Freitag, 03 Jul 2020
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht die Grenzen der staatlichen Belastbarkeit erreicht.
Foto: 383961 / CC0 (via Pixabay)

Konjunkturprogramme für Kulturszene und Gastgewerbe

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD will weiter starke Konjunkturimpulse durch Förderprogramme setzen. Im Interview mit dem "Tagesspiegel" kündigte er drei spezifische Konjunkturpakete an: "Kunst...
Die schlechte Nachricht aber ist: Noch ist diese Lösung mehr Baustelle als Baustein.
Foto: Gerd Altmann

Anti-Corona-App - Bisherigen Ansätzen Verspielen Vertrauen

Es ist Mitte April, am Beginn des dritten Jahrzehnts im 21. Jahrhundert. Einige Gesundheitsämter im Land faxen ihre Daten über lokale Infektionszahlen und den Virusverlauf an das...
Im Zweifel nie den konkreten Wortlaut veröffentlichen, sondern nur den Umstand der Anfrage und gegebenenfalls ein herausgehobenes Zitat.
Foto: Glenn Carstens-Peters

DJV warnt vor Veröffentlichung von Rechercheanfragen

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat davor gewarnt, dem Beispiel des Charité-Virologen Christian Drosten zu folgen und kritische Rechercheanfragen eigenständig zu veröffentlichen. Der...
Der Deutsche Richterbund (DRB) hat Bedenken: "Der Gesetzentwurf bewegt sich auf einem schmalen Grat, weil er die Grundsätze der Mündlichkeit und der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen einschränkt".
Foto: Tumisu

Bundesregierung setzt in Corona-Krise auf Gerichtsverhandlungen per Video

Die Bundesregierung erwartet wegen der Folgen der Corona-Epidemie deutlich mehr Rechtsstreitigkeiten vor Arbeits- und Sozialgerichten. Diese Gerichte sollen deshalb - befristet bis zum Jahresende -...
Es wird höchste Zeit, dass die Streamingdienste rechtsextreme Musik aus ihrem Angebot nehmen.
Foto: Charles Deluvio

Rechtsextreme Musik bei Streamingdiensten

Musik-Streaminganbieter wie Spotify, Apple oder Amazon haben Bands im Angebot, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Das bestätigte die Behörde auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker...
Nur kontrollierte Prüfungen könnten objektive Daten über die Wirksamkeit von CoV-2-Antikörpern als Therapie für Infizierte liefern.
Foto: CDC

Medikamenten-Zulassungsbehörde PEI fordert von Unis schnellere Suche nach Antikörper-Therapie gegen Corona

Deutschlands Medikamentenzulassungsbehörde Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hat die Universitäten aufgefordert, schneller nach einer Antikörper-Therapie gegen das Coronavirus zu suchen. "Hier braucht es...
Zugleich forderte die CSU-Politikerin mehr Tempo bei der App-Einführung und räumte Kommunikationsfehler der Regierung ein.
Foto: BMVI.de / CC BY-ND 2.0 (via Flickr)

Digitalstaatsministerin weist Grünen-Forderung nach Datenschutzgesetz für Corona-App zurück

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat die Forderung der Grünen nach einem Datenschutzgesetz für die geplante Corona-App als abwegig zurückgewiesen: "Wir haben in Europa und in Deutschland...
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