11. Okt. 2017
Leverkusener Brücke: Nur die Spitze des Eisbergs
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute den Weg frei gemacht für den Ersatzneubau der Leverkusener Brücke. Damit kann an einem der größten Nadelöhre des deutschen Fernstraßennetzes ab dem Frühjahr endlich gebaut werden. Aber die Brücke in Leverkusen ist nur die Spitze des Eisbergs.
16. Sep. 2017
Aussiedler und Vertriebene setzen ein Zeichen für demokratische Werte und gegen Populismus
Unter dem Motto „Mitmachen und mitgestalten – wir wählen!“ setzt der „Tag der Aussiedler und Vertriebenen“ ein klares Zeichen für demokratische Werte und gegen Populismus. Die Veranstaltung am heutigen Samstag, 16. September (11 bis 21 Uhr) bietet ein umfangreiches Programm mit Fachforen, Podiumsdiskussionen, Reden, Infoständen und musikalischen Beiträgen. Der inhaltliche Fokus liegt auf der Bundestagswahl am 24. September.
7. Sep. 2017
Niedersächsische Mutter kämpft um ihre nach Tunesien entführten Kinder
Festgehalten in Tunesien: Zwei kleine Mädchen (acht und zehn Jahre alt) aus Hannover werden seit mehr als eineinhalb Jahren in einem kleinen Ort 300 Kilometer entfernt von Tunis widerrechtlich und gegen den Willen ihrer 37-jährigen Mutter aus Hannover festgehalten. Die Bundesregierung ist seit geraumer Zeit in den Fall eingebunden, aber jetzt wird Kritik laut: Die Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Grüne) aus Nienburg sagte dem NDR, der Druck auf die tunesische Regierung reiche nicht aus: „Tunesien ist auf die Unterstützung der Bundesrepublik angewiesen. Die Unterstützung ist richtig, aber e...
7. Sep. 2017
Ermittlungen wegen Rechtsterror: Gründer der „Prepper“-Gruppe ist Polizist
Im Fall der Rechtsterror-Ermittlungen in Mecklenburg-Vorpommern sind sämtliche Tatverdächtige und Zeugen Mitglieder einer „Prepper“-Gruppe namens „Nordkreuz“. Gründer und Administrator der Gruppe ist der Polizist und langjährige LKA-Beamte Marko G., der dem NDR-Magazin „Panorama“ umfangreich Auskunft gab. Auch sein Haus war von der Razzia am Montag vergangener Woche betroffen, allerdings gilt er als „nicht tatbeteiligter Dritter“. Gegen zwei Männer ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, einer davon ist ebenfalls Pol...
6. Sep. 2017
NRW will Zahl der verkaufsoffenen Sonntage schon 2018 verdoppeln
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage bereits 2018 von vier auf acht verdoppeln. Andreas Pinkwart (FDP), NRW-Minister für Wirtschaft und Digitales, hofft, dass die neue Regelung "schon im kommenden Frühjahr in Kraft treten kann". Dies teilte er der Onlineausgabe des von der dfv Mediengruppe herausgegebenen Fachmagazins TextilWirtschaft (TW) mit.
3. Sep. 2017
Niedersachsen ermittelt kaum bei Pflege-Betrug
Nachdem am Mittwoch vor dem Landgericht Düsseldorf ein Prozess gegen Mitglieder der sogenannten Pflege-Mafia begonnen hat, erheben Ermittler von Krankenkassen und ein ehemaliger Staatsanwalt nun Vorwürfe gegen Behörden in Niedersachsen: Staatsanwaltschaften und Polizei würden kaum gegen Pflege-Betrüger ermitteln.
1. Sep. 2017
Lompscher will Verkauf von Bahngrundstücken an Spekulanten in Berlin verhindern
Berlins Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (LINKE) will mit dem Planungsrecht den Verkauf von Immobilien der Deutschen Bahn in der Hauptstadt zum Höchstpreis erschweren.
30. Aug. 2017
„Nicht mehr tragbar“ - Bürgermeister setzt türkischstämmige Integrationsbeauftragte wegen Erdogan unter Druck
Die aktuellen Spannungen zwischen der Türkei und Deutschland haben Auswirkungen bis nach Niedersachsen: In einer E-Mail droht der Bürgermeister von Stadtoldendorf, Helmut Affelt (CDU), der türkischstämmigen Integrationsbeauftragten mit Konsequenzen, falls sie sich nicht öffentlich von Erdogan distanziert.
11. Aug. 2017
Brandenburger Flughafenbetreiber droht bei Offenhaltung von Tegel Klage an
Die Betreibergesellschaft des Flughafens Eberswalde/Finow hat am Freitag im rbb-Inforadio angekündigt, man prüfe eine Klage, sollte Tegel auf Dauer am Netz bleiben.
10. Aug. 2017
Starkregenschäden im Nationalpark Harz – eine Zwischenbilanz
Die Starkregenfälle im Juli 2017 haben im Nationalpark Harz größere Schäden insbesondere am Wegenetz hinterlassen als zunächst angenommen. Besonders betroffen sind die nördlichen Nationalparkreviere des Schutzgebiets.