Aktuelles in den Bereichen

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Matteo Salvini bei einer Wahlveranstaltung in in Montecatini TermeFoto: Alexmar983 / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Welt

Matteo Salvini weht der Wind nun schärfer ins Gesicht. Monatelang galt der italienische Innenminister als unangefochtene Lichtgestalt der Rechtspopulisten. In Italien regt sich nun sichtbarer Widerstand. Salvini war in den vergangenen Tagen auf Wahlkampfveranstaltungen in Süditalien unterwegs, in Neapel, Foggia und Campobasso. Dabei empfingen den 46-Jährigen nicht nur Anhänger, sondern Dutzende aus den Fenstern gehängte Protest-Spruchbänder. Es gibt offenbar immer mehr Menschen, die mit dem Kurs des Rechts-Politikers nicht einverstanden sind.

Donald Trump, State of the Union Rede im KongressFoto: White House / Public Domain (via DoD)

Welt

Das Verhältnis zwischen Präsidenten und Kongress war stets von Spannungen geprägt. Das hat mit dem Prinzip der geteilten Regierung zu tun, mit dem die US-Verfassung die beiden Institutionen als gleichberechtigt nebeneinander stellt. Das Weiße Haus führt die Exekutive an, während der Kongress die Gesetze und das Budget beschließt. Das System aus "checks and balances" ist darauf angelegt, die Macht des Präsidenten zu kontrollieren. Dieser schuldet dem Kongress Rechenschaft. Damit wollten die Verfassungsväter ausdrücklich eine Rückkehr zur Monarchie oder den Aufstieg eines Despoten verhindern.

Viktor OrbánFoto: European People's Party / CC BY 2.0 (via Flickr)

Welt

Wenn von Charisma die Rede ist, fallen meist die ganz großen Namen: Nelson Mandela zum Beispiel, Mahatma Gandhi und Mutter Teresa oder John F. Kennedy. Allesamt waren sie Helden der Freiheit und der Gerechtigkeit. Was aber ist mit Viktor Orbán? Wenige Wochen vor der Europawahl scheint der Ministerpräsident des kleinen, wirtschaftlich und weltpolitisch eher unbedeutenden Ungarn zur kontinentalen Lichtgestalt einer rechtsnationalen Bewegung mit autoritären Zügen aufzusteigen.

Seltene Erden Mine in Bayan Obo, ChinaFoto: NASA Earth Observatory / Public Domain (via Wikimedia Commons)

Wirtschaft

Im Handelsstreit zwischen China und den USA greift das Reich der Mitte zu einer neuen Waffe: China droht, die Exporte von sogenannten Seltenen Erden nach Nordamerika einzustellen. Aktuell dominiert China beim Abbau von High-Tech-Metallen wie Cer und Lanthan. Ein Lieferengpass hätte fatale Wirkungen für die Weltwirtschaft.

Foto: Musikmichi1407 / Gemeinfrei (via Wikimedia Commons)

Wirtschaft

Der Wirtschaftsflügel der Union hat seinen Widerstand gegen die Nachunternehmerhaftung in der Paketbranche aufgegeben. Zu offensichtlich sind die Missstände, die Gewerkschaften, aber auch die staatlichen Aufsichtsbehörden ans Licht gebracht haben. Die großen Logistikunternehmen Hermes, DPD und GLS, die die Zustellung von Paketen fast vollständig an Sub- oder Subsubunternehmen ausgelagert haben, können sich nun nicht länger aus der Affäre ziehen. Künftig tragen sie die Verantwortung für die Firmen, die sie beauftragen. Nicht nur symbolisch, sondern sehr konkret: Bei Betrug zahlen sie die Zeche. Das macht die Beauftragung allergrößter Dumpinganbieter riskanter und daher weniger attraktiv.

Das Versandzentrum von Amazon in LeipzigFoto: Medien-gbr / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Wirtschaft

Am 14. Mai 2013 traten an den Amazon-Standorten Bad Hersfeld und Leipzig Beschäftigte zum ersten Mal in einen Tagesstreik. Sechs Jahre nach den ersten ganztägigen Streiks bei Amazon in Deutschland ziehen Beteiligte eine positive Bilanz der Protestaktionen, die bis heute regelmäßig den Betrieb des weltgrößten Online-Händlers stören. Der frühere Amazon-Betriebsrat im nordrhein-westfälischen Rheinberg und heutige ver.di-Sekretär Tim Schmidt verweist gegenüber der in berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe) auf regelmäßige Lohnerhöhungen, "vernünftige" Kantinen, verbesserte Klimatik in den Lagerhallen, Weihnachtsgeld und besseren Gesundheitsschutz.

