Umwelt

Die USA sind einer der größten CO2-Emittenten weltweit. Donald Trump hat dennoch angekündigt, die Beteiligung am Pariser Klimaabkommen zurücknehmen zu wollen. Foto: 466654 / CC0 via Pixabay

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Mit dem Klimaschutzplan der Bundesregierung würde es für die Wirtschaft teurer – ohne dass er mehr Treibhausgas einsparen würde.Foto: Adina Voicu / CC0 via Pixabay

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Presse Spiegel

  • Ostbeauftragter kritisiert Lieberknecht-Vorschlag für Thüringen
    Rheinische Post
    18. Februar 2020 | 10:24:30

    Düsseldorf (ots) - Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hat den Vorschlag für eine Übergangsregierung in Thüringen unter der Leitung der früheren...

  • Werteunion sieht Kandidatur Röttgens kritisch
    Saarbrücker Zeitung
    18. Februar 2020 | 10:22:15

    Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende der konservativen Werteunion, Andreas Mitsch, sieht die Kandidatur des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen für den Parteivorsitz kritisch. Mitsch sagte der...

  • Norbert Röttgen kandidiert für CDU-Vorsitz
    Rheinische Post
    18. Februar 2020 | 09:01:30

    Düsseldorf (ots) - Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen (54) hat seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz angemeldet. Das meldet die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Berufung auf ein Schreiben...

  • NRW-Wirtschaft fordert EU-Reformen
    Rheinische Post
    18. Februar 2020 | 04:00:30

    Düsseldorf (ots) - Die drei wichtigsten Wirtschaftsorganisationen Nordrhein-Westfalens, Unternehmer NRW, IHK NRW und Westdeutscher Handwerkskammertag, haben einen gemeinsamen Forderungskatalog für...

  • Schützenbund warnt Mitglieder vor Spenden durch AfD
    Rheinische Post
    18. Februar 2020 | 00:00:30

    Düsseldorf (ots) - Der Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften (BHDS) warnt in einem internen Schreiben seine Mitglieder vor Geldspenden, die mutmaßlich von der AfD kommen. In dem...

  • Linke verlangen Auskunft über Behördenverwicklung in rechte Terrorzelle
    Rheinische Post
    18. Februar 2020 | 00:00:29

    Düsseldorf (ots) - Die Linken haben zur nächsten Sitzung des Innenausschusses des Bundestages einen Bericht über die inhaftierten Mitglieder einer mutmaßlichen Rechtsterrorzelle verlangt....

  • Bundesjustizministerin Lambrecht pocht auf härtere Strafen für Hass im Netz
    Rheinische Post
    18. Februar 2020 | 00:00:28

    Düsseldorf (ots) - Nach dem Schlag gegen mutmaßliche Rechtsterroristen mit zwölf Festnahmen hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die geplanten Gesetzesverschärfungen im Kampf gegen...

  • Mehr Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen
    Rheinische Post
    18. Februar 2020 | 00:00:27

    Düsseldorf (ots) -Die Zahl neu erkrankter Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Nach 274 Betroffenen im Jahr 2017 und 279 im Jahr 2018...

  • Nichts ist unter Dach und Fach - Kommentar von Isabell Jürgens zur Stadtplanung
    Berliner Morgenpost
    17. Februar 2020 | 22:50:41

    Berlin (ots) - Wenn neue Siedlungen gebaut werden, ist es mit der Schaffung von Wohnraum nicht getan. Zu lebenswerten und funktionierenden Quartieren gehören selbstverständlich auch Kitas und...

  • Kommentar zur Aushebung der rechten Terrorzelle
    Stuttgarter Nachrichten
    17. Februar 2020 | 21:29:23

    Stuttgart (ots) - Dass den Sicherheitsbehörden ein Schlag gegen Neonazis gelungen ist, die Blaupausen für einen Bürgerkrieg in Deutschland zeichneten, ist wichtig. Was bei der Verteilung der...

  • Abschaffung der privaten Krankenversicherung - Mehr Solidarität - Kommentar von Andrea Frühauf
    Neue Westfälische
    17. Februar 2020 | 20:15:16

    Bielefeld (ots) - Seit Jahren fordern SPD und Grüne eine solidarische Bürgerversicherung, in die auch Beamte und Selbstständige einzahlen. Dass Bauarbeitern, die weniger verdienen und öfters krank...

  • Kommentar: Die Bestimmtheit der Schützen ist lobenswert
    Rheinische Post
    17. Februar 2020 | 19:55:27

    Düsseldorf (ots) - Die AfD sieht sich schon als Volkspartei. So tönte es zuletzt wieder aus dem Maschinenraum der rechten Partei. Gerade das Wahldebakel in Thüringen hat der AfD noch einmal einen...

