Dienstag, 21 Sep 2021
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter wirft SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nun völlige Unglaubwürdigkeit vor.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter wirft SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nun völlige Unglaubwürdigkeit vor. Foto: U.S. Secretary of Defense / CC BY 2.0 (via Flickr)
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In Kuba hat sich die Lage nach den großen Protesten in vielen Städten am 11. Juli oberflächlich beruhigt. "Ich halte neue Proteste durchaus für denkbar, wenn sich die Versorgungslage nicht dauerhaft und spürbar verbessert. Sie ist weiterhin prekär. Die langen Schlangen vor den Geschäften sind für viele unerträglich", sagte der in Havanna lebende Historiker Rainer Schultz gegenüber "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe).

Schönberger zufolge zeige sich im nun erfolgten Ausschluss ein "problematischer Zuschnitt" der Wahlausschüsse.
Foto: Simon Mannweiler / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Parteienforscherin nennt Begründung für Nicht-Zulassung der Saar-Grünen "rechtlich überaus zweifelhaft"

Der Leiter des einzigen US-geführten Wissenschaftszentrums in Kuba sieht das sozialistische Land auf Reformkurs: "Dem Parlament liegt nun ein Gesetzesentwurf vor, den ich einsehen konnte, nachdem kleine und mittlere Unternehmen zugelassen und reguliert werden", nimmt er Bezug auf die Entscheidung des Staatsrates von vergangenen Freitag. Mit einigen Erlassen werde auch an einer Besserung der Versorgungslage gearbeitet. "Zum Beispiel können nun unbegrenzt Lebensmittel und Medikamente eingeführt werden, die staatlichen Höchstpreise auf den lokalen Bauernmärkten, die viele davon abhielten, überhaupt noch zu liefern, wurden abgeschafft."

Schultz ist einer von sechs in Kuba lebenden Begründern der Havanna-Initiative, die sich für ein Ende der US-Blockade ausspricht. "Wir konnten es einfach nicht mehr hinnehmen, dass inmitten der Pandemie, inmitten der sich verschlechternden Lebensverhältnisse auf der Insel, die US-Regierung ihre Strafmaßnahmen gegen die Insel verschärfte, während Kuba Ärzte in die Welt schickte, sogar nach Europa." Die Übergabe der Petition mit mehr als 73 000 Unterschriften an die Vertretung der deutschen EU-Delegation, des Auswärtigen Amtes und der US-amerikanischen Botschaft in Berlin stieß - abgesehen von der US-Botschaft - auf positive Resonanz. Schultz tritt in Kuba für einen Dialog ein: "Das Projekt eines modernen nachhaltigen Sozialismus in Kuba muss mit einer positiven, konkreten, pluralen und inklusiven Vision gefüllt werden. Auch mit der Diaspora, aber ohne die Einmischung anderer Mächte. Dann hat die Revolution eine Chance."

Quelle: ots/nd.DerTag / nd.DieWoche
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