8. Feb. 2018
Regierungsbildung: Ossifreie Zone
Am Kabinettstisch welcher Bundesregierung nahmen die meisten Minister mit einer Ostbiografie Platz? Helmut Kohl ließ am 3. Oktober 1990 fünf einstige DDR-Politiker für wenige Monate als Minister ohne Geschäftsbereich an seiner Seite zu.
6. Feb. 2018
Wie groß darf die Macht von Parteimitglieder sein?
Die Mauer ist nun genau so lange weg, wie sie auf der innerdeutschen Grenze gestanden hat: 28 Jahre, zwei Monate und 26 Tage. Spötter sagen, sie fühlten sich derzeit an das alte DDR-System erinnert: "Die Partei entscheidet, wer in Deutschland das Sagen hat ..."
5. Feb. 2018
Koalitionsverhandlungen oder Paartherapeuten
Eigentlich war das ungleiche Paar seit dem 24. September bereits geschieden, doch dann kam der nicht mehr ganz so frischen Braut der - beziehungsweise die - Partner für die neue Liaison abhanden. Also müssen es nun die alten Partner noch einmal miteinander versuchen. Wären Union und SPD Eheleute, wären sie ein Fall für Paartherapeuten.
5. Feb. 2018
Linksfraktionschefin im Europaparlament Zimmer tritt nicht wieder an
Die Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, die deutsche Politikerin Gabi Zimmer, wird bei den Europawahlen im Mai 2019 nicht mehr antreten. "Es ist auch Zeit dafür, dass andere die Verantwortung übernehmen. Ich halte mich immer noch an den Grundsatz aus dem Ende der DDR-Zeit, als wir davon gesprochen haben, dass rechtzeitig Wechsel stattfinden müssen", sagte Zimmer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).
25. Jan. 2018
Haßelmann wünscht sich Habeck als Grünen-Chef
Die Grünen-Spitzenpolitikerin Britta Haßelmann hofft, dass Robert Habeck am Samstag zum neuen Bundesvorsitzenden der Grünen gewählt wird. "Das wünsche ich mir. Und ich bin überzeugt, dass das gelingen wird", sagte Britta Haßelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, dem Bielefelder "Westfalen-Blatt" (Freitagsausgabe).
23. Jan. 2018
Günther sieht Verhandlungsspielraum bei Familiennachzug
Im Streit um den Familiennachzug von Flüchtlingen sieht der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in den kommenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD Verhandlungsspielraum.
21. Jan. 2018
Nahles rettet Martin Schulz
Das war knapp. Nur mit allergrößter Mühe konnte der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, vor wenigen Monaten noch gefeierter "Mister 100-Prozent", seine Partei am Sonntag hinter sich bringen und darf jetzt Koalitionsverhandlungen mit der Union beginnen. Schulz hat sich mit großer Mühe über eine Hürde gerettet.
17. Jan. 2018
Gegenwind aus Österreich
Die Karten in Europa werden neu gemischt: Auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz spricht von Erneuerung und Umbruch in der Europäischen Union. Aber er meint etwas anderes als die Regierungen in Paris und Berlin. Er stellt unbequeme Fragen, er will nicht mehr, sondern weniger Europa.
16. Jan. 2018
Neustart hätte Deutschland gutgetan
Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) glaubt nicht, dass eine mögliche Große Koalition für die nötige Aufbruchstimmung in Deutschland sorgen würde. Aber immerhin sei die GroKo eine stabile Regierungsvariante.
15. Jan. 2018
Russlands Außenpolitik: Zerstobene Illusionen
Moskau sorgt sich um die Weltlage. Die Konfrontation nehme zu, das internationale Recht verliere an Einfluss. Das Jahr 2017 sei »nicht einfach« gewesen, untertrieb Außenminister Lawrow diplomatisch.