Foto: Leonardo1982 / CC0 (via Pixabay)

Politik

Nach Ansicht des SPD-Europapolitikers Jens Geier droht bei einem starken Abschneiden der Populisten bei der Europawahl eine Blockadepolitik, die der Demokratie schaden wird. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorsitzende der deutschen SPD-Abgeordneten im Parlament: "Meine Sorge ist, dass viele Staats- und Regierungschefs einen Rechtsruck bei den Wahlen zum Anlass nehmen, stärker auf Nationalismus und weniger auf Europa zu setzen und deshalb im Ministerrat von Konsens auf Konfrontation schalten". Damit erhöhe sich die Gefahr, "dass der Grundkonsens unter den Regierungen, ob und wie wir Europa weiterbauen wollen, erodiert. Das bietet für die nächsten Jahre viel Sprengkraft". Im EU Parlament werde es indes "wieder genug proeuropäische Fraktionen geben, die untereinander einigungs- und kompromissfähig sind", sagte Geier mit Blick auf die Zusammensetzung der Abgeordnetenkammer nach der Wahl.

Fabio De MasiFoto: DIE LINKE / CC BY 2.0 (via Flickr)

Politik

Fabio De Masi, Vizefraktionschef der Linken im Bundestag, hat seine Partei aufgefordert, im Kampf gegen die Rechten in Europa unterscheidbar zu bleiben. Natürlich sorge er sich wegen des Aufstiegs der Rechten. "Aber Gauland, Le Pen und Salvini sind ja nicht vom Himmel gefallen. Wenn es keine Parteien mehr gibt, sondern nur noch Europäer, muss die Linke unterscheidbar sein", sagte De Masi in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).

Stephan Harbarth, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Politik

Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Stephan Harbarth, hat sich für eine Reform des Föderalismus ausgesprochen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) riet der Jurist konkret dazu, die Zuständigkeiten von Bund und Ländern wieder schärfer zu trennen.

Foto: Government.ru / CC BY 4.0 (via Wikimedia Commons)

Umwelt

Russland wirbt für mehr europäisches Verständnis für das deutsch-russische Pipelineprojekt Nord Stream II. "Unsere Energiebeziehungen stehen für Interdependenz, Verflechtung und beiderseitigen Vorteil. Bei dieser Partnerschaft kann es sich um ein effektives Instrument handeln, die geopolitischen Konflikte zu entschärfen", bekräftigte der Vorsitzende des Energieausschusses der russischen Staatsduma, Pawel Sawalny, gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter betonte Sawalny: "Wer lukrativ handelt, geschweige denn investiert, führt keine Kriege". Am 16. Mai findet in Berlin die "Internationale Konferenz zu Perspektiven der Energiekooperation Russlands und der EU im Gasbereich" statt.

Foto: sylalmo64 / CC0 (via Pixabay)

Umwelt

Die FDP im Bundestag wirft der Bundesregierung die Förderung "fragwürdiger Naturschutzprojekte" mit Millionensummen vor. Parlamentarier Karlheinz Busen forderte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die Unterstützung für Umweltvorhaben im In- und Ausland auf den Prüfstand zu stellen. Eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des FDP-Politikers zeigt, dass verschiedene Bundesministerien in den vergangenen Jahren Nichtregierungsorganisationen 260 Millionen Euro haben zukommen lassen. Größtenteils handelte es sich dabei um die Förderung vom Umweltschutzprojekten. Die Vorhaben sind abgeschlossen oder laufen noch.

Foto: Guillaume Archambault

Umwelt

Die Umweltminister von Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben das Bundeskanzleramt zum konsequenten Handeln beim Thema Wolf aufgefordert. Der niedersächsische Ressortchef Olaf Lies (SPD) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vor der Umweltministerkonferenz in Hamburg an diesem Donnerstag: "Es ist in Berlin lange genug darüber gestritten worden, wie mit dem Wolf umzugehen ist. Wir brauchen in den Ländern jetzt klare Antworten." Der Bund müsse die Anzahl von Wölfen definieren, ab der die Raubtiere nicht mehr im Bestand gefährdet sind.

