Videos bezweifelt, das die Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz zeigt.

In der Sendung „NDR aktuell“ stellte Stegner die Frage, „wen Herr Maaßen eigentlich schützt, die Verfassung oder eher die Verfassungsfeinde von rechts ...?“. Ähnliche Szenen wie auf dem betreffenden Video seien in Chemnitz vielfach beobachtet worden, so Stegner weiter.

Stegner wirft Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, die Vorfälle von Chemnitz zu bagatellisieren. Seehofer hatte Migration als „Mutter aller Probleme bezeichnet“ und dafür auch Zustimmung aus Reihen der AfD erhalten. Stegner kritisiert Seehofer und Maaßen mit den Worten: „Die Rechtspopulisten reiben sich die Hände. Das ist das, was dabei herauskommt, wenn man so handelt.“



Quelle: NDR


Presse Spiegel