Freitag, 04 Dez 2020
Foto: frankieleon / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  286 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Sollen wir Sisyphus bemühen, der immer wieder seinen Stein den Berg hochrollen muss, oder ist es der Gordische Knoten, der nach einem Hieb verlangt? Welche Metapher auch immer, klar ist: Die Situation im britischen Königreich ist verfahren. Dreieinhalb Jahre nach dem Brexit-Referendum ist das Land zerstrittener denn je. Die eine Hälfte der Bevölkerung ist mit der anderen verfeindet. Der Regierung fehlen 45 Stimmen zur Mehrheit, sie kann nichts auf den Weg bringen. Im Unterhaus gibt es keine Mehrheit - weder für einen harten Brexit noch für einen weichen Brexit oder für eine erneute Volksbefragung. In dieser Situation ist geradezu herzerwärmend, dass sich das Unterhaus doch noch zu etwas durchringen konnte: Es soll Neuwahlen im Dezember geben.

Die Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen sind letztlich zulasten der Pflegekräfte gegangen.
Foto: Olga Kononenko

Wir dürfen die Menschen in der Pflege nicht verheizen

Ob die das Schlamassel lösen werden, muss sich zeigen, aber es ist einen Versuch wert. Mehr noch: Es ist lange überfällig. Denn die Briten haben in den letzten zwei Jahren nicht mitreden dürfen, während die Parteien auf der Stelle traten und die Zerrissenheit größer wurde. Die letzten Wahlen von 2017 haben ein Parlament geschaffen, das der Brexit-Krise nicht gewachsen war. Der Imperativ der direkten Demokratie - das Referendumsergebnis - kollidierte mit dem Auftrag der Wähler, das beste Ergebnis für das Land zu finden. Aber es konnte nicht gefunden werden. Jetzt braucht es klare Mehrheitsverhältnisse mit einem ebenso klaren Mandat vom Wähler, wie der Brexit aussehen soll. Die Torys werden Johnsons Deal anbieten können, und Labour offeriert ein zweites Referendum. Die Liberalen setzten auf eine Widerrufung der Austrittsentscheidung, und die Brexit-Partei will die härteste aller Scheidungen. Das sind klare Alternativen für den Souverän. Das Wahlvolk ist gefordert. Es muss den Gordischen Knoten zerschlagen. Oder den Stein auf den Berggipfel wälzen und von dort nicht mehr herunterrollen lassen.



Quelle: ots/Rheinische Post
#mehrGesellschaft
Bis September 81.100 Selbstständige Arbeit suchend gemeldet.
Foto: Leni und Tom

Zahl der Selbstständigen in Grundsicherungsbezug wegen Corona um 1000 Prozent angestiegen

Die Zahl der Selbstständigen, die aufgrund der Corona-Pandemie zwischenzeitlich Grundsicherung beziehen mussten, ist seit dem Frühjahr massiv in die Höhe geschossen. Insgesamt haben sich in den...
Das Problem geht aber über Caffier hinaus. Sein Unwillen, auf die Frage zu antworten, steht sinnbildlich für die Verwilderung und autoritäre Entwicklung in weiten Teilen des Staatsapparates.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE via Wikimedia Commons

Keine Privatsache

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier ist auf einer Pressekonferenz der Frage ausgewichen, ob er eine Waffe bei einem Unterstützer der Gruppe "Nordkreuz" gekauft habe. Der...
"Natürlich ist das Corona-Virus gefährlich! Wir haben es mit einer durchaus ernst zu nehmenden Infektionskrankheit zu tun", sagte Bhakdi
Foto: Engin Akyurt

Sucharit Bhakdi: "Natürlich ist das Corona-Virus gefährlich!"

Der hoch umstrittene Bestseller-Autor und Wissenschaftler Sucharit Bhakdi hat den Vorwurf zurückgewiesen, er sei ein Corona-Leugner. "Natürlich ist das Corona-Virus gefährlich! Wir haben es mit...
Man kann Giffey vorhalten, dass sie nicht eher diesen Schritt gegangen ist.
Foto: SPD Berlin/ Joachim Gern / CC BY 4.0 via Wikimedia Commons

Der richtige Schritt

Ein blauer Fleck wird bleiben. Für eine Spitzenpolitikerin ist es nie schön, wenn ihr unsaubere Arbeit vorgehalten wird, und sei es in einer vor zehn Jahren erstellten Dissertation, als sie noch...
Back To Top