INHALTS CHRONOLOGIE

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) diskutiert intern, ob es die Kompetenzen des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bei der Überwachung von Medizinprodukten und Implantaten erweitern kann. Das BfArM darf bislang keine Produkte zurückrufen, sondern den zuständigen Länderbehörden einen solchen Rückruf lediglich empfehlen. Diese entscheiden dann selbst, ob sie das Produkt aus dem Verkehr ziehen. Seit 2010 gab es in Deutschland nur sechs behördlich angeordnete Rückrufe für Medizinprodukte.

Das jahrzehntelang verschollene Ölbild „Sonnenblumen“ des Expressionisten Emil Nolde (1867 – 1956) ist wieder da. 1979 war das Gemälde des Malers aus Seebüll (Schleswig-Holstein) aus einem verschlossenen Raum im Hamburger NDR Funkhaus gestohlen worden. Der Kriminalpolizei gelang es nicht, den Diebstahl aufzuklären.

In Deutschland werden immer mehr Menschen durch gefährliche Implantate verletzt oder getötet. Die Zahl der nachgewiesenen Probleme mit Medizinprodukten war 2017 so hoch wie nie zuvor, die Zahl der Verdachtsmeldungen hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdreifacht. Entscheidende Informationen halten die Behörden unter Verschluss. Das zeigen Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR), des Westdeutschen Rundfunks (WDR) und der Süddeutschen Zeitung (SZ) in Zusammenarbeit mit dem internationalen Konsortiums für Investigative Journalisten (ICIJ) sowie von rund 60 Medienpartnern. Die Recherchen werden unter dem Titel „Implant Files“ weltweit veröffentlicht.

Deutschland steht im Zentrum eines internationalen Geldwäsche-Verfahrens. Die französische Justiz wirft 14 Beklagten vor, in zahlreichen Fällen Gewinne aus Drogenverkäufen in Europa zunächst in den Libanon und von dort nach Südamerika gebracht zu haben. Das geht aus Ermittlungsunterlagen hervor, die NDR, WDR und „Süddeutsche Zeitung“ einsehen konnten.

Nach Recherchen des NDR Schleswig-Holstein bleiben Pflegeheime im Kreis Stormarn seit Jahren auf hohen Kosten für die Versorgung pflegebedürftiger Sozialhilfeempfänger sitzen. Fast die Hälfte der rund 40 Einrichtungen gibt in einer Befragung durch den NDR Schleswig-Holstein an, offene Posten zu haben, die durch das Kreissozialamt in Bad Oldesloe nicht beglichen wurden.

Eigentlich gilt ja der Satz in der Politik: Pacta sunt servanda, die Verträge sind geschlossen und einzuhalten. Richtig. Doch im Fall der Abberufung und gleichzeitigen Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium kann man den drei Parteivorsitzenden der Koalition nur zurufen: Findet eine überzeugende Lösung!

Die Große Koalition koste die SPD viel Glaubwürdigkeit, hat Nürnbergs OB Ulrich Maly gesagt. Der Satz könnte ganz aktuell sein - doch er stammt aus einem Interview von September 2017. Maly äußerte damals die Hoffnung, dass der Effekt sich auflöse, "nachdem die Große Koalition nun wieder vorbei ist". Gekommen ist es anders: Die SPD ist wieder Groko-Partner - und ihre Glaubwürdigkeit nimmt erneut massiv Schaden.

So richtig ernst nimmt die Bundesregierung das Problem der explodierenden Mieten in deutschen Städten offenbar nicht. So kündigte sie zwar den Wohngipfel, der am am Freitag stattfand, mit viel Pomp an. Doch was sie da präsentierte, war Altbekanntes und lässt daran zweifeln, dass die Bundesregierung damit des Problems Herr wird.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den von der Bundeswehr selbst ausgelösten Moorbrand bei Meppen als "sehr ernsten Vorfall" bezeichnet und sich bei den Menschen der Region entschuldigt. Die Ministerin teilte auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" mit: "Es steht außer Frage, dass ein Moorbrand dieses Ausmaßes ein sehr ernster Vorfall ist, der so nicht passieren darf." Die Ministerin, die am Samstag selbst nach Meppen vor Ort reisen wird, um sich ein Bild der Lage zu machen, sagte: "Ich entschuldige mich im Namen der Bundeswehr bei allen Menschen der Region, die jetzt unter den Auswirkungen des Brandes leiden."

Mehr als jedes zweite "Erfrischungsgetränk" ist überzuckert - obwohl viele Hersteller und Händler angekündigt haben, den Zuckergehalt in ihren Produkten zu senken. Das ist das Ergebnis einer umfassenden foodwatch-Marktstudie, die die Verbraucherorganisation am Freitag in Berlin vorgestellt hat.