Foto: fancycrave1 / CC0 (via Pixabay)

Themen

Nach dem tragischen Tod zweier Kinder in einem Gartenteich hat die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) gefordert, Schwimmunterricht in Grundschulen flächendeckend ab der ersten Klasse einzuführen. DLRG-Präsident Achim Haag sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), "59 Prozent der Schüler, die auf eine weiterführende Schule wechseln, können nicht sicher schwimmen". Dies sei nicht das einzige Problem. "Zu wenig Lehrer haben die Ausbildung, um zu wissen, wie sie Kinder im Notfall retten können", erklärte Haag. Schulen sei die Verantwortung zu groß, und sie ließen den Schwimmunterricht ausfallen.

Foto: pixel2013 / CC0 (via Pixabay)

Themen

Eine Kündigung für den eigenen Bedarf müsste vor einem anderen wohnungspolitischen Hintergrund gar nicht so zum Drama werden wie in den Fällen, zu denen der Bundesgerichtshof am Mittwoch urteilte. Wenn es relativ einfach wäre, bezahlbaren Wohnraum zu finden, würde sich manches Problem in Wohlgefallen auflösen. Die junge Eigentümer-Familie, würde vorübergehend anderweitig eine größere Wohnung finden und könnte die demente Mieterin in Ruhe lassen.

Digitalexperte von Notz warnt vor Baustellen bei IT-Sicherheit.Foto: Free-Photos / CC0 (via Pixabay)

Themen

Mit Blick auf den geplanten Ausbau von Telemedizin und Videosprechstunden kritisiert Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Digitalexperte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, die Bundesregierung. Es gebe weiterhin "massive Baustellen", etwa in Sachen Datenschutz und Netzausbau, warnte er in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" und forderte, die Lücken im System schnellstens zu schließen.

Manuela SchwesigFoto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Meinung

SPD-Vize Manuela Schwesig hat die Grundrenten-Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gegen die scharfe Kritik aus der Union verteidigt: "Die Grundrente ist wichtig für Menschen, die ihr Leben lang viel gearbeitet haben. Sie wird vor allem vielen Frauen und Ostdeutschen helfen", sagte Schwesig der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Foto: Reisefreiheit_eu / CC0 (via Pixabay)

Meinung

Wer die Kühnheit des Grundgesetzes erfassen will, braucht nur auf zwei Artikel zu schauen. Artikel 3, "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" und Artikel 102, "Die Todesstrafe ist abgeschafft". Wenn wir heute die Abschaffung der Todesstrafe aus der Überwindung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft herleiten, dann ist das nicht falsch und doch ist es geschichtsvergessen.

Foto: Airman Scott Aldridge | VIRIN: 051011-F-3777A-046

Meinung

Die Bundesrepublik und andere westliche Länder spielen sich gern als Verteidiger der Menschenrechte auf. Zumindest, solange sie in Venezuela, China oder Kuba verletzt werden. Über das Grundrecht von nach Deutschland Geflüchteten auf ein Leben ohne Angst vor Verfolgung, Folter und Tod, vor Hunger und existenzieller Not gehen Regierung und Behörden dagegen eiskalt hinweg. Asylanträge werden abgelehnt, wo immer es geht, was sich an gesunkenen Anerkennungsquoten für Schutzsuchende aus etlichen Ländern zeigt.

 
 

Presse Spiegel

Weitere Themen

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Foto: rawpixel / CC0 (via Pixabay)

Gesundheit

Wegen fehlerhafter Rechnungen mussten Deutschlands Krankenhäuser 2017 insgesamt 2,8 Milliarden Euro an die Kassen zurückzahlen - eine Rekordsumme. Mehr als jede zweite geprüfte Rechnung (mehr als 56 Prozent) war nicht korrekt. Das geht aus einer Auswertung des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Zuletzt hatte der Verband 2012 eine entsprechende Erhebung gemacht. Damals mussten 1,7 Milliarden Euro erstattet werden.

Foto: Nicole Honeywill

Bildung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält den für 2025 angestrebten bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen so kurzfristig für nicht umsetzbar. "Neben der ungeklärten Frage der Finanzierung stellt auch die personelle Ausstattung ein kaum zu lösendes Problem dar", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Foto: Universität Bremen

Wissenschaft

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit trotz drohendem Brexit: Die Universität Bremen und die walisische Cardiff University gehen eine strategische Partnerschaft ein - die "Bremen-Cardiff Alliance". Die Kooperationsverträge werden am 8. März in Bremen und am 25. März in Cardiff von Rektor Professor Bernd Scholz-Reiter und Vice-Chancellor Professor Colin Riordan unterzeichnet. Ziel ist es, die Entwicklung gemeinsamer Forschungsaktivitäten und die institutionelle Zusammenarbeit zu fördern.

