Straubinger Tagblatt: SPD gegen AKK - Dann lasst es doch mit der GroKo

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Straubing (ots) Was soll die GroKo eigentlich noch? Wenn sich die SPD außer Stande sieht, die CDU-Chefin zur Kanzlerin zu wählen, wird klar, wie wenig Gemeinsames noch übrig ist. Das zeigt sich ebenfalls bei der Regierungsarbeit. Kaum ein Thema, über das nicht heftig gestritten wird. Grundrente, Haushalt, Soli, Klima, Rüstung, Grundsteuer, Abschiebungen - die Liste der tiefgreifenden Konflikte ist lang. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Koalitionspartner politisch-ideologisch voneinander entfernen. Die SPD ist nach links gerückt und lockt mit teuren sozialen Wohltaten. Die CDU driftet unter Annegret Kramp-Karrenbauer, die sich um die Einbindung des konservativen Flügels bemüht, nach rechts. Unter diesen Voraussetzungen ist es schwer vorstellbar, dass die Koalition den Herbst übersteht, wenn die Revisionsklausel im Koalitionsvertrag zwingt, Bilanz zu ziehen.



Quelle: ots/Straubinger Tagblatt


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