Min

Aufbruch Europa, Abbruch Berlin

Foto: U.S. Army / Sgt. Nicholas Holmes (JFHQNCRMDW)

Meinung
Typographie
  • kleiner klein Standard groß größer
  • Standard Helvetica Segoe Georgia Times

Aufbruch Europa, Abbruch Berlin

.

Die Wahl von Ursula von der Leyen an die EU-Kommissionsspitze ist historisch. Erstmals wird die Brüsseler Machtzentrale von einer Frau geführt und zum zweiten Mal nach 1967 von einer Persönlichkeit aus Deutschland. Der 16. Juli 2019 wird sich einprägen in das politische Gedächtnis der Bundesrepublik - allerdings auch das kleine Karo der einst großen SPD. Es wird an der SPD kleben bleiben, dass sie zwar die Unterstützung der Kanzlerin für den Sozialdemokraten Timmermans einpreiste, sich aber nicht mit der Wahl von der Leyens revanchieren wollte.

Die EU-Novizin Katarina Barley, SPD, machte sich lustig darüber, dass niemand in Europa von der Leyen kenne. Da hatte die frühere Justizministerin nur nie aufgepasst, sonst hätte sie gewusst, dass die Verteidigungsministerin früh von den Vereinigten Staaten Europas gesprochen und später für eine gemeinsame europäische Verteidigung gekämpft hat. Damit war sie von den USA bis Russland bekannt und bei den Staaten, die sich entweder vor Trump oder vor Putin fürchten, beliebt.

Wenn die 60-Jährige all das umsetzt, was sie in ihrer Rede vor dem EU-Parlament versprochen hat, würde es ein besseres Europa werden. Die Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer würde europäische Pflicht, das Klima besser geschützt, die Wirtschaft gestärkt, Steuern würden gerechter erhoben und Frauen weniger benachteiligt. Aber auch von der Leyen wird an Grenzen stoßen. Nur muss man, wie immer, neue Amtsinhaber, in diesem Fall Amtsinhaberin, auch erst einmal machen lassen. Bei der EU-Kommission herrscht jetzt Aufbruch, in Merkels großer Koalition Abbruch. Misstrauen und Missgunst sind das Signal. Und die SPD sägt weiter kraftvoll an dem Ast, auf dem sie sitzt.



Quelle: ots/Rheinische Post
265 Wörter im Bericht.

Meinung (Top 10/365)

  • Von der Leyens EU-Ambitionen
    Mittwoch, 03. Juli 2019

    Falls die Strippenzieher in der EU geglaubt hatten, mit ihren jüngsten Personalentscheidungen dem europäischen Gedanken und der Demokratie einen Dienst zu erweisen - sie erreichten das genaue...

  • Zwist der Ministerpräsidenten mit Scholz über Flüchtlingskosten
    Donnerstag, 21. März 2019

    Es ist auf den ersten Blick nicht zu entscheiden, ob vier oder fünf Milliarden Euro die Summe sind, mit der der Bund die Integrationskosten der Länder und Kommunen angemessen mildern sollte, und wie...

  • Der nächste Schritt - Krieg?
    Mittwoch, 08. Mai 2019

    Genug ist genug, sagen die iranischen Machthaber und setzten - ein Jahr nachdem die USA einseitig das völkerrechtlich verbindliche Atomabkommen gekündigt und Sanktionen verschärft haben - Teile des...

  • Weisheiten von gestern
    Freitag, 08. Februar 2019

    Ideologien sterben nicht durch ihre Widerlegung - man zieht sie schlicht aus dem Verkehr. Dieses Schicksal wird wohl auch den sogenannten Neoliberalismus ereilen. Er verschwindet langsam. Aber...

  • Korruptionssumpf Regensburg - Übrig blieb davon nichts
    Mittwoch, 03. Juli 2019

    Endlich Gewissheit. Nach 60 Prozesstagen verlässt Joachim Wolbergs das Landgericht Regensburg ohne Strafe. Die Richter wischten in der Urteilsbegründung Anklagepunkt um Anklagepunkt vom Tisch. Übrig blieb...

  • Grüne: Schlechter Tag für die Freiheit des Internets
    Dienstag, 26. März 2019

    Die Grünen im Europäischen Parlament haben mit scharfer Kritik auf die Billigung der Urheberrechtsreform durch das Europaparlament reagiert. Der Spitzenkandidat der deutschen Grünen für die...

  • Die Demokratie muss sich wehrhaft zeigen
    Mittwoch, 26. Juni 2019

    Durch das Geständnis im Fall Lübcke wird zur erschütternden Gewissheit, dass zum ersten Mal in der Nachkriegszeit ein rechtsextremistisch motivierter Mord an einem Staatsvertreter verübt wurde....

  • Ultrakonservative im Iran wittern Chance zur Machtübernahme
    Dienstag, 26. Februar 2019

    Die Rücktrittsankündigung des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif ist für den iranisch-deutschen Schriftsteller und Publizisten Bahman Nirumand Ausdruck eines sich intensivierenden...

  • Future Combat Air System (FCAS) - Das nächste Milliardengrab?
    Montag, 17. Juni 2019

    Die heute von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterzeichneten Verträge für das milliardenschwere Rüstungsvorhaben eines europäischen Kampfjets stoßen bei der Opposition auf...

  • Integration soll gemeinnützig werden
    Donnerstag, 11. April 2019

    Vereine, die Integrationsarbeit leisten, sollen nach dem Willen von Bremens zuständiger Senatorin Anja Stahmann (Grüne) künftig steuerliche Vorteile genießen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung"...