Foto: alanbatt / CC0 (via Pixabay)

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (58) war im Januar erstmals in Auschwitz, Bundeskanzlerin Angela Merkel (65) am Donnerstag. Ohnehin haben nur wenige deutsche Nachkriegskanzler die Reise bisher gewagt, von acht gerade mal drei. Helmut Schmidt war 1977 der Erste. Es folgten zweimal Helmut Kohl ...

Foto: Stefano Ferrario / CC0 (via Pixabay)

Der Soli müsste ab 2020 eigentlich Geschichte sein. Aus verfassungsrechtlichen Gründen ist er nicht mehr haltbar, weil der Zweck des Zuschlags mit dem Ende des Solidarpakts II zum Jahresende 2019 entfällt. Deshalb müsste der Zuschlag sofort weg, nicht erst ab 2021. Darauf zielt eine Musterkla ...

Sigmar GabrielFoto: rawpic@protonmail.com / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vor dem morgen beginnenden Parteitag die neue Führung seiner Partei scharf kritisiert und den Sozialdemokraten einen Kurswechsel in der Sozialpolitik empfohlen. In einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" und das "Handelsblatt" (Freitag-Ausgabe) f ...

Foto: Wilfried Pohnke / CC0 (via Pixabay)

Die Debatte um die Grundrente und den Fortbestand der Großen Koalition stößt beim Sozialverband VdK Deutschland auf scharfe Kritik. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Die parteitaktischen Spielchen bei der Grundrente müssen aufhören. Was wir aktuel ...

Franziska DrohselFoto: Thomas Rodenbücher / CC BY 2.0 (via Flickr)

Im Gegensatz zu Juso-Chef Kevin Kühnert fordert seine Amtsvorgängerin Franziska Drohsel den sofortigen Ausstieg aus der großen Koalition durch einen Beschluss beim am Freitag in Berlin beginnenden SPD-Bundesparteitag.

Linda TeutebergFoto: Karoline Wolf - FDP-Bundesgeschäftsstelle (R. Kowalke) / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Bei einem Scheitern der großen Koalition fürchtet die FDP mögliche Neuwahlen nicht. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Keine Sorge. Wir sind auf alle Szenarien vorbereitet."

Markus SöderFoto: Michael Lucan / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Humanität und Ordnung postuliert die CSU stets als harmonischen "Zweiklang" ihrer eigenen Asylpolitik. Tatsächlich kamen bei der Regierungspartei speziell zum Höhepunkt der Migrationsbewegung in den Jahren 2015 und 2016 viel zu oft sehr schrille Begleittöne hinzu - getrieben von grobem Aktion ...

Politik (Top 10/365)

  • Respekt-Rente: Teuer, nicht treffsicher, ungerecht
    Montag, 04. Februar 2019

    Mit seiner „Respekt-Rente“ plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, niedrige Rentenansprüche großzügig aufzustocken. Allerdings soll nicht geprüft werden, wer überhaupt bedürftig ist – das dürfte...

  • Mehr Geld für alle
    Freitag, 21. Dezember 2018

    Alles neu macht 2019: Zum Jahreswechsel gleicht die Große Koalition die kalte Progression aus, senkt den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung und hebt den Beitrag zur Pflegeversicherung an....

  • Poggenburg-Rückzug "Erschütterung" für "rechtsradikale Formation um Höcke"
    Freitag, 11. Januar 2019

    Der Parteien- und Extremismus-Forscher Hans-Joachim Funke sieht die AfD durch den Rückzug von André Poggenburg geschwächt. Poggenburg habe mehrere Jahre mit Björn Höcke und Andreas Kalbitz "in der...

  • "Starke-Familien-Gesetz": Schwache SPD
    Mittwoch, 09. Januar 2019

    In dieser Legislaturperiode ist die SPD besonders bemüht, ihren Gesetzesvorhaben Namen zu geben, mit denen die Menschen etwas Positives verbinden. Nach dem »Familienentlastungsgesetz« und dem...

  • Linken-Innenexpertin unterstellt Seehofer Verschleierung im Fall Ben Ammar
    Donnerstag, 28. Februar 2019

    Die Linken-Innenexpertin Martina Renner wirft Innenminister Horst Seehofer im Fall des nach Tunesien abgeschobenen mutmaßlichen Anis Amri Komplizen Bilel Ben Ammar Verschleierung vor. "Es scheint...

  • Respekt-Rente: 3,2 Millionen Rentner und Rentnerinnen gehen leer aus
    Donnerstag, 14. Februar 2019

    Rund 2,8 Millionen Menschen würden von der SPD-Respekt-Rente profitieren. Allerdings würden 3,2 Millionen Menschen keine Aufstockung erhalten, auch wenn sie zeitlebens unterdurchschnittlich verdient haben –...

  • Die CDU ringt um ihre Vorsitzende
    Sonntag, 23. Juni 2019

    CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht zu beneiden. Hinter ihr lauern die erst kürzlich unterlegenen Herausforderer Jens Spahn und Friedrich Merz und benoten ihr Wirken eher gönnerhaft...

  • Pflegelohn Zahlenfantasien
    Freitag, 05. Juli 2019

    Mindestens 14 Euro solle der künftige Stundenlohn für Pflegefachkräfte erreichen. Es ist schon erstaunlich, womit der Gesundheitsminister um Aufmerksamkeit buhlt, hat das Kabinett doch gerade erst...

  • So ruiniert man Wohnbau
    Freitag, 21. Juni 2019

    Rot und Grün arbeiten stetig daran, dem Bürger bezahlbares Wohnen und eine vernünftige Altersvorsorge unmöglich zu machen. Mit dem Deckel, der Mieten auf Jahre einfriert, ist der rot-rot-grüne...

  • Respektrente: Verschiebebahnhof auf Kosten der Jüngeren
    Freitag, 10. Mai 2019

    Medienberichten zufolge will die SPD ihren Vorschlag einer Respektrente nicht nur aus Steuermitteln finanzieren, sondern zusätzlich auch die Gesetzliche Kranken- und Arbeitslosenversicherung...