Aktuelles in den Bereichen

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Plakatwand in West-Berlin MarshallplanFoto: St.Krekeler / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)

Welt

Wer glaubte, das deutsch-amerikanische Verhältnis könne sich gar nicht mehr verschlechtern, wurde kürzlich eines Besseren belehrt: Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, versetzte auch die Region in Aufregung - mit nur einem Satz. Und der hatte es in sich: "Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der amerikanische Steuerzahler weiter mehr als 50 000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden", sagte Grenell.

Matteo SalviniFoto: Fabio Visconti / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Welt

Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-jährige italienische Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten und steht davor, selbst das Kommando der Regierung in Rom zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt werden in Italien. Eine Überraschung ist das nicht. Zu unterschiedlich, auch in ihren derzeitigen Kräften, waren die Koalitionspartner aus Fünf-Sterne-Bewegung und der von Salvini geführten rechten Lega, die sogar des Linksliberalismus unverdächtigen Politikern wie dem deutschen Innenminister Horst Seehofer unheimlich geworden ist.

Donald TrumpFoto: Gerd Altmann / CC0 (via Pixabay)

Welt

Dieses Mal richtete sich der Terror nicht gegen Muslime oder Juden: In dem "mexikanischen Walmart" von El Paso gerieten Latinos ins Visier eines weißen Rechtsextremisten. Der Anschlag sei eine Antwort auf die angebliche "Invasion" hispanischer Zuwanderer aus dem Süden, heißt es in dem Manifest, das der Täter kurz vor dem Massaker online veröffentlichte. Wenn die Wortwahl bekannt klingt, dann zurecht. So hetzt auch der Präsident der Vereinigten Staaten auf Kundgebungen vor seinen Anhängern.

Foto: Michael Strobel / CC0 (via Pixabay)

Wirtschaft

Zwei Drittel der Landwirte nehmen laut Bundesrechnungshof insgesamt jährlich über 200 Millionen Euro mehr Umsatzsteuer ein, als sie an den Staat weiterleiten. Grund sei, dass das Bundesfinanzministerium eine Steuerpauschale falsch kalkuliert habe, kritisieren die Rechnungsprüfer in einer Analyse, über die die Tageszeitung "taz" (https://taz.de/Falsch-berechnete-Umsatzsteuer-Pauschale/!5613710/) berichtet. "Dadurch fallen erhebliche Steuern aus, da viele Abnehmer die an die Pauschallandwirte gezahlte Umsatzsteuer als Vorsteuer steuermindernd geltend machen können", so der Rechnungshof.

Foto: 2211438 / CC0 (via Pixabay)

Wirtschaft

Verdi-Chef Frank Bsirske warnt vor einem Rechtsruck bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland - auch, weil mit der AfD eine Rückkehr neoliberaler Politik drohe. "Ihre Radikalisierung ins Völkische lenkt davon ab, dass sie in der Sozialpolitik eher einer radikalisierten FDP gleicht", sagte Bsirske der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe).

Foto: oxi_roxy / CC0 (via Pixabay)

Wirtschaft

Ein Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland erhält mehr als 20 Prozent der milliardenschweren Agrarsubventionen, die die Europäische Union jedes Jahr überweist. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen. Demnach bekamen für das Antragsjahr 2016 insgesamt 3300 Betriebe zusammengenommen rund 991 Millionen Euro an sogenannten Direktzahlungen überwiesen. Insgesamt gingen 4,538 Milliarden Euro nach Deutschland. Die Zuschüsse richten sich vor allem nach der Fläche, die ein Landwirt bewirtschaftet: Je mehr Hektar er hat, desto mehr Direktzahlungen erhält er.

Thomas Oppermann, BundestagsvizepräsidentFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Politik

Der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) spricht sich für ein verpflichtendes Lobbyregister aus. "Wir müssen den Lobbyismus entdämonisieren", sagte Oppermann dem Berliner "Tagesspiegel". In einer Demokratie sei es legitim, seine Interessen vorzubringen. Allerdings müsse dies offen getan werden und nicht im Verborgenen.

Klaus TöpferFoto: EU2017EE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Politik

In der Union häufen sich die Forderungen, den Klimaschutz durch eine Steuerreform voranzutreiben. Klaus Töpfer (CDU), früherer Bundesumweltminister und langjähriger Chef des UN-Umweltprogramms, sagte im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Das ganze Energiesteuersystem ist über die Zeit weitgehend klimablind entstanden. Das muss sich dringend ändern." Einer seiner Vorschläge: eine Senkung der Stromsteuern.

