Freitag, 10 Jul 2020
Das Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (OVG ist derzeit mit zahlreichen Beschwerden gegen die Corona-Eindämmungsverordnungen.
Foto: Peter H / CC0 (via Pixabay)

Niedersachsens oberster Richter fordert besseren Rechtsschutz

Saarbrücken (ots) - Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) will auf Kooperation mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) setzen. Högl sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag), sie habe bereits einen ersten Austausch mit Kramp-Karrenbauer gehabt. "Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit in unterschiedlichen Rollen. Meine Aufgabe wird es auch sein, die Arbeit der Ministerin und des Ministeriums kritisch zu begleiten."

Dabei werde sie sich an dem orientieren, "was die Soldaten vortragen". Um Themen wie Quarantäne in Corona-Zeiten, die gefährlichen Auslandseinsätze sowie die Probleme bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf wolle sie sich zuerst kümmern, kündigte Högl an.

Außerdem stehe für sie das Thema Rechtsextremismus in der Truppe ganz oben auf der Tagesordnung. "Wobei mir wichtig ist, keinen Generalverdacht aufkommen zu lassen", ergänzte die Wehrbeauftragte. "Die absolute Mehrheit der Soldaten steht fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes."

Quelle: ots/Saarbrücker Zeitung
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