  • Kommentar: Die Privatversicherung muss bleiben
    Rheinische Post
    17. Februar 2020 | 19:54:27

    Düsseldorf (ots) - Es gibt durchaus Gründe, sich gegen die private Krankenversicherung zu entscheiden: Wer bereits krank ist, übersteht die Risikoprüfung nicht oder muss mit hohen Beiträgen leben....

  • Söder ist Söder - Kommentar von Andreas Härtel zu CDU und CSU
    Allgemeine Zeitung Mainz
    17. Februar 2020 | 18:44:34

    Mainz (ots) - Söder wäre nicht Söder, wenn er zur Suche der CDU nach ihrem neuen Spitzenpersonal geschwiegen hätte. Söder wäre auch nicht Söder, wenn er nicht gelassen den geeigneten Zeitpunkt...

  • Kommentar zur Libyen-Politik der EU
    neues deutschland
    17. Februar 2020 | 18:10:33

    Berlin (ots) - Die Europäische Union hat nicht den Schlüssel, den Krieg in Libyen beizulegen. Schon gar nicht, solange die innerlibyschen Konfliktparteien wenig Verhandlungsbereitschaft zeigen und...

  • Zur EU-Mission im Mittelmeer
    Mitteldeutsche Zeitung
    17. Februar 2020 | 17:33:08

    Halle (ots) - Es darf bezweifelt werden, dass der Einsatz von Flugzeugen und Drohnen zusammen mit ein paar Schiffen im östlichen Mittelmeer das Problem lösen wird. Waffenschmuggel effektiv zu...

  • Zu Krankenkassen
    Mitteldeutsche Zeitung
    17. Februar 2020 | 17:32:08

    Halle (ots) - Die Versorgung der Kassenpatienten ist häufig nur mittelmäßig, während Privatversicherte oft über das medizinisch sinnvolle Maß hinaus behandelt werden. Leider ist aber auch wahr, dass es...

  • Zum rechten Terror
    Mitteldeutsche Zeitung
    17. Februar 2020 | 17:30:08

    Halle (ots) - Noch zu Zeiten von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wäre es den Experten der Behörde vermutlich schwerer gefallen, mit Warnungen vor rechten, gewaltbereiten Netzwerken...

  • Dax-Allzeithoch - Besser als jede andere seriöse Anlageform
    Straubinger Tagblatt
    17. Februar 2020 | 17:19:33

    Straubing (ots) - Niemand kann heute demjenigen, der bei den derzeit hohen Kursen Aktien kauft, garantieren, dass es weiter aufwärts geht, dass es nicht sogar in die umgekehrte Richtung läuft und es...

  • Fauler Kompromiss
    Frankfurter Rundschau
    17. Februar 2020 | 16:34:46

    Frankfurt (ots) - Es war höchste Zeit, dass die EU sich einmischen in Libyen und nun stärker als bisher gegen den Waffenschmuggel für die Bürgerkriegsparteien vorgehen will. Wenn es gelingt, das...

  • CDU-Politiker Polenz wirbt für Tolerierung von Ramelow
    Der Tagesspiegel
    17. Februar 2020 | 10:16:45

    Berlin (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat seine Partei in Thüringen aufgefordert, einer vom Linken-Politiker Bodo Ramelow angeführten rot-rot-grünen Minderheitsregierung...

  • Mehr rechte Gefährder in NRW
    Westdeutsche Allgemeine Zeitung
    17. Februar 2020 | 05:00:53

    Essen (ots) - Am Rande der Ermittlungen gegen eine mutmaßliche rechte Terrorzelle wurde bekannt, dass die Zahl der rechten Gefährder, denen schwere staatsgefährdende Gewalttaten und Anschläge...

  • Bundesregierung genehmigte seit Anfang 2019 Rüstungsexporte im Wert von mehr als 1,3 Milliarden Euro in Länder, die Waffen an Kriegsparteien in Libyen liefern
    Der Tagesspiegel
    17. Februar 2020 | 01:00:45

    Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat nach Recherchen des "Tagesspiegel" (Montagausgabe) seit Anfang 2019 Rüstungsexporte im Wert von mehr als 1,3 Milliarden Euro in Staaten genehmigt, die den...

  • Unionsfraktionsvizechefin Leikert: Fouls an Kramp-Karrenbauer dürfen sich nicht wiederholen
    Rheinische Post
    17. Februar 2020 | 00:00:27

    Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Katja Leikert befürchtet im Falle einer Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz, dass der neue Parteichef anschließend vom gegnerischen...