Matteo Salvini trifft US Vize-Präsident Mike PenceFoto: The White House/ Public Domain (via Flickr)

Politik

Wer das Konterfei von Matteo Salvini noch nicht kennt, der kann das nun nachholen. Der 46-jährige Innenminister hat gerade die jüngste Regierungskrise in Italien losgetreten und steht davor, das Kommando in Rom zu übernehmen. Im Herbst dürfte gewählt werden. Eine Überraschung ist das nicht. Zu unterschiedlich sind Fünf-Sterne-Bewegung und die von Salvini geführte rechte Lega, die sogar des Linksliberalismus unverdächtigen Politikern wie dem deutschen Innenminister Horst Seehofer unheimlich geworden ist. Regierungskrisen in Italien sind normalerweise keine weltbewegenden Ereignisse. Diesmal verhält es sich anders, zumindest Europa sollte sich auf einen beinharten Gegenspieler in Rom einstellen.

Foto: Wolfgang Eckert / CC0 (via Pixabay)

Umwelt

Man hätte meinen sollen, spätestens, nachdem das Bundesverwaltungsgericht vor anderthalb Jahren den rechtlichen Weg für Fahrverbote frei gemacht hatte, verschwänden die alten Dieselfahrzeuge mit Vollgas zumindest von den Straßen der Problemstädte. Doch wer in der Politik glaubte, mit viel Geklapper aus Drohkulisse einserseits und Umtauschprämie andererseits schon einen ausreichenden Effekt zu erzielen, die Luft in den Städten reiner zu machen, sich die Umwelthilfe und allen rechtlichen Zwist vom Hals schaffen zu können, der muss jetzt enttäuscht sein.

Foto: Andreas Trojak / CC BY 2.0 (via Flickr)

Umwelt

Der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), wirbt für einen klaren Klimaschutzkurs seiner Partei und spricht sich gegen Kurztrips mit dem Flugzeug aus. Das berichtet das Westfalen-Blatt (Wochenendausgabe).

Klaus TöpferFoto: EU2017EE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Umwelt

Der frühere Umweltminister Klaus Töpfer hält eine Reform der Mehrwertsteuersätze zur Erreichung der Klimaziele für sinnvoll. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) sagte der CDU-Politiker: "Warum wird klimafreundliches Verhalten, etwa das Bahnfahren, nicht direkt beim Ticketpreis über die Mehrwertsteuer begünstigt und an anderer Stelle klimaschädliches Konsumverhalten verteuert oder zumindest nicht noch belohnt?"

Foto: EnergieAgentur.NRW / CC BY 2.0 (via Flickr)

Themen

Selten wurde über die Energiepolitik so aufgeregt diskutiert wie in diesen Tagen. Leider hat die neue Leidenschaft für die Zukunft unseres Planeten eine fatale Kehrseite. Die Debatte ist sehr emotional. Emotionen trüben den Blick. Wer heute gegen weitere Fördermilliarden für Photovoltaik ist, wird vom Standgericht der öffentlichen Stimmung schnell als Planetenmörder verurteilt.

Im Jahr 2017 waren 88,5 Prozent der Reinigungskräfte illegal beschäftigt Foto: pascalhelmer / CC0 (via Pixabay)

Themen

Erinnern Sie sich noch an das Aufzugskartell? Selbst in einem Gebäude der Europäischen Kommission wurden die obersten Wettbewerbshüter aus Brüssel fündig, als sie vor über 15 Jahren dem Verdacht illegaler Preisabsprachen nachgingen. Sogar das Zentrum der europäischen Gemeinschaft sahen die beteiligten Hersteller in der Zeit um die Jahrtausendwende offenbar als Selbstbedienungsladen. Es folgte in engem zeitlichen Abstand die Offenlegung von Kartellen rund um Bier, Schienen und Lastwagen. Auch bei Matratzen gab es illegale Absprachen. Und das sind nur die prominentesten Beispiele aus einer Liste der vergangenen Jahre.

9M728-Marschflugkörper kurz nach dem StartFoto: Mil.ru / CC-BY 4.0 (via Wikimedia Commons)

Themen

Mit dem INF-Vertrag kollabierte das Herzstück der Abrüstung im Kalten Krieg. Steht nun die Sicherheit Europas auf dem Spiel, wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg meint? Dr. Ulrich Kühn: Das klingt zwar alarmistisch, aber leider muss man sagen, dass durch das Wegbrechen des INF-Vertrages eine der Säulen der kooperativen Sicherheit zwischen Russland und dem Westen verschwindet. Es gibt nicht mehr viele Verträge, die uns bleiben. Zerbröselt die Rüstungskontrolle weiter in dem Maße, fallen wir auf einen Zustand zurück, wie wir ihn zuletzt vor Ausbruch der Kuba-Krise hatten.

