Sackgasse Energie-Embargo

Wenn man in eine Sackgasse läuft, dreht man am besten gleich um. Natürlich kann man auch weiterlaufen, bis eine Mauer den weiteren Weg versperrt und man blöd dasteht.
Korrektur des Gesetzentwurfs
Im Streit um die Anhebung der Erwerbsminderungsrenten drängen die Linksfraktion im Bundestag und der Sozialverband VdK Deutschland auf deutliche Korrekturen des Gesetzentwurfs.

Mehr aus Gesellschaft

Der Brüs­se­ler Ent­wurf ist mit hei­ßer, außen­po­li­ti­scher Nadel gestrickt. So bleibt unklar, woher im künf­ti­gen Ener­gie­sys­tem die gewünsch­ten grö­ße­ren Men­gen grü­ner Was­ser­stoff impor­tiert und wie sie in der EU dann wei­ter­trans­po­tiert wer­den sol­len.
EU-Energiestrategie

Ausstieg statt Umstieg

Damit hät­ten Kli­ma­schüt­zer schon nicht mehr gerech­net: Die EU-Kom­mis­si­on möch­te qua­si per Feder­strich die uni­ons­wei­ten Zie­le beim Aus­bau der Erneu­er­ba­ren und bei der Ener­gief­fi­zi­en­stei­ge­rung bis zum Jahr 2030 etwas anhe­ben.

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Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hat scharfe Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz geübt. Dessen stete Warnungen vor einer Eskalation seien "außenpolitisch unklug, ja riskant.

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Gaslieferstopps

Wer ist schneller?

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Impfpass mit Eintragungen der beiden Impfungen
Gefälschte Impfpässe

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In der Debatte um gefälschte Impfpässe und Impfbescheinigungen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) für Polizisten den Zugang auf die Impf-Datenbank des Robert-Koch-Instituts (RKI). Der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Impfpässe oder andere Impfbe...
Der Begriff Rasse gehört, um es klar zu formulieren, auf den Müllhaufen der Geschichte.
Grundgesetz

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Kritiker wittern eine Scheindebatte. Sie sprechen von Symbolpolitik ohne Gehalt, die sich wie so oft darin erschöpft, das gute Gewissen zu streicheln. Und sie warnen davor, ohne Not Hand an die tragende Säule unseres Gemeinwesens zu legen: das Grundgesetz. In der Tat ist stets Skepsis angebracht,...
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