Regional

Monika GrüttersFoto: Wir Wählen / CC0

Paukenschlag bei der Berliner CDU: Kai Wegner, der ehemalige Generalsekretär der Berliner CDU, Bundestagsabgeordnete und Spandauer CDU-Kreisvorsitzende, könnte nach Informationen der Berliner Morgenpost neuer Landesvorsitzender der Berliner CDU werden. Offiziell wollte Kai Wegner das nicht kommentieren.

Julia KlöcknerFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Die CDU in Niedersachsen fordert von der Bundesregierung und von der EU eine "Neujustierung" der Rahmenbedingungen für die Landwirtschaft. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Positionspapier, welches bei einem Kleinen Landesparteitag am 2. April eingebracht werden soll.

Foto: Dr. Artur Braun (Arturbraun) / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Sachsen-Anhalts Umweltministerin Claudia Dalbert (Grüne) will aus der Braunkohleregion in Mitteldeutschland eine Zukunftsregion der Erneuerbaren Energien machen und setzt dabei vor allem auf Wasserstoff. "Ich möchte eine Wasserstoff-Modellregion Mitteldeutschland etablieren. Sie umfasst dabei die gesamte Wertschöpfungskette von Erzeugung, Transport und Speicherung bis hin zur Verwertung von Wasserstoff", schreibt Dalbert in einem Gastbeitrag für die Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe).

Foto: fotografierende / CC0 (via Pixabay)

Die Berliner Linkspartei begrüßt das Ergebnis eines neuen juristischen Gutachtens zum Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co enteignen« als eine »gute Nachricht«. »Das eröffnet uns neue juristische Spielräume, um zu einem politischen Preis zu kommen, mit dem die Deutsche Wohnen und andere entschädigt werden«, sagte die Landesvorsitzende der Linkspartei, Katina Schubert, der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Montagausgabe).

Barack ObamaFoto: Pete Souza / U.S. Government Works

Der frühere US-Präsident Barack Obama kommt am 4. April zu einem Kurzbesuch nach Köln. Der Friedensnobelpreisträger und Amtsvorgänger von Donald Trump wird als Gast des "World Leadership Summit" in der Lanxess-Arena erwartet, wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) berichtet. Dort wird er sich in einem einstündigen Interview auf der Bühne zu Zukunfts- und Führungsfragen in Politik und Gesellschaft äußern. Die Veranstaltung ist öffentlich, Karten gibt es von diesem Freitag an im Vorverkauf.

Foto: Gerd Altmann / CC0 (via Pixabay)

Die Berliner Heimaufsicht hat ihre unangekündigten Kontrollen in stationären Pflegeeinrichtungen fast verdoppelt. Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Soziales dem rbb auf Anfrage mit. Insgesamt wurden aber deutlich weniger Einrichtungen überprüft.

Foto: Sven Bachström / CC0 (via Pixabay)

Der Stromausfall in Berlin-Köpenick offenbarte nach Recherchen des ARD-Magazins KONTRASTE schwerwiegende Mängel im Berliner Katastrophenschutz.

Schloss Marienburg bei Pattensen in der Region HannoverFoto: Thomas Kulessa / CC0 (via Pixabay)

Im monatelangen Rechtsstreit um den Verkauf des Welfenschlosses Marienburg bei Pattensen geht Ernst August Erbprinz von Hannover von einer baldigen Klärung in seinem Sinne aus. Das sagte der Sohn von Ernst August senior in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Ich bin fest überzeugt, dass wir eine Lösung finden, die allen Beteiligten gerecht wird. Dazu stehe ich in konstruktiven Gesprächen", sagte der 35-jährige Erbprinz.

Foto: rawpixel / CC0 (via Pixabay)

Ein Datenskandal erschüttert den Jugendverband der Südwest-SPD¹. Es steht der Verdacht im Raum, dass sich baden-württembergische Jusos an den Mitgliedsdaten bedient haben um Abstimmungen gezielt zu beeinflussen. Dabei scheint sich ein elitärer Zirkel in der Jugendorganisation gebildet zu haben, innerhalb dessen Dossiers über Mitglieder angelegt und geteilt wurden.

Deponie Freiesleben-SchachtFoto: BUND Sachsen-Anhalt

Der BUND Sachsen-Anhalt hat termingerecht Einwendungen im Planfeststellungsverfahren zur geplanten neuen Abfalldeponie der Fa. Martin Wurzel HTS Baugesellschaft erhoben, siehe Anlagen. In zwei Stellungnahmen bekräftigt der BUND seine Kritik, so der Landesvorsitzende Ralf Meyer.

Presse Spiegel