Foto: James M Shelley / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Meinung

Das Woodstock-Festival fand genau vor 50 Jahren statt. Eigentlich standen kommerzielle Interessen hinter der Idee, die damals besten Bands und Musiker zusammenzubringen. Und es gab schreckliche organisatorische Pannen, weil man kurzfristig an einen anderen Ort ausweichen musste und offenbar keiner wusste, wie man die Anreise von 400 000 Menschen organisiert und sie versorgt. Aber es wurden dann doch Tage des Friedens und der Musik, wie die Veranstalter versprochen hatten.

Die Fregatte Hessen in WilhelmshavenFoto: C.Kellner / CC BY 2.0 (via Wikimedia Commons)

Meinung

Nein, nein, jein, ja. Zu einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus ist nicht das letzte Wort gesprochen. Letztlich ist es lageabhängig. Mit jedem neuerlichen Vorfall, mit jeder Provokation wird die Ablehnung einer Marinemission angreifbarer. Es ist wie bei einem Haus unter Erschütterung: Erst bröckelt der Putz, irgendwann geht es aber an die Substanz.

Foto: U.S. Navy / Randall Damm 051018-N-9362D-014 / Public Domain (via Wikimedia Commons)

Meinung

Die Lage im Persischen Golf spitzt sich zu. Der Iran hat nach seiner Blockade eines britischen Öltankers ein weiteres Schiff beschlagnahmt. Die Lage ist, wie immer in solchen Konflikten, auf die Schnelle nicht zu klären. Dafür müsste die Bundesregierung jetzt umso schneller handeln, damit das Chaos nicht größer wird. Aber auch ihre Position ist unklar und das erschwert ein europäisches Vorgehen.

 
 

In der Presse

  • Chef der Mindestlohnkommission zieht nach fast fünf Jahren positive Bilanz
    Rheinische Post
    Mittwoch, 14. August 2019 um 00:00 Uhr

    Düsseldorf (ots) - Fast fünf Jahre nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns hat der Chef der Mindestlohnkommission, Jan Zilius, eine erste positive Bilanz gezogen. "Am unteren Rand der...

  • Union kritisiert SPD-Pläne zu Kurzarbeit und Qualifizierung
    Rheinische Post
    Mittwoch, 14. August 2019 um 00:00 Uhr

    Düsseldorf (ots) - Die Union hat die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für ein "Arbeit-von-morgen-Gesetz" kritisiert. "Wir müssen unsere wirtschaftliche Kraft stärken und nicht Geld ins...

  • Linken-Spitzenkandidat fordert Ost-Quote bei Stellenbesetzung in Behörden
    Rheinische Post
    Mittwoch, 14. August 2019 um 00:00 Uhr

    Düsseldorf (ots) - Der Spitzenkandidat der Linken in Brandenburg, Sebastian Walter, hat eine Ost-Quote für Spitzenstellen in Behörden und Hochschulen in Ostdeutschland gefordert, weil diese Posten...

  • Grüne kritisieren Moskau für Umgang mit Atom-Unfall
    Der Tagesspiegel
    Dienstag, 13. August 2019 um 18:32 Uhr

    Berlin (ots) - Die Grünen sind besorgt über die Freisetzung von Radioaktivität nach einem Raketentest in Russland. "Mehr als drei Jahrzehnte seit Tschernobyl - und Moskau hat nichts dazugelernt,...

  • Arbeitsminister Heil - GroKo-Rettungsgesetz
    Straubinger Tagblatt
    Dienstag, 13. August 2019 um 17:55 Uhr

    Straubing (ots) - Was Arbeitsminister Hubertus Heil nun angekündigt hat, könnte allerdings auch GroKo-Rettungsgesetz heißen. Denn bei den Plänen des Ressortchefs dürfte die Koalitionsbilanz, die die SPD...

  • Flächenverbrauch - Kollektive Schizophrenie
    Straubinger Tagblatt
    Dienstag, 13. August 2019 um 17:55 Uhr

    Straubing (ots) - Getreu der Erkenntnis "Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient", trägt die Politik damit der bequemen Schizophrenie der Bürger und Verbraucher Rechnung, also von uns allen....