Foto: Matthew Guay / CC0 via Unsplash

Technik

Deutsche Unternehmen surfen immer noch viel zu langsam im Internet. Dabei ist eine schnelle Internetverbindung essentiell für langfristigen wirtschaftlichen Erfolg.

Foto: Free-Photos / CC0 (via Pixabay)

Lifestyle

Die Deutschen essen häufiger Geflügel, aber immer seltener Schweinefleisch. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf aktuelle Zahlen des Bundesamtes für Landwirtschaft und Ernährung (BLE). Demnach stieg der Verzehr von Geflügelfleisch im Jahr 2018 auf insgesamt 13,19 Kilogramm pro Kopf. Das sind fast 45 Prozent mehr als noch im Jahr 1998. Im gleichen Zeitraum sank der Konsum von Schwein hingegen um mehr als zehn Prozent. Im vergangenen Jahr aßen die Deutschen nach den vorläufigen Zahlen des Bundesamtes 35,7 Kilogramm. 20 Jahre zuvor waren es fast 40 Kilogramm.

Foto: Michael Gaida / CC0 (via Pixabay)

Medien

Immer wieder werden Autofahrer mit dem Vorwurf konfrontiert, Tankbetrug begangen zu haben. Nach Recherchen des rbb-Verbrauchermagazins "SUPER.MARKT" sind die Forderungen jedoch häufig nicht gerechtfertigt.

Tweets

RT @WIRED: In former Soviet satellites, nostalgia fastens onto Soviet architecture: the Brutalist-style concrete housing blocks, the grandl…
vor 16 Stunden
RT @zeitonline_pol: Vereine und Parteien – da gibt es zuweilen problematische Verflechtungen. Der österreichische Politologe Hubert Sicking…
vor 16 Stunden
RT @thenation: Every time Nancy Pelosi makes the case that Trump’s bad behavior is escalating, she begs the question: why not move on impea…
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RT @ajdukakis: AG Bill Barr dining at Trump Hotel DC https://t.co/GEVSOwEoXK
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RT @BuzzFeed: There’s So Much More Garbage On Facebook Than You Even Realize And It’s Impossible To Keep Up https://t.co/SLCKZU1Pjt
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RT @funder: Can you do me a favor? Can you retweet this? It’s video I found of Trump saying he: 1. Plans to build Trump Tower Moscow 2. Is…
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RT @TrisResists: Am I wrong or did trump just admit that Jr. called him just before the trump tower meeting and intimated possibly after?…
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RT @ZDFheute: In Syrien hat die Fotografin Nour Kelze jahrelang ihr Leben riskiert. Hier spricht sie über diese Zeit und wofür sie in Deut…
vor 16 Stunden
RT @SZ: Die US-Demokraten und Präsident Trump zeigen ihre Abneigung so offen wie nie. Geht die Eskalation weiter, kann am Ende eigentlich…
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How Russia’s disinformation strategy is evolving https://t.co/dIeU2sCzhh via @Poynter
vor 17 Stunden
Der Sprengmeister Europas - Es ist kein Zufall, dass Orbáns Kritiker den ungarischen Ministerpräsidenten als "Spr… https://t.co/986YrgdRxS
vor 22 Stunden
Die Geister, die er rief: Kurz geht es wie dem Zauberlehrling, dessen Haus abzusaufen droht, weil die Geister, d… https://t.co/FXRtqhaZvd
vor 23 Stunden
SelteneErden: Die Rohstoff-Keule im Handelsstreit - Aktuell dominiert China den Markt, das war schon immer ein… https://t.co/0Psn0H8vYN
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Fakten zu einem der heißesten Themen des Landes https://t.co/bCfOCYyUGX via @Zeitfokus
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Heinz-Christian Strache: Deutsche Ex-Geheimdienstler reagieren auf "Video-Falle" - SPIEGEL ONLINE https://t.co/055LFCz1wd
Mittwoch, 22. Mai 2019 16:24
Mittwoch, 22. Mai 2019 11:41