  • Werteunion NRW dementiert offizielle Gespräche mit AfD/Laut des CDU-nahen Vereins gibt es auch in NRW keine geduldete Zusammenarbeit mit der AfD
    Kölner Stadt-Anzeiger
    16. Februar 2020 | 23:00:41

    Köln (ots) - Die Vorsitzende der Werteunion NRW, Simone Baum, dementiert offizielle Gespräche zwischen dem CDU-nahen Verein und der AfD. "Mir sind keinerlei Treffen oder Gespräche über eine...

  • Kommentar zum AfD-Parteitag
    Stuttgarter Nachrichten
    16. Februar 2020 | 20:48:23

    Stuttgart (ots) - In Böblingen wurde deutlich, dass die sogenannten Gemäßigten keineswegs daran denken, sich vom braunen Rand zu distanzieren. Im Gegenteil: Höckes Thüringer Abstimmungscoup wird...

  • Gut gebrüllt - Kommentar von Friedrich Roeingh zu Armin Laschet
    Allgemeine Zeitung Mainz
    16. Februar 2020 | 18:58:34

    Mainz (ots) - Jens Spahn kann sich schon einmal darauf einstellen, auch aus dem zweiten Kandidatenkarussell um die Merkel-Nachfolge wieder nur als aufgewerteter Kronprinz hervorzugehen. Zu eindeutig hat...

  • Zu Steuern auf Alkohol
    Mitteldeutsche Zeitung
    16. Februar 2020 | 18:19:08

    Halle (ots) - Die gesundheitlichen und volkswirtschaftlichen Kosten durch Alkoholmissbrauch sind gewaltig. Und dennoch verzichtet der Staat in diesem Fall auf ein wichtiges Instrument, das das...

  • Zur CDU
    Mitteldeutsche Zeitung
    16. Februar 2020 | 18:18:08

    Halle (ots) - Die Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt, die nun als entscheidender Fehler ins Feld geführt wird, war nicht das Problem. Hätte Merkel beide Ämter abgegeben im Herbst 2018, wäre...

  • Kommentar zu Werteunion und AfD
    neues deutschland
    16. Februar 2020 | 18:16:33

    Berlin (ots) - Erstaunlich wäre es nicht, wenn alles genau so stimmt: In mehreren Medienberichten ging es am Wochenende um direkte Kontakte zwischen Vertretern der AfD, die zwischen...

  • Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz
    neues deutschland
    16. Februar 2020 | 18:13:33

    Berlin (ots) - Vor sechs Jahren gab es noch einen Aufschrei, als der damalige Bundespräsident Joachim Gauck auf der sogenannten Sicherheitskonferenz in München forderte, Deutschland müsse sich noch...

  • Pressestimme zur Münchner Sicherheitskonferenz
    Frankfurter Rundschau
    16. Februar 2020 | 15:31:46

    Frankfurt (ots) - Der Multilateralismus ist die richtige Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg. Wenn die Europäer ihn tatsächlich verteidigen wollen, müssten sie Konzepte vorlegen, wie dies zu erreichen...

  • Linnemann warnt vor Kampfkandidatur um CDU-Vorsitz
    Rheinische Post
    16. Februar 2020 | 11:32:27

    Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann, hat dringend an die potenziellen Kandidaten für den CDU-Vorsitz appelliert, sich auf einen...

  • Hamburgs Bürgermeister Tschentscher weist Vorwürfe im Cum-Ex-Skandal zurück: "In Hamburg gibt es keine politische Einflussnahme auf die Entscheidungen der Steuerverwaltung."
    Der Tagesspiegel
    15. Februar 2020 | 14:11:45

    Berlin (ots) - Angesichts von Vorwürfen, wonach Hamburg die Rückforderung von Geld aus Cum-Ex-Geschäften von der Warburg-Bank versäumt habe, hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher...

  • SPD-Politiker Karamba Diaby ermahnt CDU: Keine Zusammenarbeit mit AfD
    neues deutschland
    15. Februar 2020 | 06:00:33

    Berlin (ots) - Der Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Karamaba Diaby, ermahnt die CDU, sich auf Länderebene von der AfD zu distanzieren. Im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung...

  • BDA-Präsident Kramer: "AfD schadet Deutschland"
    Neue Westfälische
    15. Februar 2020 | 06:00:16

    Bielefeld (ots) - Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, sieht das Ansehen Deutschlands durch die AfD beschädigt. "In der öffentlichen Wahrnehmung...

  • SPD plant 450-Milliarden Investitionsprogramm für Deutschland
    Kölner Stadt-Anzeiger
    14. Februar 2020 | 20:43:41

    Köln (ots) - Die SPD hat ihre Forderung nach einem Investitionsprogramm für Deutschland konkretisiert. "Wir planen Ausgaben in unserem Konzept in den nächsten zehn Jahren von rund 450 Milliarden...