  • Lage in Hongkong - Der Showdown rückt näher
    Straubinger Tagblatt
    Dienstag, 13. August 2019 um 17:54 Uhr

    Straubing (ots) - Peking spricht mittlerweile von Terrorismus und will somit offenbar legitimieren, den "Spuk" in Hongkong ein für alle Mal zu beenden. Darauf bauend, dass die Staatengemeinschaft...

  • Gesamtmetall begrüßt Heils Ankündigung von "Arbeit-von-morgen"-Gesetz
    Neue Osnabrücker Zeitung
    Dienstag, 13. August 2019 um 13:24 Uhr

    Osnabrück (ots) - Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall unterstützt die Vorbereitungen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf einen Konjunktureinbruch. "Wenn der Arbeitsminister dafür...

  • Mehr als 8600 rechte Straftaten im ersten Halbjahr 2019
    Der Tagesspiegel
    Dienstag, 13. August 2019 um 12:12 Uhr

    Berlin (ots) - Rechtsextreme Kriminalität lässt auch 2019 nicht nach. Neonazis und andere Rechte haben nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Mittwochausgabe) im ersten Halbjahr bundesweit 8605...

  • Lobbycontrol übt scharfe Kritik am Seitenwechsel der Grünen-Politikerin Kerstin Andreae
    Rheinische Post
    Dienstag, 13. August 2019 um 10:12 Uhr

    Düsseldorf (ots) - Der Verein Lobbycontrol hat den Wechsel der Grünen-Politikerin Kerstin Andreae an die Spitze des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) scharf kritisiert. "Der...

  • Verbraucherzentrale rät beim Bau von Photovoltaik-Anlagen zur Eile
    Rheinische Post
    Dienstag, 13. August 2019 um 04:00 Uhr

    Düsseldorf (ots) - Beim Bau privater Solarstromanlagen mahnen Verbraucherschützer zur Eile. "Betreiber neuer Solarstromanlagen erhalten nach aktueller Rechtslage keine Einspeisevergütung mehr, wenn...

Weitere Themen

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Foto: StockSnap / CC0 (via Pixabay)

Gesundheit

In Frankreich ist Parkinson als Berufskrankheit bei Landwirten, Winzern und Gärtnern bereits anerkannt, in Deutschland wird die entsprechende Prüfung noch einige Jahre dauern. Das hat die Bundesregierung jetzt auf Anfrage der Linkspartei mitgeteilt, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Linken-Agrarexpertin Kirsten Tackmann dauert das zu lange. Sie sagte dem Blatt: "Die Linke fordert nicht nur einen Abschluss des Prüfvorgangs innerhalb eines Jahres, sondern endlich auch die längst überfällige Anerkennung als Berufskrankheit." Es sei zynisch, Betroffenen weiter Hilfe zu verweigern, so Tackmann.

Foto: Sven Klitsch / CC0 (via Pixabay)

Bildung

Es ist schon erstaunlich, wie sich manche Debatten binnen weniger Jahre ins genaue Gegenteil verkehren. Vor zehn Jahren noch konnten Kinder gar nicht früh genug zur Schule gehen, manche wurden sogar mit vier Jahren eingeschult. Sie konnten auch gar nicht früh genug die Schule verlassen - je früher sie dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden, umso besser, lautete die Mehrheitsmeinung. Schließlich müsse Deutschland ja im internationalen Wettbewerb mithalten. Heute geht der Grundkonsens eher in die gegenteilige Richtung: Den Kindern soll ausreichend Zeit für ihre Entwicklung gegeben werden, Zwängen sollen sie bloß nicht zu früh ausgesetzt sein. Wissenschaftliche Studien stützen mal die eine, mal die andere Seite.

Foto: NASA-Imagery / CC0 (via Pixabay)

Wissenschaft

Beinahe könnte man Verständnis aufbringen für die Spinner, die das Ganze für einen Riesenschwindel halten: Die erste Mondlandung vor 50 Jahren war aus heutiger Sicht ein unglaubliches Unternehmen.

Foto: Mybloodtypeiscoffee / CC BY 4.0 (via Wikimedia Commons)

Technik

Apple, Google und Paypal gefährden die Erträge deutscher Banken am stärksten. 74 Prozent der Institute fürchten sich davor, dass ihnen die mobilen Bezahlsysteme aus dem Silicon Valley immer mehr Kunden abjagen. Zwei Drittel gehen davon aus, auch bei klassischen Kontodiensten weniger Geld zu verdienen. Der Grund: Smartphone-Banken, die mit einfach zu bedienenden Apps zunehmend Anklang finden. Das geht aus einer Umfrage der Software-Firma Camunda hervor.

