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Demnach konnten Rechtsextremisten im vergangenen Jahr 71 Gebäude und Grundstücke im Land für ihre Zwecke nutzen.
Rechtsextremismus
In Sachsen-Anhalt können Rechtsextremisten auf eine wachsende Anzahl von Immobilien als Rückzugsorte zugreifen.
Der Fall weckt Erinnerungen an das Jahr 2019. Damals hatte ein 27-jähriger Rechtsextremist einen Anschlagsversuch auf die hallesche Synagoge unternommen.
Festnahme in der Schweiz
Sicherheitsbehörden haben womöglich einen erneuten Anschlag auf die Synagoge in Halle vereitelt.
"Wer über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten mindestens dreimal pro Woche so schlecht schläft, dass die Lebensqualität, die Leistungsfähigkeit und das psychische Wohlbefinden spürbar beeinträchtigt sind, sollte diese Schlaflosigkeit unbedingt in der Arztpraxis abklären lassen".
Niedersachsen
Rund sieben Prozent der Menschen in Niedersachsen litten 2023 unter Schlafstörungen. Das ergab eine Analyse der Krankenversicherung Barmer.
Nach den IS-Drohungen hatte auch das Bundeskriminalamt (BKA) erklärt, dass es für die Karnevalstage keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung durch Anschlagspläne gebe. Die allgemeine Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus bleibe aber unverändert hoch.
NRW
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat alle Karnevalsfreunde an Rhein und Ruhr dazu aufgerufen, sich durch Anschlagsdrohungen und Sicherheitsbedenken nicht vom Feiern abhalten zu lassen.
Rund 13.650 frühere Staatsdiener erhielten Pensionen und Beihilfen aus der Landeskasse. 2014 waren es noch rund 7.200.
Niedersachsen
Der niedersächsische Verfassungsschutzpräsident Dirk Pejril warnt vor russischer Spionage und Desinformation. "Wir müssen dringend abwehrtauglich werden.
Rund 13.650 frühere Staatsdiener erhielten Pensionen und Beihilfen aus der Landeskasse. 2014 waren es noch rund 7.200.
Öffentlicher Dienst
Sachsen-Anhalt musste im vergangenen Jahr für fast doppelt so viele Beamte und Richter im Ruhestand aufkommen wie zehn Jahre zuvor.
Die Gewerkschaft GEW hofft, dass das Bundesverwaltungsgericht erstmals Grundsätze dafür aufstellt, was das Land als Dienstherr abverlangen darf.
Bildung
Die von Sachsen-Anhalt angeordnete Mehrarbeit für Lehrer könnte juristisch doch noch gekippt werden.
Trotz des nicht eingehaltenen Liefertermins wird die Lauscheinrichtung mit dem offiziellen Namen Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum (GKDZ) auf eine Schadensersatzklage verzichten, wie Vorstandschef Markus Pannwitz erklärte.
Sachsen-Anhalt
Die von Sachsen-Anhalt und vier weiteren ostdeutschen Ländern errichtete Abhörzentrale in Leipzig wird auch in diesem und im nächsten Jahr nicht einsatzbereit sein.
Wie genau und wo die verdeckten Internet-Ermittler agieren, verschweigt das Ministerium.
Sachsen-Anhalt
Sie sollen mit falschem Namen Extremisten in sozialen Internet-Netzwerken aufspüren und Chatgruppen infiltrieren: Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz setzt sogenannte virtuelle Agenten ein, um verdeckt im Internet Informationen über Feinde der Demokratie zu sammeln.
Die Zahlen bei Cybercrime sprechen eine deutliche Sprache: Kriminalität im Netz kann sich unter dem Schleier der Anonymität gut verstecken.
NRW
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nimmt das neue "Lagebild Cybercrime 2023" des Landeskriminalamtes zum Anlass, bessere Ermittlungsmöglichkeiten für die Sicherheitsbehörden zu fordern.
Angesichts der aktuellen Lage wäre es zunehmend unehrlich zu sagen, ein Kohleausstieg 2030 wäre sicher zu schaffen.
Niedersachsen
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies geht davon aus, dass die Abschaltung von Kohlekraftwerken vorerst auf Eis gelegt werden muss.
Die Vereine haben durch verbesserte Einlasskontrollen, durch personalisierte Tickets, durch bauliche Maßnahmen, aber auch durch mehr Sicherheitstechnik in den Stadien Möglichkeiten, die Sicherheit im Stadion zu erhöhen.
Hochrisikospiele
Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) will Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen der Bundesliga an die Deutsche Fußball Liga (DFL) weitergeben, wenn die Vereine die Gewalt in den Stadien nicht in den Griff bekommen.
Eine so klare Ansage von übergeordneten Stellen ist in Berlin dringend notwendig. Bislang entscheidet jede Schule, wenn nicht gar jeder Lehrer, jede Lehrerin selbst, wie sie mit den Handys ihrer Schüler umgehen will.
Handynutzung
Berliner Kinder werden diese Nachricht hassen - wenn sie denn zu ihnen durchdringt: Drei Berliner Bezirksstadträte haben sich in einem offenen Brief an Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) für ein flächendeckendes Handyverbot an Berlins Schulen ausgesprochen.
Die Nummernschilder vorbeifahrender Autos sollen mit Kameras erfasst und mit Fahndungslisten abgeglichen werden.
Sachsen-Anhalt
Mit einer neuen Befugnis will Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) der Polizei die Arbeit erleichtern. Eine von ihr initiierte Gesetzesänderung sieht vor, dass die Beamten künftig Systeme zur automatischen Kennzeichenerfassung aufstellen und nutzen dürfen.

Film-Empfehlungen

Thunderbolts*

Nach einem heimtückischen Hinterhalt, den Valentina Allegra de Fontaine (Julia Louis-Dreyfus) inszeniert hat, geraten Yelena Belova/Black Widow (Florence Pugh), Alexei Shostakov/Red Guardian (David Harbour), Antonia Dreykov/Taskmaster (Olga Kurylenko), John Walker/U.S. Agent (Wyatt Russell), Ava Starr/Ghost (Hannah John-Kamen) und Bucky Barnes/Winter Soldier (Sebastian Stan) in Lebensgefahr. Die Außenseiter sehen sich gezwungen, eine gefährliche Mission anzunehmen, die sie nicht nur an bedrohliche Orte führt, sondern sie auch mit den dunklen Seiten ihrer eigenen Vergangenheit konfrontiert. Während Misstrauen, innere Konflikte und alte Verletzungen das Team belasten, steht alles auf dem Spiel: Zerbricht die fragile Gruppe an ihren Differenzen, oder gelingt es den Antihelden, ihre Differenzen zu überwinden und gemeinsam über sich hinauszuwachsen, bevor die Zeit abläuft?
(Quelle: Verleih)