  • Walter-Borjans warnt CDU vor Kontakten zur AfD
    Kölner Stadt-Anzeiger
    14. Februar 2020 | 20:00:41

    Köln (ots) - Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die CDU vor Kontakten der Werteunion zur AfD gewarnt: "Mich besorgt die Nähe vieler in der Werteunion zu AfD-Positionen", sagt...

  • Walter-Borjans schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
    Kölner Stadt-Anzeiger
    14. Februar 2020 | 19:59:41

    Köln (ots) - Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans schließt eine Kanzlerkandidatur für seine Partei nicht aus. "Es sollte dann der oder die antreten, die am besten zum Wahlvolk, zum...

  • Walter-Borjans vermisst in Berlin seinen Kölner Bäcker
    Kölner Stadt-Anzeiger
    14. Februar 2020 | 19:59:40

    Köln (ots) - Der Bundesvorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, muss sich in Berlin noch einleben. Auf die Frage, was er in der Bundeshauptstadt am meisten vermisse, sagte der Politiker dem...

  • Beunruhigend - Kommentar von Michael Klein zum Rechtsterrorismus
    Allgemeine Zeitung Mainz
    14. Februar 2020 | 18:41:34

    Mainz (ots) - Knapp zehn Jahre ist es her, dass sich bis dahin ahnungslosen Ermittlern die Abgründe eines rechtsextremistischen Terrornetzwerks in Deutschland offenbarten. Eine rechtsterroristische...

  • Thyssenkrupp will 2800 Stellen in Stahlsparte streichen
    Westdeutsche Allgemeine Zeitung
    14. Februar 2020 | 18:17:53

    Essen (ots) - Angesichts der schweren Krise des Essener Traditionskonzerns Thyssenkrupp zeichnen sich tiefe Einschnitte bei der Belegschaft ab. So sollen mehr Arbeitsplätze in der Stahlsparte...

  • Zur Münchner Sicherheitskonferenz
    Mitteldeutsche Zeitung
    14. Februar 2020 | 18:15:08

    Halle (ots) - Seit einem halben Jahrzehnt ist die wachsende deutsche Verantwortung in der Welt Thema der Münchener Sicherheitskonferenz, auch Steinmeier hat schon als Außenminister darüber...

  • Zu VW
    Mitteldeutsche Zeitung
    14. Februar 2020 | 18:11:08

    Halle (ots) - Der Konzern ließ sich, gedrängt von Politikern, dennoch widerwillig auf ein Musterfeststellungsverfahren ein. Das würde Jahre dauern und den Justizapparat überfordern. Denn nach einer...

  • Zu Bundesrat und StVO
    Mitteldeutsche Zeitung
    14. Februar 2020 | 18:10:08

    Halle (ots) - Rowdytum und Rücksichtslosigkeit greifen um sich, werden tagtäglich zum Risiko für Leib und Leben. Die Änderungen, die der Bundesrat jetzt verabschiedet hat, folgen der Logik der...

  • Kommentar zu "Pushback"-Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes
    Frankfurter Rundschau
    14. Februar 2020 | 17:49:46

    Frankfurt (ots) - "Die Richter haben einen äußerst harten Grundsatz formuliert: Wer rechtswidrig einzureisen versucht, der darf zurückgeschickt werden, ohne dass geprüft werden muss, ob er irgendwie...

  • Kommentar über die Mietpreisbremse
    neues deutschland
    14. Februar 2020 | 17:22:33

    Berlin (ots) - Die Große Koalition ist sich des Problems der immer noch ziemlich ungebremsten Mietenexplosion offenbar bewusst. Sonst hätte gerade die Union am Freitag nicht der Verlängerung der...

  • Razzia gegen rechtsterroristische Gruppe fördert Waffen und Handgranaten zu Tage
    Kölner Stadt-Anzeiger
    14. Februar 2020 | 16:35:40

    Köln (ots) - Bei der Razzia am Freitag in mehreren Bundesländern gegen eine mutmaßlich rechtsterroristische Gruppierung sind bei einigen der 13 Beschuldigten Schusswaffen und Handgranaten gefunden...

  • NRW-Wirtschaftsminister: Thyssenkrupp muss aufholen und neue Partnerschaften suchen
    Rheinische Post
    14. Februar 2020 | 16:23:27

    Düsseldorf (ots) - NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat die Verantwortlichen des Stahlkonzerns Thyssenkrupp zu klugem Handeln aufgefordert. "Jetzt kommt es darauf an, klug, innovativ...

  • Ginter: "Deutschland kein Topfavorit bei der EM"
    Rheinische Post
    14. Februar 2020 | 13:48:27

    Düsseldorf (ots) - Nationalspieler Matthias Ginter glaubt nicht, dass Deutschland bei der Europameisterschaft im kommenden Sommer zu den ersten Anwärtern auf den Titel gehört. "Wir wollen bei dem...