Gabi Zimmer (rechts)Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de via Wikipedia

Die Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, die deutsche Politikerin Gabi Zimmer, wird bei den Europawahlen im Mai 2019 nicht mehr antreten. "Es ist auch Zeit dafür, dass andere die Verantwortung übernehmen. Ich halte mich immer noch an den Grundsatz aus dem Ende der DDR-Zeit ...

Robert HabeckFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de via Wikimedia

Die Grünen-Spitzenpolitikerin Britta Haßelmann hofft, dass Robert Habeck am Samstag zum neuen Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt wird. "Das wünsche ich mir. Und ich bin überzeugt, dass das gelingen wird", sagte Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion ...

Daniel GüntherFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 via Wikimedia

Im Streit um den Familiennachzug von Flüchtlingen sieht der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in den kommenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD Verhandlungsspielraum.

Andrea NahlesFoto: SPD Schleswig-Holstein / Flickr CC BY 2.0

Das war knapp. Nur mit allergrößter Mühe konnte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, vor wenigen Monaten noch gefeierter "Mister 100-Prozent", seine Partei am Sonntag hinter sich bringen und darf jetzt Koalitionsverhandlungen mit der Union beginnen. Schulz hat sich mit großer Mühe über eine H ...

Sebastian KurzFoto: EU2017EE Estonian Presidency / Flickr CC BY 2.0

Die Karten in Europa werden neu gemischt: Auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht von Erneuerung und Umbruch in der Europäischen Union. Aber er meint etwas anderes als die Regierungen in Paris und Berlin. Er stellt unbequeme Fragen, er will nicht mehr, sondern weniger Euro ...

Karl-Theodor zu GuttenbergFoto: INSM / Flickr CC BY-ND 2.0

Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) glaubt nicht, dass eine mögliche Große Koalition für die nötige Aufbruchstimmung in Deutschland sorgen würde. Aber immerhin sei die GroKo eine stabile Regierungsvariante.

Foto: WikiImages / Pixabay CC0

Moskau sorgt sich um die Weltlage. Die Konfrontation nehme zu, das internationale Recht verliere an Einfluss. Das Jahr 2017 sei »nicht einfach« gewesen, untertrieb Außenminister Lawrow diplomatisch.

Politik (Top 10/365)

  • Respekt-Rente: Teuer, nicht treffsicher, ungerecht
    Montag, 04. Februar 2019

    Mit seiner „Respekt-Rente“ plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, niedrige Rentenansprüche großzügig aufzustocken. Allerdings soll nicht geprüft werden, wer überhaupt bedürftig ist – das dürfte...

  • Linken-Innenexpertin unterstellt Seehofer Verschleierung im Fall Ben Ammar
    Donnerstag, 28. Februar 2019

    Die Linken-Innenexpertin Martina Renner wirft Innenminister Horst Seehofer im Fall des nach Tunesien abgeschobenen mutmaßlichen Anis Amri Komplizen Bilel Ben Ammar Verschleierung vor. "Es scheint...

  • Respekt-Rente: 3,2 Millionen Rentner und Rentnerinnen gehen leer aus
    Donnerstag, 14. Februar 2019

    Rund 2,8 Millionen Menschen würden von der SPD-Respekt-Rente profitieren. Allerdings würden 3,2 Millionen Menschen keine Aufstockung erhalten, auch wenn sie zeitlebens unterdurchschnittlich verdient haben –...

  • Die CDU ringt um ihre Vorsitzende
    Sonntag, 23. Juni 2019

    CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht zu beneiden. Hinter ihr lauern die erst kürzlich unterlegenen Herausforderer Jens Spahn und Friedrich Merz und benoten ihr Wirken eher gönnerhaft...

  • Pflegelohn Zahlenfantasien
    Freitag, 05. Juli 2019

    Mindestens 14 Euro solle der künftige Stundenlohn für Pflegefachkräfte erreichen. Es ist schon erstaunlich, womit der Gesundheitsminister um Aufmerksamkeit buhlt, hat das Kabinett doch gerade erst...

  • So ruiniert man Wohnbau
    Freitag, 21. Juni 2019

    Rot und Grün arbeiten stetig daran, dem Bürger bezahlbares Wohnen und eine vernünftige Altersvorsorge unmöglich zu machen. Mit dem Deckel, der Mieten auf Jahre einfriert, ist der rot-rot-grüne...

  • Respektrente: Verschiebebahnhof auf Kosten der Jüngeren
    Freitag, 10. Mai 2019

    Medienberichten zufolge will die SPD ihren Vorschlag einer Respektrente nicht nur aus Steuermitteln finanzieren, sondern zusätzlich auch die Gesetzliche Kranken- und Arbeitslosenversicherung...

  • Ein weiterer Fehler im Umgang mit der AfD
    Freitag, 28. Juni 2019

    Die Falle der AfD war geschickt aufgebaut. Und der Bundestag ist mit Vorsatz hineingetappt. Nachts um 1.27 Uhr im Bundestag die Beschlussfähigkeit anzuzweifeln, ist ungefähr so treffsicher wie in...

  • Ministerpräsident Günther will Videobeweis im Bundesrat
    Donnerstag, 16. Mai 2019

    Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, derzeit auch Bundesratspräsident, will in der Länderkammer ein elektronisches System zur Erfassung der Abstimmungsergebnisse installieren -...

  • Europawahl hat SPD-Finanznot verschärft
    Freitag, 21. Juni 2019

    Die massiven Stimmenverluste bei der Europawahl haben die Geldsorgen der SPD verschärft. "Die Finanzlage hat sich in der Tat dadurch nicht verbessert", erklärte Partei-Schatzmeister Dietmar Nietan...