Dienstag, 04 Aug 2020
Werden alle Corona-Einschränkungen komplett wieder fallen?
Foto: Gerd Altmann

Havliza: Alle Corona-Einschränkungen werden komplett wieder fallen

Berlin (ots) Der in der Türkei angeklagte Journalist und Aktivist Max Zirngast rechnet vor dem Beginn seines Prozesses in Ankara mit einem Freispruch. "Bis dahin kann es aber noch Jahre dauern. Vorhersagen bei Prozessen dieser Art sind Spekulation, weil viele Faktoren mitspielen, die wenig mit der Beweislage zu tun haben," sagte Zirngast der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagsausgabe). Dem Journalisten wird zur Last gelegt, Mitglied einer terroristischen Organisation zu sein. "Es ist aber in der Türkei in politischen Prozessen üblich, dass die Staatsanwaltschaft eine Extremforderung stellt, die dann im Verlauf des Prozesses immer weiter heruntergeschraubt wird. Aus Mitgliedschaft wird Propaganda, wird Mithilfe und so weiter." Das Vorgehen der türkischen Regierung im Zuge der Kommunalwahlen sieht Zirngast kritisch. "Die AKP hat nach anfänglichem Schock schnell gezeigt, dass sie vor allem Istanbul nicht leicht aufgeben wird." Zwar sei die Wahl vorbei, "aber der eigentliche Kampf hat erst begonnen". Dabei könne die weitere gesellschaftliche Entwicklung des Landes durchaus auch Gerichtsprozesse wie seinen eigenen beeinflussen, so Zirngast weiter. "Es geht nicht nur um mich, sondern um Zehntausende politischer Gefangene. Eine Stärkung der demokratischen Kräfte in der Türkei hilft allen, die in einer ähnlichen Situation sind wie ich."



Quelle: ots/neues deutschland


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