Innovatives Wohn-Prinzip gibt wieder Raum zum ÄlterwerdenFoto: obs/LBS West

Lifestyle

Es kommt der Zeitpunkt, da passt es nicht mehr: Eigentümer altern mit ihren Immobilien, manchmal bis sie darin kaum mehr alleine zurechtkommen. "Man kann fast sagen, sie haben sich auseinander gelebt", sagt Roland Hustert, Geschäftsführer LBS Immobilien NordWest. Ein täglicher Auswuchs der fortschreitenden Demografie: Gerade einmal zwei Prozent der vorhandenen Wohnungen in Deutschland sind barrierearm. Allein in Nordrhein-Westfalen fehlen rund 700.000 Wohnungen, die alten Menschen ein würdiges Leben im gewohnten Umfeld ermöglichen. Wie Eigenständigkeit und Selbstbestimmtheit in den eigenen vier Wänden mit intelligenten baulichen Konzepten so lange wie möglich erhalten bleiben können, zeigt dieses Beispiel.

Foto: Jens P. Raak / CC0 (via Pixabay)

Medien

Der Drehbuchautor und dreifache Grimmepreisträger Holger Karsten Schmidt (53) beklagt eine mangelnde Wertschätzung seines Berufsstands bei Film und Fernsehen: "Der Umstand der Geringschätzung speist sich auch aus dem Umstand, dass viele Leute in der Filmbranche nicht sonderlich interessiert daran sind, den Anteil von Autoren am Film überhaupt zu benennen," sagte Schmidt im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Dass wir zum Teil nicht mal im Abspann auftauchen, zeigt aber auch, dass Autoren ständig aus den eigenen Projekten geworfen, ausgetauscht und teilweise wie Menschenmaterial behandelt werden - das muss man so sagen.

Tweets

RT @FT: High levels of microplastics found in fresh snow https://t.co/YOljVh34Yq
Mittwoch, 14. August 2019 18:03
BfS - Wie hoch ist die natürliche Strahlenbelastung in Deutschland? https://t.co/OlRoUKVuKx
Mittwoch, 14. August 2019 12:45
RT @ctbto_alerts: In response to media queries, and to meet civil society expectations on applications of CTBTO data beyond the Treaty, we…
Mittwoch, 14. August 2019 12:43
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Montag, 12. August 2019 16:02
RT @faznet: Die Hohenzollern, die Nachfahren des letzten deutschen Kaisers, fordern Schlösser, Kunstwerke, Möbel und Briefe aus einstigem F…
Montag, 12. August 2019 15:51
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Montag, 12. August 2019 15:47
RT @ThomasWalde: Warum "das trendet auf Twitter" für Journalisten kein Massstab für Relevanz sein sollte beschreibt dieser New York Times A…
Montag, 12. August 2019 13:53
RT @tagesschau: Gegen Salvini deutet sich überraschender Widerstand an https://t.co/IHXqNbgLeS Salvini Italien
Sonntag, 11. August 2019 19:32
RT @mkpetkova: "Indian photographers managed to work around communication blockade to publish their images" so the @nytimes can put them be…
Sonntag, 11. August 2019 19:20
RT @jerweber: And these are white European refugees https://t.co/L15oiP1yiq
Sonntag, 11. August 2019 19:14
Doch oft größer als der Unmut über fehlende Spielplätze ist bei Eltern und Großeltern der Zorn über den Zustand bes… https://t.co/TBqDwzC8fN
Sonntag, 11. August 2019 15:52
Wir müssen den Energieverbrauch verringern und bei der Energieerzeugung weniger CO2 freisetzen. https://t.co/dnWJ3zag3A
Sonntag, 11. August 2019 15:50
Wer ein derartiges Auto unbedingt haben wolle, müsse eine höhere Mehrwertsteuer zahlen. https://t.co/d1QUIh20jd
Sonntag, 11. August 2019 15:46
Mit der Messenger-#Überwachung soll der Inlandsgeheimdienst auch Radikale im jugendlichen Alter effektiver bescha… https://t.co/2il90qDpGp
Sonntag, 11. August 2019 15:45
ZDG-Präsident Friedrich-Otto Ripke nannte die Diskussion um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch eine "poli… https://t.co/FyeCUSdH88
Sonntag, 11. August 2019 15:43