Foto: Maksym Rudek / CC0 (via Pexel)

Themen

Mehr als fünf Monate nach dem gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H. am Rande des Chemnitzer Stadtfestes werden jetzt neue Details über den mutmaßlichen Tatablauf aus der Anklageschrift bekannt. Nach Informationen von NDR, WDR, MDR und SZ könnte es bei dem tödlichen Streit um Kokain gegangen sein. Der Hauptverdächtige Farhad A. soll unter Drogeneinfluss gestanden haben, aber auch Daniel H. soll Kokain konsumiert haben. Die Anklage stützt sich offenbar im Wesentlichen auf einen Belastungszeugen, der mittlerweile bedroht werden soll. Viele Fragen konnten die Ermittler scheinbar bislang nicht klären. Der tödliche Vorfall am 26. August 2018 hatte in Chemnitz eine Reihe ausländerfeindlicher Demonstrationen ausgelöst, die bundesweit für Aufsehen sorgten. Farhad A. ist seit der Tat auf der Flucht.

Foto: StartupStockPhotos / CC0 (via Pixabay)

Themen

Die Datenschutzbehörden der Länder leiden unter massivem Personalmangel. Das hat eine bundesweite Umfrage des MDR-Magazins "exakt" ergeben. Die Datenschutzbeauftragten kritisieren eine viel zu dünne Personaldecke zur Umsetzung der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Sie fordern die Politik auf, Stellen zu schaffen, da einige Aufgaben im Moment komplett liegen blieben oder die Bearbeitung momentan sehr lange dauere.

Boris Pistorius Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Themen

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius sieht eine Überprüfung von Beamten in bestimmten AfD-Teilorganisationen positiv. Bei Beamten müsse man davon ausgehen, dass sie "auf dem Boden des Grundgesetzes stehen", sagte der SPD-Politiker im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Yezidi YBŞ FighterFoto: Kurdishstruggle / CC BY 2.0 (via Flickr)

Meinung

Während kurdische Kämpfer in Syrien gegen das letzte Widerstandsnest des »Islamischen Staates« vorrücken, hat Innenminister Horst Seehofer kurdische Verlage in Deutschland verboten. Deren Einnahmen würden der PKK zugute kommen, heißt es.

Foto: Michael Gaida / CC0 (via Pixabay)

Meinung

Ideologien sterben nicht durch ihre Widerlegung - man zieht sie schlicht aus dem Verkehr. Dieses Schicksal wird wohl auch den sogenannten Neoliberalismus ereilen. Er verschwindet langsam. Aber nicht, weil Linke ihn zugrunde kritisiert haben. Sondern weil er nicht mehr so recht passt zu den bestimmenden Interessen, die sich gewandelt haben.

Foto: chuttersnap / CC0 (via Unsplash)

Meinung

Trotz einer Stagnation im November und eines Rückgangs im Dezember stiegen die deutschen Ausfuhren im Jahr 2018 nach vorläufigen Angaben des statistischen Bundesamts um 3,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Obwohl der Handelskonflikt zwischen den USA und der VR China die weltwirtschaftliche Lage trübt, kamen die wichtigsten Impulse für die deutschen Exporte weiter aus Asien. Die deutschen Lieferungen in die Asien-Pazifik-Region stiegen mit einem Plus von 6,7 Prozent mehr als doppelt so schnell wie die gesamten Ausfuhren Deutschlands.

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Gesundheit

Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat Bund und Länder zu mehr Einsatz für die gesunde Ernährung von Kindern und Jugendlichen aufgefordert. "Mit zeitlich befristeten Geldgeschenken, wie die Bundesregierung sie zum Beispiel in ihrem Gute-Kita-Gesetz vorsieht, schafft man keine dauerhafte Qualität", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

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Gesundheit

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) diskutiert intern, ob es die Kompetenzen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bei der Überwachung von Medizinprodukten und Implantaten erweitern kann. Das BfArM darf bislang keine Produkte zurückrufen, sondern den zuständigen Länderbehörden einen solchen Rückruf lediglich empfehlen. Diese entscheiden dann selbst, ob sie das Produkt aus dem Verkehr ziehen. Seit 2010 gab es in Deutschland nur sechs behördlich angeordnete Rückrufe für Medizinprodukte.

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Gesundheit

Mehr als jedes zweite "Erfrischungsgetränk" ist überzuckert - obwohl viele Hersteller und Händler angekündigt haben, den Zuckergehalt in ihren Produkten zu senken. Das ist das Ergebnis einer umfassenden foodwatch-Marktstudie, die die Verbraucherorganisation am Freitag in Berlin vorgestellt hat.

Foto: Clay Banks / CC0 (via Pixabay)

Bildung

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert die Internationalisierung des Lehramtsstudiums. Angehende Lehrerinnen und Lehrer sollen mehr internationale und interkulturelle Erfahrungen sammeln. Deshalb sollen die Hochschulen die Lehramtsstudiengänge internationaler gestalten können, zum Beispiel durch mehr Kooperationen mit ausländischen Partnerhochschulen. Diese Ziele verfolgt das neue Programm Lehramt.International des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD). Das BMBF finanziert das Programm für eine Laufzeit von vier Jahren. Ab sofort können sich Studierende und Hochschulen für die einzelnen Linien des Förderprogramms bewerben.

Foto: Steve Riot / CC0 via Pixabay

Bildung

Der Föderalismus, der die Entwicklung der Bundesrepublik seit sieben Jahrzehnten maßgeblich geprägt hat, ist mittlerweile eher zu einem Misstrauens-Föderalismus mutiert. Die einen, im Fall des Digitalpakts die Bundesländer, trauen den anderen, Bundesregierung und Bundestag, nicht über den Weg.

Foto: Alexas_Fotos / CC0 via Pixabay

Bildung

Der Wissenschaftsrat fordert mehr Weiterbildungsmöglichkeiten an Hochschulen. Nur so gibt es künftig genug qualifizierte Fachkräfte, sagen die Experten, die Bund und Länder in Hochschulfragen beraten. Das Problem: Das EU-Beihilferecht hindert die Hochschulen daran, Weiterbildung kostenfrei anzubieten – und nicht jeder kann sich die hohen Gebühren leisten.

 

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