Katrin Goering-EckardtFoto: Grüne Bundestagsfraktion / CC BY 2.0 via Flickr

Ein Jahr nach Angela Merkels "Wir-schaffen-das"-Aussage beklagen die Grünen "Stoppsignale" in der Flüchtlingspolitik. Die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag), die Deutschen stünden "nicht da wo wir sein könnten mit einem klugen Einw ...

Foto: Karl-Ludwig Poggemann / CC BY 2.0 via Flickr

Im Vorgriff auf den Wahlkampf im kommenden Jahr werfen die Parteien bereits jetzt erste Vorschläge für Steuersenkungen auf den Markt. Das ist im Prinzip gut, doch die Politiker sollten vor allem die Systematik des Steuersystems in den Blick nehmen und die kalte Progression abschaffen.

Aydan ÖzoğuzFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de via Wikimedia

Die Integrations-Staatsministerin im Kanzleramt Aydan Özoguz (SPD) fordert von der Ditib Konsequenzen nach mutmaßlich hetzerischen Äußerungen einzelner Imame. "Wenn hier einzelne Imame zu Hass anstacheln, dann reagieren wir schnell und wollen diese Imame nicht in unseren Moscheen haben. Ich e ...

Foto: Metropolico.org / CC BY-SA 2.0 via Flickr

In einem muss Angela Merkel der AfD fast dankbar sein: Die Führungsriege der Rechtspopulisten zerfleischt sich im Moment lieber selbst in einem internen Machtkampf, anstatt das Brexit-Votum nach allen Regeln der Kunst für sich auszuschlachten.

Foto: Foreign and Commonwealth Office / CC BY 2.0 via Flickr

Es gibt diese alte deutsche Redewendung: "Mal unter uns Pastorentöchtern..." Bedeutet: Was dann gesprochen wird, soll unverblümt sein, vertraulich und verlässlich. Es kann nur gut sein, wenn die beiden Pastorentöchter Angela Merkel und Theresa May nach diesem Maßstab miteinander reden.

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Fethullah GülenFoto: Diyar se / Public Domain via Flickr

Der Putschversuch türkischer Militärs vor sechs Tagen war nach wenigen Stunden beendet. Hingegen dauert der Staatsstreich des Präsidenten gegen die verfassungsmäßige Ordnung nicht nur an, sondern wird von Erdogans Apparat auf rabiate Weise forciert.

Politik (Top 10/365)

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    Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, derzeit auch Bundesratspräsident, will in der Länderkammer ein elektronisches System zur Erfassung der Abstimmungsergebnisse installieren -...

  • Europawahl hat SPD-Finanznot verschärft
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    Die massiven Stimmenverluste bei der Europawahl haben die Geldsorgen der SPD verschärft. "Die Finanzlage hat sich in der Tat dadurch nicht verbessert", erklärte Partei-Schatzmeister Dietmar Nietan...